Monthly Archives: Januar 2018

Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen

 Stefan Bothe und Robin Gaberle

AfD für verpflichtende Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Fraktionen der AfD im Lüneburger Kreistag wie auch im Stadtrat wollen beantragen, dass die Verwaltung des Landkreises Lüneburg aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen, dass die medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) durch das Jugendamt im Landkreis Lüneburg zur Pflicht wird. Der Vorsitzende der Lüneburger Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stephan Bothe sagte hierzu: „Die schrecklichen Vorfälle in Kandel aber auch in Celle, bei denen es zu versuchten, bzw. vollendeten Tötungsdelikten von unbegleiteten, angeblich minderjährigen – augenscheinlich aber bereits volljährigen Flüchtlingen kam, haben gezeigt, dass es in Deutschland einen dringenden Handlungsbedarf gibt, um die Bürger besser vor Gewalttaten durch Flüchtlinge zu schützen. Die für die Altersfeststellung der UMF zuständigen Jugendämter sind dieser Aufgabe bisher nur völlig unzureichend nachgekommen. Hier gilt es zu handeln.

Der AfD-Ratsherr der Stadt Lüneburg, Robin Gaberle, ergänzt
hierzu: „Laut einem Bericht des Familienministeriums kostet ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling 175.- Euro pro Tag, das sind 5250.- Euro im Monat, aufgrund erhöhter Betreuungs- und Fürsorgekosten, wo hingegen ein volljähriger Flüchtling mit „nur“ rund ca. 1000.- Euro im Monat zu Buche schlägt, was bei der hohen Anzahl von Flüchtlingen schon für sich einen immensen finanziellen Aufwand für den Steuerzahler bedeutet. Kommt also zur oftmals rechtswidrigen Einreise nach Deutschland auch noch Betrug bei der Altersangabe hinzu, ist das weder dem Bürger zu vermitteln, noch dem ehrlichen Steuerzahler zuzumuten.“

2018-01-31T20:26:12+00:00 Januar 31st, 2018|

Unser langer qualvoller Abschied vom Rechtsstaat

Ertappter und entlassener Kinderschänder kann gleich beim nächsten Arbeitgeber wieder ungehindert mit Kindern umgehen, nach jahrelanger Untätigkeit „schafft“ die Justiz ein Urteil: Bewährungsstrafe und 2.000,- EUR Zahlung an das Opfer, für 10(!) nachgewiesene Taten aus ursprünglich 30 geschätzten.
Wenn Unschuldsvermutung nahtlos in Täterschutz übergeht, Strafverfolgung in Beihilfe und Rechtsprechung in Mengenrabatt auf Spottpreise, sehe ich keine guten Zeiten auf unser Land zukommen.

https://www.welt.de/vermischtes/article172664650/Skandal-in-Berlin-Waehrend-die-Missbrauchsanklage-lief-arbeitete-er-in-einer-Schule.html

2018-01-31T05:22:59+00:00 Januar 31st, 2018|

Worte ohne Taten zählen nichts!

