Aus den AfD Kreisverbänden Niedersachsen

llAus den AfD Kreisverbänden Niedersachsen

Entlastung von Gering-und Durchschnittsverdienern und maximale Freiheit für souveräne Bürger.

Stellungnahme zu „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“, Kreiszeitung vom 29.06.2017

Die in der Kreiszeitung Diepholz vom 29.06.2017 unter der Überschrift „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ wiedergegebenen Aussagen der sich stets für besonders menschlich haltenden Anti-AfD-Gruppe Midea geben die Ziele der AfD leider nur stark verfälscht wieder.

Das tatsächliche Steuerkonzept der AfD wird nicht verschwiegen, sondern ist im Internet nachzulesen und wurde wiederholt in Äußerungen von AfD-Politikern thematisiert. Es basiert auf folgenden Leitideen: Das neue Steuersystem soll einfach, transparent und gerecht sein. Der progressive Anstieg der Steuer wird durch Steuerstufen abgelöst. Um das Ziel der „Entlastung der geringen und mittleren Einkommen“ zu erreichen, soll der Grundfreibetrag angehoben werden und die Steuerstufen entsprechend gewählt werden. Durch eine Indexierung der Tarife, Freibeträge und Freigrenzen, Pauschbeträge und Pauschalen soll eine schleichende Steuererhöhung im Rahmen der „kalten Progression“ verhindert werden. Diese trifft in erster Linie die mittlere Einkommensgruppe, also Angestellte, Facharbeiter und Akademiker. Mit einer Absenkung der allgemeinen Mehrwertsteuer werden insbesondere Geringverdiener entlastet. Zutiefst unseriös ist die Nutzung von Expertenzitaten, die sich gar nicht auf das AfD-Konzept beziehen. Die auch in der Überschrift des Artikels wiedergegebene Aussage „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ des Vorsitzenden der Deutsche Steuer- Gewerkschaft Thomas Eigenthaler wurde 2011 gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gemacht, allerdings in Bezug auf das Steuerkonzept des Herrn Kirchhoff aus 2011, welches im Gegensatz zum Stufenmodell der AfD einen einheitlichen Steuersatz in

Höhe von 25 Prozent vorsieht. Die Berechnungen des Herrn Hickel entstammen wiederum dem Text „Kirchhofs konservativ-neoliberales Steuereinmaleins“ aus dem Jahr 2005 und beziehen sich auf ein früheres Konzept des Herrn Kirchhof, der vor der Bundestagswahl 2005 als möglicher Finanzminister der CDU/CSU gehandelt wurde. Da im AfD-Wahlprogramm nur Leitideen formuliert sind und keine konkreten Steuersätze benannt sind, ist es völliger Unsinn, irgendwelche alten Berechnungen auf das heutige AfD-Programm zu beziehen. Selbst wenn das AfD-Programm zu Steuern an Ideen des Herrn Kirchhoff angelehnt ist, zeigt die Auswahl der jeweils unpassenden Belege, daß man hier nur Belege zur Diskreditierung der AfD zusammen kopiert hat ohne sich ergebnisoffen mit der Materie zu beschäftigen.

