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Yearly Archives: 2017

Tag des Hitler-Attentats – Tag des Widerstandes gegen Willkür und Unrecht und Unterdrückung

In den Abendstunden des 20 Juli jährt sich der 73 Jahrestag der blutigen Niederschlagung des Aufstandes der mutigen Männer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg.

Diese Männer hatten sich das Ziel gesetzt, der Tyrannei in Deutschland ein Ende zu setzten. Er und seine Männer sind das leuchtende Beispiel auf die allseits bekannte Frage und den Vorwurf: „Warum habt Ihr nichts dagegen unternommen“.

Es waren eben gerade jene mutigen Männer, die Ihr eigenes Leben eingesetzt haben um den sinnlosen Krieg zu beenden und die Unrechts- und Willkürherrschaft in Deutschland zu beenden. Die Bürger sind nur dann frei, wenn alles Handeln im Gemeinwesen rechtsstattlichen Prinzipien entspricht und dem Willen der Bürger entspricht und zu Ihrem Wohl ist. Solche Männer sind auch heute noch uneingeschränkte Vorbilder, die uns Demokraten den aufrechten Gang ermöglichen. Auch sein letzter Ausspruch vor dem Erschießungskommando wenige Sekunden vor seinem Tod: „Es lebe das heilige Deutschland“ sollte Ansporn in der gegenwärtigen Politik sein, die Freiheit, den Rechtsstaat und die Bürgerlichkeit mit allen Mitteln zu verteidigen, so Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischewki-Drewes, der sich diesen Idealen  mehr den je verpflichtet fühlt.

Stefan Marzischewski-Drewes

2017-07-21T20:27:09+00:00 Juli 21st, 2017|

Serge Menga: Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft.

Kundgebung der AfD-Osnabrück vor dem Hauptbahnhof: „Der Schwatte aus Essen kommt“

Serge Menga:

Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Für ein besseres Miteinander.

Der Kreisverband der AfD-Osnabrück führt erneut eine Kundgebung in Osnabrück durch.

Für die Veranstaltung am 27.7 um 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Osnabrück konnte Serge Menga aus Essen gewonnen werden. Der „Quotenneger aus NRW“, wie er sich in manchen seiner zahlreichen Facebook-Videos selbst bezeichnet, kündigt sich mit den Worten: „Der Schwatte aus Essen kommt“ an.

Der 40-jährige Menga wurde in der Demokratischen Republik Kongo geboren und kam im Alter von 5 Jahren nach Europa.

Über Frankreich, Schweiz, Belgien und Holland, gellangte er mit elf Jahren nach Deutschland.

Er machte eine Ausbildung zum Energieanlagenelektroniker und arbeitet als professioneller DJ und als LKW-Fahrer.

Bekannt wurde Menga durch seine vielbeachtete YouTube „Wutrede“ nach den Silvester-Ereignissen auf der Domplatte in Köln. „Mit welchem Recht nehmen sich manche Menschen Sachen heraus, die das Ansehen aller hier lebenden Ausländer besudeln?“, fragte er, sichtlich bewegt, in seinem Video. Seine Rede an jene Männer, die sich „brutal und kriminell verhalten haben“ mündete in der Aussage: „Packt einfach eure Klamotten und geht wieder nach Hause. Dorthin, wo gebombt und misshandelt wird.“ In Folge seiner Rede wurde er vom damaligen Vize-Kanzler Sigmar Gabriel nach Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Das Ergebnis des Gespräches hat ihn nicht zufriedengestellt. Er fordert eine bessere Reaktionszeit der Politik: „Die Bevölkerung wünscht sich in der Flüchtlingsdiskussion schnelle Lösungen und nicht erst morgen.“ Notwendig sei nicht nur eine rasche Abschiebung krimineller Flüchtlinge, sondern auch mehr Polizeipräsenz. Bezüglich der Flüchtlingspolitik mahnt er: „Die Politik muss uns die Wahrheit sagen und zugeben, dass sie den Schlüssel zum Erfolg noch nicht gefunden hat. Sie sollte sich für ihre Fehler entschuldigen. Sie sollte den Menschen zuhören und sie mitnehmen bei ihren Entscheidungen. „Es gibt auch Flüchtlinge und Migranten, die sich nicht integrieren lassen wollen. Aber dann müssen sie gehen. Wer diesen Rechtsstaat nicht akzeptiert, der hat hier nichts zu suchen oder wird bestraft“

Die Gesellschaft, die man sich als Flüchtling für seine weitere Zukunft ausgesucht habe, müsse man akzeptieren, auch wenn man längst nicht alles toll finde: „Aber, das sind die Regeln, so funktioniert das, so geht ein friedliches Miteinander.“ Folgerichtig spricht Serge Menga, der kein AfD-Mitglied ist, in Osnabrück zu dem Thema: „Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Für ein besseres Miteinander.“

Der Kreisvorsitzende der AfD-Osnabrück freut sich, dass Serge Menga der Einladung des KV gefolgt ist: „Wir haben die Aufforderung von Serge Menga verstanden und sind bereit zum Dialog.