Thomas Schlick

Gedanken zu der Tat in Lünen:
Die Polizei, die jetzt vor dem Gebäude steht, steht da als Beruhigungspille. Reine Statisten. Das kann morgen in jeder anderen Schule, jeder anderen Veranstaltung, jedem Kino, jeder Disco etc. stattfinden!
Es hilft nichts. Wir haben einfach eine andere Kultur, als vor 1000 Jahren. Wir haben das Gewaltmonopol in die Hände des Staates gelegt und man streitet sich heute über das Gericht. Dadurch sind wir zwar wesentlich zivilisierter, aber auch sehr viel verweichlichter, als früher. Die Barbaren sind hier wie die Wölfe unter den Schafen! Entweder, wir stellen den geschützten Raum wieder her und schmeißen alle die raus, die nicht zu unserer Lebensart passen, oder wir lernen schnell wieder die Keule raus zu holen, wenn es sein muss! Ansonsten werden wir keine Sonne haben. Unsere Kinder sind doch hoffnungslos unterlegen. Mal ehrlich, die Anderen kommen meist zu viert zu fünft und haben ein Messer einstecken. Gnadenlos brutal, geprägt darauf, der Stärkere zu sein! Unsere dagegen, weich, mitfühlend, gelehrt, „der Klügere gibt nach“, bloß keine Übertreibungen, immer schön an das Gesetz halten… Sie stehen alleine auf weiter Flur und haben nie gelernt, sich zu behaupten. Die Aktiveren bekommen Ritalin. Es ist einfach nicht vergleichbar. Es passt nicht zusammen! Und seien wir mal ehrlich: Hast du ein oder zwei Kinder, dann bringst du ihnen bei, auf sich aufzupassen, denn wenn die sterben, stirbst du mit Ihnen. Hast du 5 oder 9 Kinder, dann ist es wichtiger, dass die Familienehre gerettet wird, denn die Familie lebt weiter, auch wenn einer drauf geht. Wir haben einfach keine Reserven. DIE schon!
Und schon wird wieder relativiert!
„Er war Deutscher. Er war Deutscher.“
Er ist kasachischen Ursprunges. Doppelpass. Für mich wieder ein Grund, nicht vorschnell einzubürgern und Doppelpässe dürfte es meiner Meinung nach gar nicht geben. Aber anderes Thema, denn das ist gar nicht das Wichtigste. Man würde auch die archaische Kultur der Aborigines kritisieren, wenn man ein Problem damit hätte. Man hat aber halt oft ein Problem mit „südländischen Typen“. In diesem Falle mit einem „östlichen Typen“, die bekannt sind, den „südländischen Typen“ wenigstens ab und zu noch Paroli zu bieten, wenn es hart auf hart kommt.
Es ist eine unglaubliche Verrohung im Gange und die hat damit zu tun, wie sich diese Gesellschaft entwickelt, welchen Einflüssen Sie folgt!
„Auszug:
Der 15-Jährige Kasache (hat auch einen deutschen Pass) sei polizeibekannt gewesen und habe als aggressiv und unbeschulbar gegolten. Deshalb habe er vorübergehend eine andere Schule besucht.
Am Dienstag habe er in der Kollwitz-Schule zusammen mit seiner Mutter auf einen Gesprächstermin bei einer Sozialarbeiterin gewartet, weil er zurück auf diese Schule sollte. Dabei sei er auf den 14-Jährigen deutschen Schüler getroffen.“
„Der Beschuldigte und seine Mutter warteten auf das Gespräch und begegneten dem späteren Opfer. Der Beschuldigte sagte in einer ersten Vernehmung aus, der 14-Jährige habe seine Mutter mehrmals „provozierend angeschaut“. Deshalb habe er sein Messer gezogen und dem Mitschüler in den Hals gestochen.“
Aber passt schon.
Das hat nichts mit nichts zu tun. Es war halt eine Beziehungstat. Ein Einzelfall, wie er zwischen Jugendlichen halt vorkommt. Tote Jungs in der Schule sind heute das normale Lebensrisiko. Wir müssen uns daran gewöhnen! Hundertprozentige Sicherheit kann es nie geben. Jetzt müssen wir mit den Gedanken bei den Angehörigen sein. Ich habe die Sorge, dass dies rechten Populisten nützt…
Trösten Sich Leute, die so reden auch mit solchen Worten, wenn es Ihr Junge wäre, der tot auf dem Boden im Flur der Schule liegt?
Jemand, der einen anderen Ersticht, weil dieser falsch geguckt hat, der ist wahrscheinlich geisteskrank aber vielleicht folgt er auch nur seiner Sozialisation, dem Brauch, wie man solche Situationen in seiner Gruppe eben „regelt“. Zumindest ist er verroht und abgestumpft und sein Begriff von „Ehre“ ist so himmelweit von Meinem entfernt, dass ich das gar nicht beschreiben kann!
Immer wieder begegnet einem heute diese archaische „Ehre“. Das Wertesystem vieler jungen Leute hat sich verändert! Man fragt sich aufgrund welcher Einflüsse?!
Was hat dazu geführt, dass sich das Gesellschaftssystem in dem wir leben, so geändert hat und nun dazu führt, dass „Ehre“ heute wieder mit dem Messer verteidigt wird und ein Schlag ins Gesicht schon nicht mehr ausreicht?
Das war ja schließlich nicht immer so, oder?
Fernsehen, Gewaltspiele, Waffengesetze?
Diese Diskussion kommt immer auf, wenn Jugendliche Amok laufen, Morde in Schulen passieren usw. Ist klar, ist klar. Da hat jeder Soziologe seinen großen Auftritt.
Aber mal zu den Taten, die auf solche Taten folgen: WAS TU T der Saat / die Gesellschaft, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken?
Antwort: Sie tut gar nichts, damit es besser wird!
Im Gegenteil!
Dieser Staat begräbt unsere Kultur unter der „Multikultur“.
Flutet unser Land mit Einwanderern aus archaischen Gesellschaften.
Und wer glaubt, dass die Sozialisation eines Menschen keinen Einfluss auf seine Art der Konfliktlösung hat, der irrt sich gewaltig!
Er beschäftigt Zig-Tausende von Sozialarbeitern, die sich „kümmern“ sollen anstatt die Familien zu stärken.
Er weicht die Gesellschaftlichen Regeln immer weiter auf (das ist eigentlich ein eigenes Kapitel zu dem Verfall der Werte in Folge der 68er-Revolution und der linkslastigen Ausrichtung der Politik) und verschärft den Druck in den Klassen durch Inklusion und Schulklassen mit mehr als 30 Schülern.
Er setzt zunehmend auf die Ganztags- Gemeinschaftsschule, was einerseits Überforderung für Einige bedeutet, Andererseits Unterforderung für Andere und für alle einen langen Schultag ohne „Sozialisation“ mit Freunden in der Freizeit.
Es herrscht ein großer Druck auch auf den Eltern, die beide arbeiten gehen müssen und nicht mehr für die Familie da sind.
Es gibt, meine ich noch viele Beispiele, wo der Staat dem nicht entgegen wirkt, sondern die Lage noch verschärft.
In diesem Fall kann man z.B. schön sehen, dass der Staat nicht konsequent genug ist.
Das kennt man ja schon von der Kuscheljustiz. Leute, mit 40 Vorstrafen usw.
Der Typ in diesem Fall ist hochaggressiv und bekam dennoch immer wieder eine neue Chance
Der tote Junge bekommt die nicht mehr!
Hier werden die Wölfe unter die Schafe gelassen. Immer und immer wieder.
Wenn häufig Grenzen gesetzt werden, diese eingerissen werden, keine passende Antwort kommt, dann sind Grenzen nichts mehr Wert. Dann ist in letzter Konsequenz auch ein Menschenleben keine Grenze mehr, die man nicht überschreitet.
Und darum hat das für mich etwas mit Einwanderung zu tun. Mit Werten. Mit archaischen Kulturen, Machogehabe, Gewalt in der Öffentlichkeit. Mit Staatsversagen. Mit Kuscheljustiz. Mit den 68er Linken.
Das ist ein weiter Bogen, aber wie sagen es manche Leute doch immer: Einfache Antworten gibt es nicht. Es hängt alles zusammen.
Und so ist es auch!
Ich scheiße auf eure Schweigeminuten! Die Deutschen haben schon viel zu lange geschwiegen!
Irgendwann muss man auch mal handeln und umsteuern.
Worte ohne Taten zählen nichts!