Die von den AfD-Gegnern befürwortete Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer ist für die Finanzierung von „Schulrenovierungen, Straßen, Krankenhäuser und Rentenkassen“ gänzlich ungeeignet. Es gibt keine Zweckbindung von Steuern und die jeweils zuständigen politischen Ebenen könnten auch ohne neue Steuer entsprechende Prioritäten jederzeit setzen. Außerdem lag ein berechtigter berechtigter Grund für die Aussetzung der Vermögensteuer in ihrem geringen Ertrag bei hohen Erhebungskosten. Bei einer fairen Erhebung müssten regelmäßig Immobilien und andere Sachwerte wie Kunstgegenstände oder Autos bewertet werden. Dabei gewinnen nur Heerscharen von Steuerexperten und Gutachtern. Auch werden nur die Schwerreichen sich leicht einem derartigen Unfug entziehen können, da sie international mobil sind. Richtig ist, dass die Alternative für Deutschland den souveränen Bürgern die Freiheit geben will, im größtmöglichem Umfang selber über die Verwendung des von Ihnen erzeugten Einkommens zu entscheiden. Deshalb ist eine Reduzierung des Steueraufkommens bewusst vorgesehen. Dafür entlasten wir auch den Haushalt und die Bürger durch Verzicht auf ideologisch motivierte Vorhaben: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz für qualifizierte Migranten statt einer steuerfinanzierten Integrations- und Sozialindustrie für Gäste der Bundesregierung. Wir verschleppen keine Eurorettung mit gigantischen Haftungssummen und entwerten keine Altersversorgung durch manipulierte Niedrigzinsen. Mit uns gibt es keinen deutschen Alleingang in eine überstürzte Energiewende, die kaum Auswirkung auf das Weltklima hat, aber die Strompreise und Mieten in ungeahnte Höhen klettern lässt. Wir entwerten keine Dieselfahrzeuge durch blaue Plaketten, um Neufahrzeuge zu fördern, die nur auf dem Papier umweltfreundlicher sind. Wir versprechen keine unsinnigen Wahlkampfgeschenke auf Kosten der Beschenkten, wie die angedachten 20. 000 Euro Guthaben für jeden Berufseinsteiger (A. Nahles, SPD), die wohl kaum zur Deckung der für gleichzeitige Wahlkampfgeschenke an die künftigen Rentner notwendigen Extrasteuern reichen werden.

Wir wollen einen schlanken aber in seinen Kernaufgaben starken Staat, der den Bürgern Schutz bei nicht verschuldeter Hilfebedürftigkeit gibt und ihnen ansonsten ansonsten ihre maximale Freiheit lässt.

Harald Wiese, Pressesprecher AfD Kreisverband Diepholz

2017-07-11T07:40:19+00:00 Juli 11th, 2017|

Hampel und Otto informieren die Bürger in Bad Pyrmont

Der Kreis-Verband Weserbergland um den Vorsitzenden Manfred Otto hatte für den 08.07. zu einer Wahkampfveranstaltung
nach Bad Pyrmont eingeladen.

Als Hauptredner war unser Landesvorsitzender und Direktkandidat in diesem Wahlkreis Paul Hampel angekündigt.
Veranstaltungsort war eine Schulmensa.
Gegen 19 Uhr sollte es losgehen und wir trafen gegen 18 Uhr 30 am Veranstaltungsort ein.

Empfangen wurden wir von einer Gruppe Demonstranten auf der gegenüberliegenden Straßenseite, bestehend aus ca. 20 Personen.
Wie sich heraus stellte handelte es um eine Schulklasse und ihren Lehrer. Erstaunlicherweise gaben sie keinen Mucks von sich.

Könnte es sein, dass die Vorfälle in Hamburg sie etwas kleinlaut werden lies ?

Die Veranstaltung war durch den KV hervorragend organisiert, Polizei war vor Ort und Ordner der AfD.
Wir hatten zu keiner Zeit ein ungutes Gefühl.

Ca. 50 Besucher waren anwesend, davon waren 50% interessierte Bürger.

Der KV Nienburg- Schaumburg war durch Christa und Volker Hardt sowie Lutz Schöne nebst Ehegattin vertreten.
Die Patrioten vom Weserbergland freuten sich sehr über unsere Unterstützung und werden sich revanchieren.

Nach dem Manfred Otto souverän die Veranstaltung eröffnete, trat Paul Hampel ans Mikrofon.
Er nahm natürlich sofort Bezug auf die Geschehnisse in Hamburg die an Widerlichkeit nicht zu übertreffen sind.

Verrat an unseren Bürgern und unserer Polizei durch die etablierten Parteien, die seit Jahren die Linksterroristen
hätscheln und mit Millionen von € aus dem Topf für den Kampf gegen RECHTS finanzieren.

Hampel O-Ton: Rücktritte von Olaf Scholz und dem Innenminister wären das Mindeste was jetzt angesagt ist.
Deutschland hat sich zum Gespött der ganzen Welt gemacht, von einem Staat der mal für Ordnung und Sicherheit
Weltweit bestaunt wurde, hin zu einem dritte Weltland wo es Zustände wie im nahen Osten gibt.

