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Altparteien sind zu Demokratie und Pluralismus unfähig

lllAltparteien sind zu Demokratie und Pluralismus unfähig

Altparteien sind zu Demokratie und Pluralismus unfähig

„Nun hat der Bundestag zum wiederholten Male eine Lex-AfD verabschiedet. Die Altparteien unterstreichen immer stärker, dass sie zu Demokratie und Pluralismus unfähig sind. Grüne und Linke haben diesmal nur deshalb nicht mit CDU/CSU und SPD gestimmt, weil sie wussten, dass die Mehrheit ohnehin gesichert war. Auch deren totalitäre Einstellung ist aber hinreichend bekannt“, bewertete der niedersächsische AfD-Vorsitzende, Paul Hampel, die Änderung der Alterspräsidentenregelung im Bundestag. Mit der veränderten Geschäftsordnung soll verhindert werden, dass ein AfD-Abgeordneter den neuen deutschen Bundestag eröffnet.

Stattdessen läuft wohl alles auf das dienstälteste Mitglied Wolfgang Schäuble (CDU) hinaus. „Der Altkommunist Stephan Heym durfte 1994 für die PDS als Alterspräsident fungieren. Einem deutschen Patrioten, wie Wilhelm v. Gottberg, wird dies verwehrt“, setzte Hampel seine Kritik fort und fügte hinzu: „Pikanterweise war übrigens der Letzte, dem wie Norbert Lammert (CDU), die Änderung der Alterspräsidentenreglung zur Schädigung des politischen Gegners einfiel, der Nazi Hermann Göring. Es muss jeder selbst wissen, an welchen Vorbildern er sich orientiert.“

Hampel erinnert in dem Zusammenhang auch daran, dass der aktuelle Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche 2015 zulasten der AfD beschlossen hatte, selbst rückwirkend für das laufende Jahr im Rahmen der Parteienfinanzierung nicht mehr auf den erzielten Umsatz abzustellen.

Der AfD waren damit auf den Schlag drei Wochen vor Fristende etwa 2 Millionen Euro berücksichtigungsfähiger Gelder weggebrochen. Nur durch eine spektakuläre Spendenaktion und eine unermessliche Spendenbereitschaft konnte dieser hinterhältige Angriff aus dem Altparteienlager abgewehrt werden. „Die Damen und Herren des linken

Altparteienkartells irren sich gewaltig. Das Volk hat ein feines Gespür dafür, wenn die Opposition mundtot gemacht werden soll. Das ist in Deutschland nicht anders, als in der Türkei. All diese schäbigen Aktionen machen deutlich: Wer Freiheit statt Sozialismus will, kann nur die AfD wählen“, hob das AfD-Bundesvorstandsmitglied hervor.

Pressekontakt: Paul Hampel

2017-06-02T10:49:47+00:00 Juni 2nd, 2017|

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