2018-01-30T09:13:55+00:00 Januar 30th, 2018|

Entlastung der Krankenkassen durch Migranten?

Stephan Bothe

Zu den Aussagen der Vorstandsvorsitzenden der GKV Doris Pfeiffer.

Entlastung der Krankenkassen durch Flüchtlinge Mogelpackung
Als Mogelpackung bezeichnete der Lüneburger AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe die Aussage der Vorstandsvorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, die Zuwanderung von Migranten würde die Krankenkassen entlasten. „Es ist zwar richtig, dass die zumeist jungen Zuwanderer in der Regel geringere Krankheitskosten verursachen als ältere Versicherte, jedoch müssen die Versicherungsbeiträge für Asylbewerber durch Steuermittel aufgebracht werden.

Dies entlastet zwar die Krankenkassen, jedoch auf Kosten der Allgemeinheit.

Den Umstand, dass der Bundeszuschuss aus Steuermitteln zum Gesundheitsfonds in den Jahren von 2014 bis 2017 von 10,5 Milliarden Euro auf 14,5 Milliarden jährlich – und damit um 38% angestiegen ist, verschweigt Frau Pfeiffer hier wohlweislich.“

https://mobil.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-entlasten-Krankenversicherung-article20234356.html

2018-01-30T09:18:29+00:00 Januar 29th, 2018|

Polizeidienst nur durch unsere Staatsbürger

Dietmar Friedhoff

Die Polizei möchte zukünftig stärker auf Bewerber mit Migrationshintergrund setzen.
Gerne auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Ohne deutsche Staatsbürgerschaft?
Selbstverständlich wird man bei Kritik daran, wie gewohnt, auf Rassismus und Ressentiments verweisen, vorwiegend natürlich, wenn diese Kritik von AfD-Anhängern vorgebracht wird.