Ein Total versagen unser sogenannten Regierung, die ohne den Souverän zu fragen illegale Migration fördert,
die Grenzen nicht schützt, unsere Bürger Gewalt und Terror aussetzt, unsere hart erarbeiteten Steuergelder an
alle möglichen Länder verschleudert und die Ehe für alle und das Netzdurchsetzungsgesetz als wichtiger erachtet,
anstatt gegen Alters Armut und das Sterben des Mittelstandes vor zu gehen.

Was uns sehr gefreut hat, war das er nicht nur berechtigte Kritik an den desolaten Zuständen anmerkte
sondern auch Lösungsansätze für ein gerechteres Steuersystem, anständige Renten einen gesunden
Mittelstand, der das Rückgrat unseres Landes ist, inklusive der Stärkung des Handwerker und Meisterstandes
aufzeigte.

Fazit:
Ein rund um gelungender Abend mit viel inhaltlicher Werbung für unsere Sache “ BÜRGER AN DIE MACHT“
Es gibt viel zu tun für die AfD, das heißt mit maximaler Stärke in den Bundestag und den Alt Parteien Dampf machen.
Für unsere Bürger für unser Land.

60% RENTE
25% STEUER
DAS GEHT

Afd wählen

Lutz Schöne
Beisitzer im KV Nienburg-Schaumburg
Wahlkampfkoordinator

Es waren knapp 70 Besucher dabei…
PH hat nach dem Ende der Veranstaltung draußen mit den verbliebenen ca 12 Demonstranten in entspannter und – bis auf eine immer mal wieder laut werdende Lehrerin – ruhigen, auf Austausch angelegten Atmosphäre, diskutiert. Das war richtig gut von ihm! Ich habe am Rande mit zwei etwas „älteren“ jungen Männern ebenfalls sehr differenziert argumentieren können. Es wurde immer mal wieder festgestellt, dass es überraschende Gemeinsamkeiten – auch gegen Extremisten in beiden Richtungen – gibt. Bei den Schlussfolgerungen wäre wohl noch nachzuarbeiten …

Dr. Manfred Otto

2017-07-13T08:56:57+00:00 Juli 10th, 2017|

Ankunft der Flüchtlingswelle im Sozialsystem

Die Flüchtlingswelle von 2015 und 2016 ist im deutschen Sozialsystem angekommen

Gemäß der Arbeitsagentur Hameln waren im April 2.9947 Ausländer arbeitslos gemeldet.

277 mehr als vor einem Jahr (+10,4 Prozent). Im Landkreis Schaumburg liegt ihre Zahl bei 1.119.

Zu der Gruppe der Ausländer gehören sowohl Menschen, die schon länger im Weserbergland leben, als auch Flüchtlinge.

Quelle: Schaumburger Nachrichten 04.05.2017

Ministerpräsident Weil betonte anlässlich einer internen Landkreisversammlung, dass die Frage der Integration alle staatlichen Ebenen sehr viel länger beschäftigen würde, als bisher gedacht. Es seien hohe Herausforderungen zu meistern, die zum Beispiel auch wegen der hohen Zahl von Analphabeten unter den Flüchtlingen besonders herausfordernd seien. Will heißen: Nicht nur Flüchtlinge mit Sprachproblemen und mangelnder Ausbildung, sondern auch welche, die nicht alphabetisiert sind, erhalten Hartz IV, wenn ihr (Bleibe-) Status geklärt ist und sie theoretisch arbeiten könnten

Das sollte man wissen: Zurzeit werden dem Landkreis Schaumburg durch die Landesaufnahmebehörde wöchentlich ca. 23 Personen zugewiesen.

Und das auch: 6,6 Millionen Migranten stehen, einem internen Bericht deutscher Sicherheitsbehörden nach, vor Europas Tür.

Sie erreichen ihr Ziel größtenteils über das Mittelmeer. So sind denn mal wieder innerhalb weniger Tage Tausende Flüchtlinge unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen, der Küstenwache, EU-Grenzschutzagentur Frontex und der italienischen Marine von seeuntüchtigen Booten gerettet worden.