Der Redner ist ein gutes Beispiel für eine gelungene Integration.“

2017-07-20T11:38:29+00:00 Juli 20th, 2017|

Erfolgreiche 1. Sitzung des Landeskonvent der AfD Niedersachsen

Landeskonvent Niedersachsen

Der Landeskonvent der AfD Niedersachsen tagte heute zum ersten Mal. Es wurde konstruktiv gearbeitet, und gleichzeitig wurde der Wahlkampf geplant. Als besonderer Gast war der Bundesschatzmeister dabei, trug die Besonderheiten der Finanzplanung für Parteien vor.

Folgende Themen wurden bearbeitet:

1. Bundestagswahlkampf

2. Finanzen des Landesverbandes

3. Sachstand Landesliste

4. Kommunikation im LV

5. Landesschiedsgericht

6. Protokolle / Satzung

7. Verschiedenes

Ein besonderer Dank geht an die Teilnehmer für die konstruktive Arbeitsweise. Die niedersächsische AfD steht vor der Bundestagswahl einig zusammen. Das ist das Signal von 1. Landeskonvent.

AfD Landesverband Niedersachsen

2017-07-14T18:43:47+00:00 Juli 14th, 2017|

ADD, der lange Arm Erdogans zur BTW zugelassen.

Die Migrantenpartei ADD (Allianz Deutscher Demokraten) unter ihrem Parteigründer Remzi Aru, der bekennender Erdogan Anhänger ist, wurde am heutigen Tag (12.07.2017) zur Bundestagswahl zugelassen. Diese Partei unter ihren Führungsmitgliedern, Remzi Aru, Akbas und Halil Ertem ist angetreten um die deutsche Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Von dieser Partei gehen keinerlei Bemühungen einer Integration aus. Auch wenn auf die demokratische Grundordnung gerne verwiesen wird, so arbeitet diese Partei alleinig auf die Durchsetzung der islamischen Lebensweise hin, die unweigerlich zu einer noch tieferen Spaltung der deutschen Bevölkerung führen wird. Für die ADD gehört der Islam zu Deutschland und Nicht-Muslime haben sich den Muslimen anzupassen. Diese Partei ist Erdogans langer Arm in Deutschland und zeigt ganz deutlich, welche Zielsetzung hier verfolgt wird. Für mich ist diese Zulassung ein weiteres Indiz, dass eine Islamisierung, gesteuert aus Ankara weiter vorangetrieben werden soll. Nur eine starke AfD kann diese Auswüchse stoppen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

2017-07-13T11:17:14+00:00 Juli 13th, 2017|

Entlastung von Gering-und Durchschnittsverdienern und maximale Freiheit für souveräne Bürger.

Stellungnahme zu „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“, Kreiszeitung vom 29.06.2017

Die in der Kreiszeitung Diepholz vom 29.06.2017 unter der Überschrift „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ wiedergegebenen Aussagen der sich stets für besonders menschlich haltenden Anti-AfD-Gruppe Midea geben die Ziele der AfD leider nur stark verfälscht wieder.

Das tatsächliche Steuerkonzept der AfD wird nicht verschwiegen, sondern ist im Internet nachzulesen und wurde wiederholt in Äußerungen von AfD-Politikern thematisiert. Es basiert auf folgenden Leitideen: Das neue Steuersystem soll einfach, transparent und gerecht sein. Der progressive Anstieg der Steuer wird durch Steuerstufen abgelöst. Um das Ziel der „Entlastung der geringen und mittleren Einkommen“ zu erreichen, soll der Grundfreibetrag angehoben werden und die Steuerstufen entsprechend gewählt werden. Durch eine Indexierung der Tarife, Freibeträge und Freigrenzen, Pauschbeträge und Pauschalen soll eine schleichende Steuererhöhung im Rahmen der „kalten Progression“ verhindert werden. Diese trifft in erster Linie die mittlere Einkommensgruppe, also Angestellte, Facharbeiter und Akademiker. Mit einer Absenkung der allgemeinen Mehrwertsteuer werden insbesondere Geringverdiener entlastet. Zutiefst unseriös ist die Nutzung von Expertenzitaten, die sich gar nicht auf das AfD-Konzept beziehen. Die auch in der Überschrift des Artikels wiedergegebene Aussage „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ des Vorsitzenden der Deutsche Steuer- Gewerkschaft Thomas Eigenthaler wurde 2011 gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gemacht, allerdings in Bezug auf das Steuerkonzept des Herrn Kirchhoff aus 2011, welches im Gegensatz zum Stufenmodell der AfD einen einheitlichen Steuersatz in