Trotzdem untermauern die anhängenden Links eindrucksvoll, dass auch hier in unserem System etwas nicht stimmt. Das Problem bei der Integration von Migranten in der Polizei wird nicht durch Hautfarbe oder Nationalität schwierig, sondern wenn bei entsprechenden Bewerbern einfach das
Bekenntnis zu unseren Regeln, Werten und Normen schlichtweg nicht vorhanden ist. Dieses wird
bei Polizeischülern aus dem arabischen Raum laut Experten nun einmal öfter zum Problem als bei anderen.

Voraussetzung für den Einsatz von Migranten bei Polizei und Bundeswehr muss nach meiner Auffassung die deutsche Staatsbürgerschaft sein.
Um dem deutschen Staat in der Polizei oder auch der Bundeswehr, also in primären Sicherheitsbereichen, zu dienen, ist ein klares Bekenntnis zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung obligatorisch. Diese muss auch über die deutsche Staatsbürgerschaft hinaus klar
erkennbar sein.

Die gegenwärtig angesetzten Maßstäbe zur Rekrutierung von Polizei-Nachwuchs sind abzulehnen.

https://www.welt.de/…/Polizeischueler-soll-Kontakt-zu-krimi…

http://www.faz.net/…/bis-zu-30-prozent-anteil-der-migranten…

https://www.polizei-studium.de/downloads/FB_Migration.pdf

https://www.welt.de/…/Aufregung-um-Ton-Aufnahme-ueber-Zusta…

Bild könnte enthalten: 1 Person, lächelnd, Text
 
2018-01-29T09:01:03+00:00 Januar 29th, 2018|

Gegen das Vergessen!

Heute ist der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Dieser Tag soll uns immer daran erinnern, was der Mensch dem Menschen antun kann. Denn wer aus der Geschichte nichts lernt, wird sie eines Tages wiederholen!

Aus dieser grausamen Geschichte sollten wir eines für immer fest in unseren Herzen behalten – Hass vereint niemals.
Es liegt daher in unserer Verantwortung allen Ausprägungen des Hasses und des Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.

 
2018-01-29T14:41:23+00:00 Januar 27th, 2018|

Dietmar Friedhoff – AfD Wirtschaftskompetenz im Bundestag

Dietmar Friedhoff ist von den Mitgliedern der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag gewählt als Mitglied und Sprecher der AfD für den Ausschuss Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Darüber hinaus als stellvertretendes Mitglied für den Ausschuss Verteidigung sowie gewähltes Mitglied im Gremium Vermittlungsausschuss.

2018-01-26T14:41:58+00:00 Januar 26th, 2018|

Paul Hampel in den Verwaltungsrat der Deutschen Welle

Voraussichtlich wird die AfD Oppositionsführer im Deutschen Bundestag. Vor diesem Hintergrund ist es völlig inakzeptabel, dass sie keinen Sitz im Verwaltungsrat der Deutschen Welle bekommen soll.

Die Deutsche Welle ist die Stimme der Bundesrepublik in der Welt und in Ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen.

2018-01-25T16:13:13+00:00 Januar 25th, 2018|

Jens Kestner im Verteidigungsausschuss

Jens Kestner, 46, wurde von der AfD-Fraktion als Mitglied des Verteidigungsausschusses bestätigt.

Kestner, auch stellv. Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, beendete seine aktive Dienstzeit bei der Bundeswehr 2004 als Oberfeldwebel der Panzertruppe und nahm 1999 und 2002 bei Auslandeinsätzen der NATO-Sicherheitstruppe Kosovo Force (KFOR) teil. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses wird Kestner sich für eine Wiederherstellung der Wehrpflicht und der Wehrfähigkeit, also für eine bessere funktionstüchtigere Ausrüstung der Truppe einsetzen. Nach acht Jahren Dienst in einem Panzerbataillon weiß Kestner, welche Defizite es bei der Bundeswehr gibt. Der Umstand, dass mittlerweile Dienst in der Truppe gesehen wird, wie ein „normaler Job“, steht im Gegensatz zu seiner Überzeugung, dass man den Beruf des Soldaten „leben“, also mit dem Herzen dabei sein muss! Jens Kestner will die Islamisierung des Landes und auch eine Islamisierung der Truppe verhindern. Mit Verweis auf jeden vierten Soldaten im Landeskommando Baden-Württemberg, der Muslim ist, darf es nicht zur Umsetzung der Ziele von Verteidigungsministerin von der Leyen kommen, die Muslime in der Armee für „unverzichtbar“ hält. Im Verteidigungsausschuss wird Jens Kestner seine Erfahrung, seine Überzeugung und sein Engagement zum Wohl einer anerkannten und leistungsstarken Bundeswehr einbringen!

