Monthly Archives: Januar 2018

Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen

 Stefan Bothe und Robin Gaberle

AfD für verpflichtende Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Fraktionen der AfD im Lüneburger Kreistag wie auch im Stadtrat wollen beantragen, dass die Verwaltung des Landkreises Lüneburg aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen, dass die medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) durch das Jugendamt im Landkreis Lüneburg zur Pflicht wird. Der Vorsitzende der Lüneburger Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stephan Bothe sagte hierzu: „Die schrecklichen Vorfälle in Kandel aber auch in Celle, bei denen es zu versuchten, bzw. vollendeten Tötungsdelikten von unbegleiteten, angeblich minderjährigen – augenscheinlich aber bereits volljährigen Flüchtlingen kam, haben gezeigt, dass es in Deutschland einen dringenden Handlungsbedarf gibt, um die Bürger besser vor Gewalttaten durch Flüchtlinge zu schützen. Die für die Altersfeststellung der UMF zuständigen Jugendämter sind dieser Aufgabe bisher nur völlig unzureichend nachgekommen. Hier gilt es zu handeln.

Der AfD-Ratsherr der Stadt Lüneburg, Robin Gaberle, ergänzt
hierzu: „Laut einem Bericht des Familienministeriums kostet ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling 175.- Euro pro Tag, das sind 5250.- Euro im Monat, aufgrund erhöhter Betreuungs- und Fürsorgekosten, wo hingegen ein volljähriger Flüchtling mit „nur“ rund ca. 1000.- Euro im Monat zu Buche schlägt, was bei der hohen Anzahl von Flüchtlingen schon für sich einen immensen finanziellen Aufwand für den Steuerzahler bedeutet. Kommt also zur oftmals rechtswidrigen Einreise nach Deutschland auch noch Betrug bei der Altersangabe hinzu, ist das weder dem Bürger zu vermitteln, noch dem ehrlichen Steuerzahler zuzumuten.“

2018-01-31T20:26:12+00:00Januar 31st, 2018|

Unser langer qualvoller Abschied vom Rechtsstaat

Ertappter und entlassener Kinderschänder kann gleich beim nächsten Arbeitgeber wieder ungehindert mit Kindern umgehen, nach jahrelanger Untätigkeit „schafft“ die Justiz ein Urteil: Bewährungsstrafe und 2.000,- EUR Zahlung an das Opfer, für 10(!) nachgewiesene Taten aus ursprünglich 30 geschätzten.
Wenn Unschuldsvermutung nahtlos in Täterschutz übergeht, Strafverfolgung in Beihilfe und Rechtsprechung in Mengenrabatt auf Spottpreise, sehe ich keine guten Zeiten auf unser Land zukommen.

https://www.welt.de/vermischtes/article172664650/Skandal-in-Berlin-Waehrend-die-Missbrauchsanklage-lief-arbeitete-er-in-einer-Schule.html

2018-01-31T05:22:59+00:00Januar 31st, 2018|

Worte ohne Taten zählen nichts!