Höhe von 25 Prozent vorsieht. Die Berechnungen des Herrn Hickel entstammen wiederum dem Text „Kirchhofs konservativ-neoliberales Steuereinmaleins“ aus dem Jahr 2005 und beziehen sich auf ein früheres Konzept des Herrn Kirchhof, der vor der Bundestagswahl 2005 als möglicher Finanzminister der CDU/CSU gehandelt wurde. Da im AfD-Wahlprogramm nur Leitideen formuliert sind und keine konkreten Steuersätze benannt sind, ist es völliger Unsinn, irgendwelche alten Berechnungen auf das heutige AfD-Programm zu beziehen. Selbst wenn das AfD-Programm zu Steuern an Ideen des Herrn Kirchhoff angelehnt ist, zeigt die Auswahl der jeweils unpassenden Belege, daß man hier nur Belege zur Diskreditierung der AfD zusammen kopiert hat ohne sich ergebnisoffen mit der Materie zu beschäftigen.

Die von den AfD-Gegnern befürwortete Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer ist für die Finanzierung von „Schulrenovierungen, Straßen, Krankenhäuser und Rentenkassen“ gänzlich ungeeignet. Es gibt keine Zweckbindung von Steuern und die jeweils zuständigen politischen Ebenen könnten auch ohne neue Steuer entsprechende Prioritäten jederzeit setzen. Außerdem lag ein berechtigter berechtigter Grund für die Aussetzung der Vermögensteuer in ihrem geringen Ertrag bei hohen Erhebungskosten. Bei einer fairen Erhebung müssten regelmäßig Immobilien und andere Sachwerte wie Kunstgegenstände oder Autos bewertet werden. Dabei gewinnen nur Heerscharen von Steuerexperten und Gutachtern. Auch werden nur die Schwerreichen sich leicht einem derartigen Unfug entziehen können, da sie international mobil sind. Richtig ist, dass die Alternative für Deutschland den souveränen Bürgern die Freiheit geben will, im größtmöglichem Umfang selber über die Verwendung des von Ihnen erzeugten Einkommens zu entscheiden. Deshalb ist eine Reduzierung des Steueraufkommens bewusst vorgesehen. Dafür entlasten wir auch den Haushalt und die Bürger durch Verzicht auf ideologisch motivierte Vorhaben: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz für qualifizierte Migranten statt einer steuerfinanzierten Integrations- und Sozialindustrie für Gäste der Bundesregierung. Wir verschleppen keine Eurorettung mit gigantischen Haftungssummen und entwerten keine Altersversorgung durch manipulierte Niedrigzinsen. Mit uns gibt es keinen deutschen Alleingang in eine überstürzte Energiewende, die kaum Auswirkung auf das Weltklima hat, aber die Strompreise und Mieten in ungeahnte Höhen klettern lässt. Wir entwerten keine Dieselfahrzeuge durch blaue Plaketten, um Neufahrzeuge zu fördern, die nur auf dem Papier umweltfreundlicher sind. Wir versprechen keine unsinnigen Wahlkampfgeschenke auf Kosten der Beschenkten, wie die angedachten 20. 000 Euro Guthaben für jeden Berufseinsteiger (A. Nahles, SPD), die wohl kaum zur Deckung der für gleichzeitige Wahlkampfgeschenke an die künftigen Rentner notwendigen Extrasteuern reichen werden.

Wir wollen einen schlanken aber in seinen Kernaufgaben starken Staat, der den Bürgern Schutz bei nicht verschuldeter Hilfebedürftigkeit gibt und ihnen ansonsten ansonsten ihre maximale Freiheit lässt.

Harald Wiese, Pressesprecher AfD Kreisverband Diepholz

2017-07-11T07:40:19+00:00 Juli 11th, 2017|

Establishment muss endlich Verhältnis zu Linksextremismus klären

Die Ereignisse in Hamburg im Rahmen des G-20-Gipfels haben der Weltöffentlichkeit nach Ansicht der AfD-Niedersachsen vor Augen geführt, dass dem deutschen Staat der Linksextremismus völlig entglitten ist. „Das, was wir dort erlebt haben, war reiner Terror, was nicht zuletzt daran deutlich wurde, dass das SEK eingesetzt werden musste. Es ist dringend an der Zeit, dass das deutsche Establishment sein Verhältnis zum Linksextremismus klärt“, forderte der Vorsitzende der AfD-Niedersachsen, Paul Hampel, am Wochenende.