2018-01-23T16:56:55+00:00 Januar 23rd, 2018|

Neu heißt neu und nicht alt

Werte Parteifreunde,

wenn ́s reicht, dann reicht ́s.

Seit Donnerstag den 11.01.2018 steht für mich fest, Paul Hampel hat sich als Person über die Ziele

und die Mehrheit der Mitglieder der AfD gestellt. Mit der aus meiner Sicht eigenmächtigen Absage

des Landesparteitages hat er wiederholt unserer gemeinsamen Sache geschadet.

Bei den zweifelsohne auch guten Leistungen und Taten unseres Landesvorsitzenden kann man sagen,

das politische Maß ist voll.

Ich bin in die AfD eingetreten, um die Politik zu verändern, um eine andere Politik in Deutschland zu

gestalten, eine Politik für die Menschen und unsere deutsche Heimat, mit all seinen Idealen und

Tugenden, die wir wieder so dringend benötigen. Nicht jedoch um Parteivorsitzenden zu dienen und

deren fatale Fehler ständig zu entschuldigen.

Deswegen steht für mich persönlich fest, wir brauchen einen Neuanfang, jetzt.

Neuanfang bedeutet für mich aber nicht, alter Wein in neuen Schläuchen. Deswegen brauchen wir

neue, unbeschädigte Personen. Wir benötigen für unseren gemeinsamen Neustart nicht nur

Mandatsträger, sondern und eben auch fleißige Mitglieder der Basis.

Bei allem Respekt, sehe ich Jörn König leider auch nicht mehr an der Spitze unseres

Landesvorstandes, dafür ist er ebenfalls zu stark beschädigt. Das gilt für große Teile des amtierenden

Landesvorstandes aber auch für strikte Widersacher. Bestimmt alles gute Leute, aber alle beschädigt

und verbrannt. Würde mich freuen, wenn alle noch einmal in sich gehen und überlegen, was für die

gesamte Partei das Beste wäre.

Dana Guth hätte bestimmt eine vernünftige Wahl sein können, hat aber als Fraktionsvorsitzende der

AfD Fraktion im Landtag andere verantwortungsvolle Aufgaben. Vergessen sollte man auch hier nicht,

auch sie gehört zu einem der Streitlager und das in prominenter Position. Wollen wir wirklich einen,

kann auch sie das Zepter nicht an sich nehmen. Sollten ihr darüber hinaus viele Parteifreunde aus der

Landtagsfraktion in den Vorstand folgen, hätten wir wieder ein Machtvakuum, was mit

unseren basisdemokratischen Vorstellungen kaum in Einklang zu bringen ist.

Ein Zukunftsmodell könnte auch eine Doppelspitze sein. Diese verhindert allmächtiges Handeln nicht,

kann es aber im Vorfeld in die richtigen Kanäle lenken.

Wie auch immer. Neu heißt neu und nicht alt, anders oder fast neu oder so gut wie neu.

Lasst uns mutig sein und einen echten Neuanfang wagen. Einig, stark und für unsere Heimat. Die hat

es verdient. Für unsere Familien, unsere Kinder und eben auch für unsere Mitglieder und Wähler. Die

dürfen wir nicht mehr enttäuschen, sonst sind wir bald Geschichte, genauso wie Deutschland.

Viele Grüße

Ihr und Euer

Dietmar Friedhoff, MdB

2018-02-01T20:41:38+00:00 Januar 22nd, 2018|

Nominierung für Auswärtigen Ausschuss geht nach Niedersachsen

Heute hat der Arbeitskreis für Auswärtiges unserer AfD-Bundestagsfraktion getagt.
Es wurden die Kandidaten gewählt, die der Fraktionsversammlung für die Nominierung zum Auswärtiges Ausschuss des Bundestages vorgeschlagen werden.
Außerdem wurde der Arbeitskreisvorsitzende formal erneut gewählt, der dann in dieser Funktion als Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss fungieren soll.