Thomas Schlick

Gedanken zu der Tat in Lünen:
Die Polizei, die jetzt vor dem Gebäude steht, steht da als Beruhigungspille. Reine Statisten. Das kann morgen in jeder anderen Schule, jeder anderen Veranstaltung, jedem Kino, jeder Disco etc. stattfinden!
Es hilft nichts. Wir haben einfach eine andere Kultur, als vor 1000 Jahren. Wir haben das Gewaltmonopol in die Hände des Staates gelegt und man streitet sich heute über das Gericht. Dadurch sind wir zwar wesentlich zivilisierter, aber auch sehr viel verweichlichter, als früher. Die Barbaren sind hier wie die Wölfe unter den Schafen! Entweder, wir stellen den geschützten Raum wieder her und schmeißen alle die raus, die nicht zu unserer Lebensart passen, oder wir lernen schnell wieder die Keule raus zu holen, wenn es sein muss! Ansonsten werden wir keine Sonne haben. Unsere Kinder sind doch hoffnungslos unterlegen. Mal ehrlich, die Anderen kommen meist zu viert zu fünft und haben ein Messer einstecken. Gnadenlos brutal, geprägt darauf, der Stärkere zu sein! Unsere dagegen, weich, mitfühlend, gelehrt, „der Klügere gibt nach“, bloß keine Übertreibungen, immer schön an das Gesetz halten… Sie stehen alleine auf weiter Flur und haben nie gelernt, sich zu behaupten. Die Aktiveren bekommen Ritalin. Es ist einfach nicht vergleichbar. Es passt nicht zusammen! Und seien wir mal ehrlich: Hast du ein oder zwei Kinder, dann bringst du ihnen bei, auf sich aufzupassen, denn wenn die sterben, stirbst du mit Ihnen. Hast du 5 oder 9 Kinder, dann ist es wichtiger, dass die Familienehre gerettet wird, denn die Familie lebt weiter, auch wenn einer drauf geht. Wir haben einfach keine Reserven. DIE schon!
Und schon wird wieder relativiert!
„Er war Deutscher. Er war Deutscher.“
Er ist kasachischen Ursprunges. Doppelpass. Für mich wieder ein Grund, nicht vorschnell einzubürgern und Doppelpässe dürfte es meiner Meinung nach gar nicht geben. Aber anderes Thema, denn das ist gar nicht das Wichtigste. Man würde auch die archaische Kultur der Aborigines kritisieren, wenn man ein Problem damit hätte. Man hat aber halt oft ein Problem mit „südländischen Typen“. In diesem Falle mit einem „östlichen Typen“, die bekannt sind, den „südländischen Typen“ wenigstens ab und zu noch Paroli zu bieten, wenn es hart auf hart kommt.
Es ist eine unglaubliche Verrohung im Gange und die hat damit zu tun, wie sich diese Gesellschaft entwickelt, welchen Einflüssen Sie folgt!
„Auszug:
Der 15-Jährige Kasache (hat auch einen deutschen Pass) sei polizeibekannt gewesen und habe als aggressiv und unbeschulbar gegolten. Deshalb habe er vorübergehend eine andere Schule besucht.
Am Dienstag habe er in der Kollwitz-Schule zusammen mit seiner Mutter auf einen Gesprächstermin bei einer Sozialarbeiterin gewartet, weil er zurück auf diese Schule sollte. Dabei sei er auf den 14-Jährigen deutschen Schüler getroffen.“
„Der Beschuldigte und seine Mutter warteten auf das Gespräch und begegneten dem späteren Opfer. Der Beschuldigte sagte in einer ersten Vernehmung aus, der 14-Jährige habe seine Mutter mehrmals „provozierend angeschaut“. Deshalb habe er sein Messer gezogen und dem Mitschüler in den Hals gestochen.“
Aber passt schon.
Das hat nichts mit nichts zu tun. Es war halt eine Beziehungstat. Ein Einzelfall, wie er zwischen Jugendlichen halt vorkommt. Tote Jungs in der Schule sind heute das normale Lebensrisiko. Wir müssen uns daran gewöhnen! Hundertprozentige Sicherheit kann es nie geben. Jetzt müssen wir mit den Gedanken bei den Angehörigen sein. Ich habe die Sorge, dass dies rechten Populisten nützt…
Trösten Sich Leute, die so reden auch mit solchen Worten, wenn es Ihr Junge wäre, der tot auf dem Boden im Flur der Schule liegt?
Jemand, der einen anderen Ersticht, weil dieser falsch geguckt hat, der ist wahrscheinlich geisteskrank aber vielleicht folgt er auch nur seiner Sozialisation, dem Brauch, wie man solche Situationen in seiner Gruppe eben „regelt“. Zumindest ist er verroht und abgestumpft und sein Begriff von „Ehre“ ist so himmelweit von Meinem entfernt, dass ich das gar nicht beschreiben kann!
Immer wieder begegnet einem heute diese archaische „Ehre“. Das Wertesystem vieler jungen Leute hat sich verändert! Man fragt sich aufgrund welcher Einflüsse?!
Was hat dazu geführt, dass sich das Gesellschaftssystem in dem wir leben, so geändert hat und nun dazu führt, dass „Ehre“ heute wieder mit dem Messer verteidigt wird und ein Schlag ins Gesicht schon nicht mehr ausreicht?
Das war ja schließlich nicht immer so, oder?
Fernsehen, Gewaltspiele, Waffengesetze?
Diese Diskussion kommt immer auf, wenn Jugendliche Amok laufen, Morde in Schulen passieren usw. Ist klar, ist klar. Da hat jeder Soziologe seinen großen Auftritt.
Aber mal zu den Taten, die auf solche Taten folgen: WAS TU T der Saat / die Gesellschaft, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken?
Antwort: Sie tut gar nichts, damit es besser wird!
Im Gegenteil!
Dieser Staat begräbt unsere Kultur unter der „Multikultur“.
Flutet unser Land mit Einwanderern aus archaischen Gesellschaften.
Und wer glaubt, dass die Sozialisation eines Menschen keinen Einfluss auf seine Art der Konfliktlösung hat, der irrt sich gewaltig!
Er beschäftigt Zig-Tausende von Sozialarbeitern, die sich „kümmern“ sollen anstatt die Familien zu stärken.
Er weicht die Gesellschaftlichen Regeln immer weiter auf (das ist eigentlich ein eigenes Kapitel zu dem Verfall der Werte in Folge der 68er-Revolution und der linkslastigen Ausrichtung der Politik) und verschärft den Druck in den Klassen durch Inklusion und Schulklassen mit mehr als 30 Schülern.
Er setzt zunehmend auf die Ganztags- Gemeinschaftsschule, was einerseits Überforderung für Einige bedeutet, Andererseits Unterforderung für Andere und für alle einen langen Schultag ohne „Sozialisation“ mit Freunden in der Freizeit.
Es herrscht ein großer Druck auch auf den Eltern, die beide arbeiten gehen müssen und nicht mehr für die Familie da sind.
Es gibt, meine ich noch viele Beispiele, wo der Staat dem nicht entgegen wirkt, sondern die Lage noch verschärft.
In diesem Fall kann man z.B. schön sehen, dass der Staat nicht konsequent genug ist.
Das kennt man ja schon von der Kuscheljustiz. Leute, mit 40 Vorstrafen usw.
Der Typ in diesem Fall ist hochaggressiv und bekam dennoch immer wieder eine neue Chance
Der tote Junge bekommt die nicht mehr!
Hier werden die Wölfe unter die Schafe gelassen. Immer und immer wieder.
Wenn häufig Grenzen gesetzt werden, diese eingerissen werden, keine passende Antwort kommt, dann sind Grenzen nichts mehr Wert. Dann ist in letzter Konsequenz auch ein Menschenleben keine Grenze mehr, die man nicht überschreitet.
Und darum hat das für mich etwas mit Einwanderung zu tun. Mit Werten. Mit archaischen Kulturen, Machogehabe, Gewalt in der Öffentlichkeit. Mit Staatsversagen. Mit Kuscheljustiz. Mit den 68er Linken.
Das ist ein weiter Bogen, aber wie sagen es manche Leute doch immer: Einfache Antworten gibt es nicht. Es hängt alles zusammen.
Und so ist es auch!
Ich scheiße auf eure Schweigeminuten! Die Deutschen haben schon viel zu lange geschwiegen!
Irgendwann muss man auch mal handeln und umsteuern.
Worte ohne Taten zählen nichts!