Hampel wies dabei darauf hin, dass die linken Gewaltorgien seit Jahrzehnten unter dem Schutzschirm der Kirchen, Medien, Gewerkschaften, Künstler und Altparteien stattfinden. Dieses linke Spektrum bediene sich gezielt des schwarzen Blocks als Sturmtruppe, um die Gesellschaft politisch einschüchtern und unterdrücken zu können.

„Es ist absurd, wenn ein Bürgermeister wie Olaf Scholz meinte, linken Terrorismus, wie den aus der Schanze, müsse eine Gesellschaft aushalten und diesem auch noch die Räumlichkeiten in Form der ‚Roten-Flora‘

auf Steuerzahlerkosten stellt“, ärgerte sich Hampel. Man solle sich ein einziges Mal klarmachen, wie unerträglich es wäre, wenn ein führender Politiker in Deutschland so etwas in Bezug auf den Rechtsextremismus gesagt und getan hätte. Es werde aber beim Links- und Rechtsextremismus seit jeher mit zweierlei Maß gemessen, weil erster er sich auf eine laute, dumpfe Schickeria stützen könne, die ihre eigene Unzulänglichkeit mit sozialistischen Hassphantasien verdränge. „Der links-grüne 68-er Ungeist muss endlich beendet werden. Egal, ob er sich marodierend auf der Straße zeigt, oder, ob er die Grundfesten unserer Gesellschaft mit einer sogenannten ‚Ehe für alle‘ angreift. Sein Motto‘ Macht kaputt, was Euch kaputt macht‘ darf nicht länger Richtschnur der deutschen Politik sein“, mahnte das AfD-Bundesvorstandsmitglied. Allein die AfD stelle sich diesem Ungeist konsequent entgegen.

Pressekontakt: Paul Hampel

2017-07-10T12:13:53+00:00 Juli 10th, 2017|

Sommergrillfest für Mitglieder der AfD Niedersachsen

Liebe Mitglieder, liebe Freunde,

im Namen der AfD Niedersachsen möchte ich Sie und Ihre ganze Familie herzlichst zum diesjährigen Sommergrillfest einladen!

Unser Beisammensein steigt am vorletzten Juli-Wochenende, Samstag, 22.07.2017,  ab 14:00 Uhr.

Der Ort (nähe 37154 Northeim) wird aus organisatorischen Gründen erst einige Tage vorher bekanntgegeben.

Wie im Vorjahr haben wir keine Kosten und Mühen gescheut, um für uns alle einen schönen Tag zu gestalten. Für die musikalische Untermalung ist gesorgt, Kaffee und Kuchen sowie Grillgut sind ausreichend vorhanden, um Sie kulinarisch köstlich zu verwöhnen!

Wir sind für jede Wettervariante gerüstet! Mehrere Zelte und Pavillons stehen bereit und bieten ausreichend Schutz gegen jede Art von unerwünschten Wettereinflüssen!

Wir erwarten Gäste nicht nur aus Niedersachsen. So wird uns Frau Leyla Bilge mit Ihrer Anwesenheit erfreuen, auch unser Landesvorsitzender Paul Hampel sowie Gäste aus NRW, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bremen haben Ihr Erscheinen angekündigt.

Wir halten für diesen Tag einen Shuttle-Service bereit, der Sie in Ihre Unterkunft oder zum Bahnhof fährt. Ausreichende Hotelkapazitäten sind im Umkreis vorhanden.

Wir  freuen uns sehr auf Ihren Besuch!
Wir bitten um Ihre Rückmeldung –  Anzahl der Teilnehmer und Kontaktmöglichkeit –  bis zum 15. Juli 2017.

Kontakt: general@afd-niedersachsen.de
Mit freundlichen Grüßen

Jens Kestner
Generalsekretär
Alternative für Deutschland Niedersachsen

2017-07-10T09:59:51+00:00 Juli 10th, 2017|

Hampel und Otto informieren die Bürger in Bad Pyrmont

Der Kreis-Verband Weserbergland um den Vorsitzenden Manfred Otto hatte für den 08.07. zu einer Wahkampfveranstaltung
nach Bad Pyrmont eingeladen.