Paul Hampel wurde durch die anwesenden stimmberechtigten MbB einstimmig für den Auswärtigen Ausschuss nominiert und ebenfalls einstimmig als Leiter des Arbeitskreises bestätigt.

2018-01-17T16:05:54+00:00 Januar 17th, 2018|

Linksextreme Gewalt an der AfD Parteitagshalle Bürgerhaus Misburg in Hannover

Wie die Polizei mitteilt, haben unbekannte Gewalttäter in der Nacht vom 11.01. zum 12.01. das Bürgerhaus Misburg, unsere AfD Parteitagshalle, mit politischen Parolen beschmiert. Darüber hinaus wurde die Glasfront des Gebäudes stark beschädigt.

Politisch motivierte Gewalt gegen Personen der AfD und von der AfD genutzter Gebäude scheinen in Hannover Alltag zu sein. Erst zum Bundesparteitag wurde der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk in Hannover  tätlich angegriffen und schwer verletzt.

Hier der komplette Bericht der Polizei Hannover:

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Zeugenaufruf! Misburg: Unbekannte beschmieren und beschädigen Bürgerhaus

12.01.2018 – 10:23

Hannover (ots) – In dem Zeitraum von Donnerstagabend (11.01.2018), 20:00 Uhr, bis Freitagmorgen (12.01.2018), 04:45 Uhr, haben bislang Unbekannte die Außenwand des Bürgerhauses an der Seckbruchstraße mit politisch motivierten Parolen beschmiert und Glaseinsätze mit Pflastersteinen eingeworfen.

Nach bisherigen Erkenntnissen hatte eine Mitarbeiterin der Einrichtung am heutigen Morgen zwei Farbschmierereien an der Außenfassade sowie mehrere, beschädigte Glaselemente bemerkt und anschließend die Polizei informiert. Die Beamten stellten zwei mit schwarzer Sprühfarbe aufgetragene, politisch motivierte Schriftzüge (3 Meter und 5 Meter lang) und mehrere durch Steinwurf beschädigte Glaseinsätze im Bereich des Gebäudeeingangs fest. Die Polizei hat ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet und der Zentrale Kriminaldienst die Ermittlungen aufgenommen.

Zeugenhinweise nimmt der Kriminaldauerdienst Hannover unter der Rufnummer 0511 109-5555 entgegen. /wei, pu

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Hannover
Wiebke Weitemeier
Telefon: 0511 109-1044
E-Mail: wiebke.weitemeier@polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-h.polizei-nds.de/startseite/

Original-Content von: Polizeidirektion Hannover, übermittelt durch news aktuell

2018-01-12T14:52:36+00:00 Januar 12th, 2018|

Original oder Kopie, CSU oder AfD?

von Holger Lüders

Was für eine lächerliche Scharade die uns hier von Horst Seehofer und seiner CSU aufgeführt wurde! Den zahnlosen Löwen der CSU nimmt doch, zumindest in Deutschland, keiner mehr ernst. Voraussichtlich im Herbst 2018 finden in Bayern die 18. Landtagswahlen statt, also noch Lichtjahre entfernt, die CSU muss aber so eine Angst vor der AfD haben, das man ein Treffen mit dem in Europa gehassten Viktor Orban organisiert.

Bisschen zu früh Horsti, der Wähler hat bis zum Herbst dieses Treffen wieder vergessen. Orban ist auch näher zur AfD anzusiedeln als zur CSU, darum wird bestimmt auch die AfD Bayern im Herbst Viktor noch einmal einladen, dafür das die CSU Herrn Orban jetzt schon für die AfD hoffähig gemacht hat kann man nur Dank sagen!

Das Heucheln vor laufender Kamera hat wohl eher den Zweck erbracht das es wohl keine Sondierungsgespräche mit der SPD geben wird, wenn sich die CSU nicht von Orban distanziert, wollen wir hoffen, dass es so kommt und sich die CSU nicht distanziert.

Prinzessin Valium von ich klebe an der Macht Merkel, wird von diesem Treffen bestimmt auch nicht hocherfreut gewesen sein, nun gut, was passiert ist, ist passiert. Man wird sehen, ob man mit diesen Treffen wirklich einige AfD Wähler einfangen konnte, ich glaube es nicht!