2018-01-30T09:13:55+00:00Januar 30th, 2018|

Entlastung der Krankenkassen durch Migranten?

Stephan Bothe

Zu den Aussagen der Vorstandsvorsitzenden der GKV Doris Pfeiffer.

Entlastung der Krankenkassen durch Flüchtlinge Mogelpackung
Als Mogelpackung bezeichnete der Lüneburger AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe die Aussage der Vorstandsvorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, die Zuwanderung von Migranten würde die Krankenkassen entlasten. „Es ist zwar richtig, dass die zumeist jungen Zuwanderer in der Regel geringere Krankheitskosten verursachen als ältere Versicherte, jedoch müssen die Versicherungsbeiträge für Asylbewerber durch Steuermittel aufgebracht werden.

Dies entlastet zwar die Krankenkassen, jedoch auf Kosten der Allgemeinheit.

Den Umstand, dass der Bundeszuschuss aus Steuermitteln zum Gesundheitsfonds in den Jahren von 2014 bis 2017 von 10,5 Milliarden Euro auf 14,5 Milliarden jährlich – und damit um 38% angestiegen ist, verschweigt Frau Pfeiffer hier wohlweislich.“

https://mobil.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-entlasten-Krankenversicherung-article20234356.html

2018-01-30T09:18:29+00:00Januar 29th, 2018|

Polizeidienst nur durch unsere Staatsbürger

Dietmar Friedhoff

Die Polizei möchte zukünftig stärker auf Bewerber mit Migrationshintergrund setzen.
Gerne auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Ohne deutsche Staatsbürgerschaft?
Selbstverständlich wird man bei Kritik daran, wie gewohnt, auf Rassismus und Ressentiments verweisen, vorwiegend natürlich, wenn diese Kritik von AfD-Anhängern vorgebracht wird.

Trotzdem untermauern die anhängenden Links eindrucksvoll, dass auch hier in unserem System etwas nicht stimmt. Das Problem bei der Integration von Migranten in der Polizei wird nicht durch Hautfarbe oder Nationalität schwierig, sondern wenn bei entsprechenden Bewerbern einfach das
Bekenntnis zu unseren Regeln, Werten und Normen schlichtweg nicht vorhanden ist. Dieses wird
bei Polizeischülern aus dem arabischen Raum laut Experten nun einmal öfter zum Problem als bei anderen.

Voraussetzung für den Einsatz von Migranten bei Polizei und Bundeswehr muss nach meiner Auffassung die deutsche Staatsbürgerschaft sein.
Um dem deutschen Staat in der Polizei oder auch der Bundeswehr, also in primären Sicherheitsbereichen, zu dienen, ist ein klares Bekenntnis zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung obligatorisch. Diese muss auch über die deutsche Staatsbürgerschaft hinaus klar
erkennbar sein.

Die gegenwärtig angesetzten Maßstäbe zur Rekrutierung von Polizei-Nachwuchs sind abzulehnen.

https://www.welt.de/…/Polizeischueler-soll-Kontakt-zu-krimi…

http://www.faz.net/…/bis-zu-30-prozent-anteil-der-migranten…

https://www.polizei-studium.de/downloads/FB_Migration.pdf

https://www.welt.de/…/Aufregung-um-Ton-Aufnahme-ueber-Zusta…

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2018-01-29T09:01:03+00:00Januar 29th, 2018|

Landesgeschäftsstelle

z.H. Frau Rudzka

AFD Landesverband Niedersachsen
Am Brabrinke 14
30519 Hannover

oder

Postfach 0303

30003 Hannover

Telefon: 0511/ 84302100

Telefax: 0511/84302109

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