Als Hauptredner war unser Landesvorsitzender und Direktkandidat in diesem Wahlkreis Paul Hampel angekündigt.
Veranstaltungsort war eine Schulmensa.
Gegen 19 Uhr sollte es losgehen und wir trafen gegen 18 Uhr 30 am Veranstaltungsort ein.

Empfangen wurden wir von einer Gruppe Demonstranten auf der gegenüberliegenden Straßenseite, bestehend aus ca. 20 Personen.
Wie sich heraus stellte handelte es um eine Schulklasse und ihren Lehrer. Erstaunlicherweise gaben sie keinen Mucks von sich.

Könnte es sein, dass die Vorfälle in Hamburg sie etwas kleinlaut werden lies ?

Die Veranstaltung war durch den KV hervorragend organisiert, Polizei war vor Ort und Ordner der AfD.
Wir hatten zu keiner Zeit ein ungutes Gefühl.

Ca. 50 Besucher waren anwesend, davon waren 50% interessierte Bürger.

Der KV Nienburg- Schaumburg war durch Christa und Volker Hardt sowie Lutz Schöne nebst Ehegattin vertreten.
Die Patrioten vom Weserbergland freuten sich sehr über unsere Unterstützung und werden sich revanchieren.

Nach dem Manfred Otto souverän die Veranstaltung eröffnete, trat Paul Hampel ans Mikrofon.
Er nahm natürlich sofort Bezug auf die Geschehnisse in Hamburg die an Widerlichkeit nicht zu übertreffen sind.

Verrat an unseren Bürgern und unserer Polizei durch die etablierten Parteien, die seit Jahren die Linksterroristen
hätscheln und mit Millionen von € aus dem Topf für den Kampf gegen RECHTS finanzieren.

Hampel O-Ton: Rücktritte von Olaf Scholz und dem Innenminister wären das Mindeste was jetzt angesagt ist.
Deutschland hat sich zum Gespött der ganzen Welt gemacht, von einem Staat der mal für Ordnung und Sicherheit
Weltweit bestaunt wurde, hin zu einem dritte Weltland wo es Zustände wie im nahen Osten gibt.

Ein Total versagen unser sogenannten Regierung, die ohne den Souverän zu fragen illegale Migration fördert,
die Grenzen nicht schützt, unsere Bürger Gewalt und Terror aussetzt, unsere hart erarbeiteten Steuergelder an
alle möglichen Länder verschleudert und die Ehe für alle und das Netzdurchsetzungsgesetz als wichtiger erachtet,
anstatt gegen Alters Armut und das Sterben des Mittelstandes vor zu gehen.

Was uns sehr gefreut hat, war das er nicht nur berechtigte Kritik an den desolaten Zuständen anmerkte
sondern auch Lösungsansätze für ein gerechteres Steuersystem, anständige Renten einen gesunden
Mittelstand, der das Rückgrat unseres Landes ist, inklusive der Stärkung des Handwerker und Meisterstandes
aufzeigte.

Fazit:
Ein rund um gelungender Abend mit viel inhaltlicher Werbung für unsere Sache “ BÜRGER AN DIE MACHT“
Es gibt viel zu tun für die AfD, das heißt mit maximaler Stärke in den Bundestag und den Alt Parteien Dampf machen.
Für unsere Bürger für unser Land.

60% RENTE
25% STEUER
DAS GEHT

Afd wählen

Lutz Schöne
Beisitzer im KV Nienburg-Schaumburg
Wahlkampfkoordinator

Es waren knapp 70 Besucher dabei…
PH hat nach dem Ende der Veranstaltung draußen mit den verbliebenen ca 12 Demonstranten in entspannter und – bis auf eine immer mal wieder laut werdende Lehrerin – ruhigen, auf Austausch angelegten Atmosphäre, diskutiert. Das war richtig gut von ihm! Ich habe am Rande mit zwei etwas „älteren“ jungen Männern ebenfalls sehr differenziert argumentieren können. Es wurde immer mal wieder festgestellt, dass es überraschende Gemeinsamkeiten – auch gegen Extremisten in beiden Richtungen – gibt. Bei den Schlussfolgerungen wäre wohl noch nachzuarbeiten …

Dr. Manfred Otto

2017-07-13T08:56:57+00:00 Juli 10th, 2017|

Welcome to hell, oder wie aus linken Terroristen, Aktivisten werden.

Am Freitagmorgen hat das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer in Hamburg begonnen. Eines der Top Themen ist der Kampf gegen den Terrorismus, was die Freie und Hansestadt Hamburg am Vorabend erleben musste, ist linker Terror, wie er sich deutlicher nicht darstellen kann.