Die CSU will Flüchtlingen künftig die Sozialleistungen kürzen, der Ruf kommt schon seit Jahren von der AfD. Der Unterschied hier ist, das die AfD das auch durchdrücken würde, die CSU nicht. Die CSU will dem Staat auch mehr Möglichkeiten einräumen, sich besser gegen minderjährige Terroristen zu schützen. Das ist für die AfD auch ein alter Hut, die Lösung, gar nicht erst wieder ins Land lassen. Die CSU fordert Leistungskürzungen für Asylbewerber … Liebe Freunde der AfD, ich weiß das kennt ihr schon, aber ihr müsst stark sein, es kommen noch mehr Forderungen, abgeschrieben von der AfD. Die FDP hat es ja auch so ohne Skrupel gemacht.

Antragsteller sollen Asyl und Schutzstatus künftig erst dann erhalten, wenn ihre Identität zweifelsfrei geklärt wurde – insbesondere bei jungen Flüchtlingen. Deren Alter solle „standardmäßig durch geeignete Untersuchungen festgestellt werden“. „Dabei müssen alle Möglichkeiten – wie etwa körperliche Untersuchungen und Handyauswertungen – ausgeschöpft werden. Gähn, ich werde so langsam müde, ihr auch?

Eine immer weitergehende Vertiefung der EU lehnt die CSU ab, sie wendet sich strikt gegen die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Ach was, das kommt einen doch auch sehr bekannt vor, oder?

Ich höre jetzt auf, den schließlich kennen wir ja das Programm der AfD – oh, stopp, es geht hier ja um die CSU! Ich hoffe die Bayern erkennen die Kopie im Herbst und wählen das Original und nicht den billigen Abklatsch.

https://www.merkur.de/…/news-ticker-vor-treffen-mit-orban-s…

2018-01-06T09:06:50+00:00 Januar 6th, 2018|

Schäubles Appell geht an die falsche Adresse

„Albrecht Glaser ist ein untadeliger Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es, die anderen Fraktionen von ihrer Blockadehaltung abzubringen“

Zur Äußerung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die AfD solle „für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufstellen“, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Der Appell des Bundestagspräsidenten geht an die falsche Adresse. Albrecht Glaser ist ein untadeliger und in jeder Hinsicht geeigneter Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, die als Vorwand für seine Ablehnung in den bisherigen Abstimmungen herhalten mussten, sind haltlos und aus der Luft gegriffen. Eine sachliche Auseinandersetzung hätte diese längst zerstreuen können. Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es daher, die anderen Fraktionen von ihrer willkürlichen Blockadehaltung abzubringen und überparteilich zu vermitteln. Die AfD-Fraktion und Albrecht Glaser sind nach wie vor zum Gespräch bereit.“

Albrecht Glaser hat bereits klargestellt, dass er mit seiner im Frühjahr gefallenen Äußerung, der Islam kenne selbst keine Religionsfreiheit und könne sich daher auch nicht darauf berufen, selbstverständlich nicht das im Grundgesetz garantierte individuelle Recht von Muslimen auf Religionsfreiheit in Frage stellt, sondern den Anspruch von Organisationen auf Kollektivrechte zurückweist, die einen nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden Scharia-Islam vertreten.

2018-01-02T08:42:53+00:00 Januar 2nd, 2018|

Rettet unsere Schulen, rettet Deutschland!

Bildung ist der Schlüssel zu politischen- aber auch ökonomischen Chancen für jede Gesellschaft.

Sie trägt zur Werterhaltung bei und wirkt identitätsstiftend.

Umso dramatischer sind Berichte über den Zustand des deutschen Bildungswesens.

Hier ein Beispiel:

Die  Leiterin  einer  Grundschule  beklagte  sich, dass ihre Klassen zu 90 bis 100 Prozent aus Kindern mit Migrationshintergrund  bestehen.  Die Kinder kommen aus schwierigsten  Verhältnissen  und  haben Sprachschwierigkeiten, u.a. auch durch  die  gesellschaftliche  Abschottung. Die Integration sei gescheitert. Die Leiterin sagt, dass sie vor 20 Jahren mit Zweitklässlern  mehr  machen  konnte  als heute  mit  Viertklässlern.  Dazu komme noch, dass die Kommunalpolitik  ihre  Schule  aufgegeben habe – was an dem verwahrlosten Zustand des Gebäudes ersichtlich ist.