In den Qualitätsmedien werden die Gewaltexesse als Krawalle von Demonstranten und Aktivsten abgetan. Das Gegenteil ist der Fall, hier versammeln sich linke kriminelle und Terroristen um eine Spur der Gewalt in Hamburg zu hinterlassen.

Unseren Einsatzkräften von Polizei, Bundespolizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und der Bundeswehr gilt meine tiefe Dankbarkeit und Bewunderung, sich jeden Tag aufs Neue, für unser Land und unsere Freiheit einzusetzen.

Den verletzten wünsche ich gute Besserung und allen weiterhin den Willen und die Kraft ihren Dienst zu erfüllen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

2017-07-07T12:38:24+00:00 Juli 7th, 2017|

Islamisten bekämpfen

Der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes weist 680 Islamisten in Deutschland als gewaltorientierte Gefährder aus. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Es genügt nicht nur die Gefährder namentlich zu kennen. Wenn von ihnen eine tatsächliche Bedrohung ausgeht und sie nachweislich gewaltorientiert sind, dann muss alles getan werden, um Gewalt und Terror abzuwenden.

Auch der Terrorist Amri war den Behörden bereits bekannt. Die Menschen, die seine Opfer wurden, könnten heute noch leben, wenn schneller und konsequenter eingeschritten worden wäre.

680 islamistische Gefährder bedeutet letztlich nichts anderes, als dass sich 680 weitere potentielle Amris ungestört in Deutschland aufhalten und jeden Tag in die Luft gehen können.

Diese Bedrohungslage darf nicht einfach mit einem Schulterzucken hingenommen werden. Wenn irgend möglich, sind diese Personen umgehend aus Deutschland abzuschieben.“

2017-07-07T12:09:45+00:00 Juli 7th, 2017|

Ankunft der Flüchtlingswelle im Sozialsystem

Die Flüchtlingswelle von 2015 und 2016 ist im deutschen Sozialsystem angekommen

Gemäß der Arbeitsagentur Hameln waren im April 2.9947 Ausländer arbeitslos gemeldet.

277 mehr als vor einem Jahr (+10,4 Prozent). Im Landkreis Schaumburg liegt ihre Zahl bei 1.119.

Zu der Gruppe der Ausländer gehören sowohl Menschen, die schon länger im Weserbergland leben, als auch Flüchtlinge.

Quelle: Schaumburger Nachrichten 04.05.2017

Ministerpräsident Weil betonte anlässlich einer internen Landkreisversammlung, dass die Frage der Integration alle staatlichen Ebenen sehr viel länger beschäftigen würde, als bisher gedacht. Es seien hohe Herausforderungen zu meistern, die zum Beispiel auch wegen der hohen Zahl von Analphabeten unter den Flüchtlingen besonders herausfordernd seien. Will heißen: Nicht nur Flüchtlinge mit Sprachproblemen und mangelnder Ausbildung, sondern auch welche, die nicht alphabetisiert sind, erhalten Hartz IV, wenn ihr (Bleibe-) Status geklärt ist und sie theoretisch arbeiten könnten

Das sollte man wissen: Zurzeit werden dem Landkreis Schaumburg durch die Landesaufnahmebehörde wöchentlich ca. 23 Personen zugewiesen.

Und das auch: 6,6 Millionen Migranten stehen, einem internen Bericht deutscher Sicherheitsbehörden nach, vor Europas Tür.

Sie erreichen ihr Ziel größtenteils über das Mittelmeer. So sind denn mal wieder innerhalb weniger Tage Tausende Flüchtlinge unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen, der Küstenwache, EU-Grenzschutzagentur Frontex und der italienischen Marine von seeuntüchtigen Booten gerettet worden.

Quelle: Schaumburger Nachrichten 19.06.2017

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Christa Hardt

2017-07-03T14:40:40+00:00 Juli 3rd, 2017|

AfD Harburg mit neuem Webauftritt im AfD Design

Als 5. Kreisverband in Niedersachsen setzt nun auch der AfD KV Harburg auf das neue Design der Bundes- und Landes AfD. Besonderer Dank gilt dem Landesvorstand der AfD Niedersachsen, der durch seine Hilfe aktiv den KV unterstützte. Die Webseite erstrahlt nun in dem neuen Design mit aktuellen und nützlichen Informationen über unsere Partei. Ab sofort können Besucher schneller und einfacher zu den gewünschten Inhalten kommen als bisher. Neben bekannten Inhalten im neuen Gewand sind weitere Themenbereiche hinzugekommen. Auf der ersten Seite findet man Neuigkeiten aus dem Kreisverband und unter dem Reiter „Aktuell“ kann man jetzt auch sehen, was im Land oder anderen Kreisverbänden so los ist.

Die nächsten Tage jedoch wird der Kreisverband Harburg diese Seite noch personalisieren.

2017-06-30T10:59:39+00:00 Juni 30th, 2017|

Der Geschäftsverteilungsplan der AfD Niedersachsen

Wer wissen möchte, welches Mitglied des Landesvorstands der AfD Niedersachsen welche Themen bearbeitet, kann das ab sofort auf der Landeswebseite erkennen.

Hier der Link: http://afd-niedersachsen.de/partei/organisation/wer-macht-was-im-landesvorstand

Eine weitere Übersicht (mit der Angabe der Kontaktmöglichkeit) folgt die nächsten Tage.

Die AfD Niedersachsen möchte, dass man sich so speziell mit jedem Anliegen an die richtige Person wenden kann.

2017-06-28T15:18:29+00:00 Juni 28th, 2017|

SPD-Steuerkonzept ist familien- und wirtschaftsfeindlich

Zum Steuerkonzept der SPD erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Das sogenannte Steuerkonzept der SPD ist familien- und wirtschaftsfeindlich. Die Pläne der Sozialdemokraten sehen eine Belastung besonders der Leistungsträger der Gesellschaft vor. Kleine- und mittelständische Unternehmen, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bilden, wollen die Genossen abstrafen.

Ebenso werden Familien mit Kindern weiterhin nicht entlastet. Anstatt hier endlich Entlastung durch ein Familiensplitting zu schaffen, werden einkommensstarke kinderlose Doppelverdiener-Ehepaare von Schulz geschont.

Die wenigen brauchbaren Forderungen aus dem SPD-Entwurf – Abschaffung des Soli und Senkung der Mehrwertsteuer – sind bei der AfD abgeschrieben. Forderungen, die die SPD als Regierungspartei längst hätte umsetzen können. Stattdessen kommen die Sozialdemokraten erst jetzt im Bundestagswahlkampf damit um die Ecke. Das ist mehr als unglaubwürdig.

Von einer echten Steuerreform ist die SPD meilenweit entfernt. Das Steuersystem muss endlich radikal vereinfacht und damit die kalte Progression minimiert werden. Steuersätze sind der Inflation anzupassen, Familien über ein Modell des Familiensplittings zu entlasten. Davon ist bei der SPD genauso wenig zu finden, wie bei den übrigen Altparteien.“

2017-06-25T16:48:20+00:00 Juni 25th, 2017|

Hinweis: Kyffhäuser Treffen 2017

Der AfD Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld- Mühlhausen lädt wieder zum schon legendären Kyffhäuser Treffen nach Thüringen ein.

Zum Fuße des Kyffhäuser- Denkmal treffen sich am 2. September 2017 Patrioten aus allen Landstrichen in Deutschland. Wie jedes Jahr ist zu erwarten, dass die Besucherkapazitäten schnell erschöpft sind.

Ich (der Generalsekretär der AfD Niedersachsen) habe mich bereits angemeldet und freue mich auf viele gute Gespräche an diesem Tag.

2017-06-25T16:38:14+00:00 Juni 25th, 2017|

Dialog zwischen der Landeskirche und der AfD in Nienburg

AfD Fraktionschef Köhler folgt der Einladung der Landeskirche Hannover

Der heimische Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag Nienburg, Thomas Köhler, folgte der

persönlichen Einladung der Landessuperintendentin Frau Dr. Petra Bahr, dem

Stadtsuperintendenten Hannover, Herrn Martin Heinemann und des Superintendenten

Herrn Detlef Brandes zum Sommerempfang 2017 anlässlich des Johannistages in die

Neustädter Hof- und Stadtkirche St. Johannis nach Hannover. Neben zahlreichen

Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung waren auch sämtliche Würdenträger aller

Konfessionen zu dieser Veranstaltung erschienen. Nach einer Einleitung durch die

Landessuperintendentin Frau Dr. Petra Bahr hielt Frau Prof. Dr. Katja Lembke, Direktorin des

Niedersächsischen Landesmuseums Hannover das Grußwort. Der Vortrag von Frau Prof.

Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien über das Thema „500 Jahre

Reformation- Was hätte Martin Luther uns heute zu sagen?“ folgte im Anschluss.

Nach Paul Gerhardts „ Geh aus, mein Herz“ von 1653 folgten Gespräche in einer sachlichen

und freundlichen Atmosphäre in der Meinungen und Standpunkte ausgetauscht wurden.

„ Das war ein sehr fruchtbares und interessantes Treffen welches wiederholt werden sollte.