Es muss dringend bildungspolitisch umgedacht werden. Die Zeit für linke Experimente an unseren Kindern muss ein Ende finden!

Quelle:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/90-bis-100-prozent-kinder-mit-migrationshintergrund-grundschulleiterin-kommunalpolitik-hat-uns-aufgegeben-a2260185.html

2018-01-02T07:34:37+00:00 Januar 2nd, 2018|

VW-Chef Müller: Ein heimlicher GRÜNER?

Die jüngsten Äußerungen von Volkswagen-Chef Matthias Müller zum Thema Dieselmotor, Fahrverbote und Geschwindigkeitsbeschränkungen lassen doch einigermaßen verwundern. So verlangt er beispielsweise die blaue Plakette für ältere Dieselfahrzeuge und Fahrverbote in den Innenstädten, was bei anderen Vertretern der Automobilbranche ungläubiges Kopfschütteln ausgelöst hat. Ist Müller etwa ein heimlicher GRÜNER?

Den Umstand, dass bei der Steuer auf Dieselkraftstoff der Autofahrer mal etwas weniger unverschämt geschröpft wird als das bei anderen Kraftstoffsorten der Fall ist, als „Subvention“ zu bezeichnen, ist auch schon eine sehr eigenwillige Betrachtungsweise.
Und dass im Gegenzug die Kfz-Steuer für Modelle mit Dieselmotor deutlich höher ist als für Benziner, wird an der Stelle genauso ausgeblendet, wie der deutlich niedrigere Verbrauch und der damit einhergehende geringere Ausstoß von Kohlendioxid.
Daher sollten Dieselfahrer vernünftigerweise auch deswegen nicht weiter belastet werden, weil man sich ja sehr ehrgeizige Ziele in der EU bis 2021 gesetzt hat, was den Ausstoß von Kohlendioxid angeht. Woher kommt also die plötzliche Diesel-Allergie von Müller?
Der hauseigene Diesel-Skandal, der den Konzern bisher 25 Milliarden Euro gekostet hat, mag seinen Teil dazu beigetragen haben. Will man vielleicht am Ende nur Konkurrenz wie Daimler und BMW etwas ausbremsen, welche die jüngste Diesel-Abgasproblematik besser im Griff zu haben scheinen?

Eines jedenfalls ist klar: Die kalte Enteignung durch die Hintertür für Diesel-Fahrer darf es nicht geben, denn Diesel ist Super, Herr Müller!

http://www.spiegel.de/…/subventionen-fuer-diesel-das-steckt…

2018-01-01T22:01:05+00:00 Januar 1st, 2018|

Resistentes Unkraut bald auch in Europa?

Auf vielen Feldern der USA wächst das Super-Weed, zu deutsch „Super-Unkraut“ Palmafuchsschwanz. Es wird bis zu drei Meter hoch und verstreut jährlich eine Million Samen. Rund 250.000 km2 Boden sind bereits von diesem Unkraut überwuchert, das entspricht mehr als der sechsfachen Fläche der Schweiz. Ursache ist das glyphosathaltige Breitbandherbizid Roundup des Monsanto-Konzerns, welches bei gentechnisch veränderten Grundnahrungsmittelpflanzen wie Soja und Mais eingesetzt wird. Anfänglich glaubte man, mit genmanipulierten Pflanzen große Vorteile zu haben, da sie mit Hilfe des Breitbandherbizids zusammen mit dem Unkraut überspritzt werden konnten. Durch den Anbau von Monokulturen und den Einsatz des immer gleichen Unkrautbekämpfungsmittels entstand jedoch das Super-Weed. Die Landwirtschaft der USA ist aufgrund dieses resistenten Unkrauts bedroht. Es ist damit zu rechnen, dass nicht nur vermehrt gentechnisch veränderte Grundnahrungsmittelpflanzen angepflanzt werden, sondern auch gleich die damit verbundenen US-Probleme mit importiert werden.


Quellen/Links:
http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/w-wie-wissen/super-unkraut-100.html

2018-01-01T23:56:56+00:00 Januar 1st, 2018|

Landesgeschäftsstelle

z.H. Frau Rudzka

AFD Landesverband Niedersachsen
Am Brabrinke 14
30519 Hannover
Telefon: 0151 17109999

E-Mail:info@afd-niedersachsen.de

 

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