Ich hoffe jetzt auch auf einen sachlichen und friedvollen Meinungsaustausch mit den

Vertretern der Kirche vor Ort. Nur so kann Meinungsverschiedenheiten und

Missverständnissen begegnen“ so Köhler abschließend. „ Miteinander reden, nicht

übereinander, das ist der geeignetste Weg“.

2017-06-23T06:51:11+00:00 Juni 23rd, 2017|

AfD-Positionen zur Landwirtschaft in Deutschland

Die Kreiszeitung hat etwas oberflächlich berichtet, unsere Positionen kommen kaum in dem Bericht zur Geltung – deshalb hier einige Ergänzungen:

Die Fragen stellte der Moderator des Landvolks Wilken Hartje, dem wir, dem Landvolkverband inklusive, herzlich danken für die freundliche und unvoreingenommene Einladung des AfD-Direktkandidaten des Landkreises Diepholz.

Die AfD möchte für die Landwirte mehr Marktwirtschaft, mehr Entlastung von überflüssiger Bürokratie auch durch die EU und Zurückholung vieler Entscheidungen in nationale Politik. Die AfD möchte Höfe bis 150 ha besonders fördern, weil der Familienbetrieb maximal 150 ha in eigener Arbeit schaffen kann. Wir sind gegen ruinösen Preiswettbewerb und sagen, daß gute konventionelle Produkte unserer Landwirtschaft ihren Preis wert sind. Die konventionelle Landwirtschaft liefert weiterhin 97% der Produkte – deshalb ist die Forderung der Grünen nach einer Biolandwirtschaft etwas utopisch.

Die AfD beklagt den Importstopp für deutsche Agrarprodukte durch Rußland, der aber von der Merkel-Regierung selbst verschuldet ist. Wir sind für gute Handelsverträge mit der ganzen Welt, die unseren landwirtschaftlichen Export nicht behindern.

Die AfD ist für das Tierwohl, sieht dabei aber auch, daß die Landwirte dafür Investitionskapital brauchen. Ein Stall muß oft über 20 Jahre abbezahlt werden. Hier muß die Politik sehen, wie sie die Landwirtschaft generell entlasten kann von unnötigen Auflagen.

Die Pachtpreise sind auch aufgrund des verfehlten EEG so gestiegen.

Biogasanlagen sind da sinnvoll, wo sie durch Umwandlung von Gülle und Abfällen zum Strombedarf und Energiebedarf eines Hofs beitragen – die hoch subventionierten Anlagen für Mais rechnen sich eigentlich nicht.

Die Milchbauern brauchen verläßliche Produktionsbedingungen, sie sollen die Möglichkeit haben, ihre Produkte anders zu vermarkten – eine Überproduktion ist zu vermeiden – vielleicht muß die Andienpflicht ggü den Molkereien fallen.

In unserer dichtbesiedelten Region muß der Wolf mit dem Jagdrecht reguliert werden, besonders dann, wenn Schafe und Kälber gefährdet werden.

Auch die Nitratbelastung des Grundwassers kann ein Problem darstellen – wichtig ist dabei, daß nicht mit unterschiedlichem Maß gemessen wird. Die Niederlande haben offenbar kein Nitratproblem, weil dort anders gemessen wird.

In der Gentechnik nimmt die AfD die Position ein, daß der wissenschaftliche Fortschritt nicht behindert werden darf. Die Gentechnik ist sicher kritisch zu begleiten, könnte aber auch unter Umständen zur Erhöhung der Erträge beitragen, wenn nicht gleichzeitig andere Probleme auftauchen.

Schließlich äußerte der Direktkandidat der AfD hier im Kreis zu dem Thema des Ansehens der Landwirtschaft in der Öffentlichkeit, daß dies stark von den Medien geprägt wird, die „gerne mal eine Sau durch´s Dorf treiben.“

2017-06-19T13:15:55+00:00 Juni 19th, 2017|

AfD Niedersachsens General zu Besuch beim Sachsen Anhalt Tag


Generalsekretär Jens Kestner hat die besten Wünsche aus Niedersachsen an die Landtags Fraktion der AfD in Sachsen Anhalt überbracht. Auf der politischen Meile in der Luther Stadt Eisleben, besuchte Jens Kestner das Zelt der AfD und konnte mir Andre‘ Poggenburg über die aktuelle politische Lage plaudern. Zusammen war man sich einig, wie wichtig Zusammenhalt und Loyalität ist, wenn es um unser Vaterland geht.

2017-06-19T12:52:36+00:00 Juni 19th, 2017|

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