Quelle: Schaumburger Nachrichten 19.06.2017

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Christa Hardt

2017-07-03T14:40:40+00:00 Juli 3rd, 2017|

AfD Harburg mit neuem Webauftritt im AfD Design

Als 5. Kreisverband in Niedersachsen setzt nun auch der AfD KV Harburg auf das neue Design der Bundes- und Landes AfD. Besonderer Dank gilt dem Landesvorstand der AfD Niedersachsen, der durch seine Hilfe aktiv den KV unterstützte. Die Webseite erstrahlt nun in dem neuen Design mit aktuellen und nützlichen Informationen über unsere Partei. Ab sofort können Besucher schneller und einfacher zu den gewünschten Inhalten kommen als bisher. Neben bekannten Inhalten im neuen Gewand sind weitere Themenbereiche hinzugekommen. Auf der ersten Seite findet man Neuigkeiten aus dem Kreisverband und unter dem Reiter „Aktuell“ kann man jetzt auch sehen, was im Land oder anderen Kreisverbänden so los ist.

Die nächsten Tage jedoch wird der Kreisverband Harburg diese Seite noch personalisieren.

2017-06-30T10:59:39+00:00 Juni 30th, 2017|

Dialog zwischen der Landeskirche und der AfD in Nienburg

AfD Fraktionschef Köhler folgt der Einladung der Landeskirche Hannover

Der heimische Fraktionsvorsitzende der AfD im Kreistag Nienburg, Thomas Köhler, folgte der

persönlichen Einladung der Landessuperintendentin Frau Dr. Petra Bahr, dem

Stadtsuperintendenten Hannover, Herrn Martin Heinemann und des Superintendenten

Herrn Detlef Brandes zum Sommerempfang 2017 anlässlich des Johannistages in die

Neustädter Hof- und Stadtkirche St. Johannis nach Hannover. Neben zahlreichen

Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung waren auch sämtliche Würdenträger aller

Konfessionen zu dieser Veranstaltung erschienen. Nach einer Einleitung durch die

Landessuperintendentin Frau Dr. Petra Bahr hielt Frau Prof. Dr. Katja Lembke, Direktorin des

Niedersächsischen Landesmuseums Hannover das Grußwort. Der Vortrag von Frau Prof.

Monika Grütters MdB, Staatsministerin für Kultur und Medien über das Thema „500 Jahre

Reformation- Was hätte Martin Luther uns heute zu sagen?“ folgte im Anschluss.

Nach Paul Gerhardts „ Geh aus, mein Herz“ von 1653 folgten Gespräche in einer sachlichen

und freundlichen Atmosphäre in der Meinungen und Standpunkte ausgetauscht wurden.

„ Das war ein sehr fruchtbares und interessantes Treffen welches wiederholt werden sollte.

Ich hoffe jetzt auch auf einen sachlichen und friedvollen Meinungsaustausch mit den

Vertretern der Kirche vor Ort. Nur so kann Meinungsverschiedenheiten und

Missverständnissen begegnen“ so Köhler abschließend. „ Miteinander reden, nicht

übereinander, das ist der geeignetste Weg“.

2017-06-23T06:51:11+00:00 Juni 23rd, 2017|

AfD-Positionen zur Landwirtschaft in Deutschland

Die Kreiszeitung hat etwas oberflächlich berichtet, unsere Positionen kommen kaum in dem Bericht zur Geltung – deshalb hier einige Ergänzungen:

Die Fragen stellte der Moderator des Landvolks Wilken Hartje, dem wir, dem Landvolkverband inklusive, herzlich danken für die freundliche und unvoreingenommene Einladung des AfD-Direktkandidaten des Landkreises Diepholz.

Die AfD möchte für die Landwirte mehr Marktwirtschaft, mehr Entlastung von überflüssiger Bürokratie auch durch die EU und Zurückholung vieler Entscheidungen in nationale Politik. Die AfD möchte Höfe bis 150 ha besonders fördern, weil der Familienbetrieb maximal 150 ha in eigener Arbeit schaffen kann. Wir sind gegen ruinösen Preiswettbewerb und sagen, daß gute konventionelle Produkte unserer Landwirtschaft ihren Preis wert sind. Die konventionelle Landwirtschaft liefert weiterhin 97% der Produkte – deshalb ist die Forderung der Grünen nach einer Biolandwirtschaft etwas utopisch.

Die AfD beklagt den Importstopp für deutsche Agrarprodukte durch Rußland, der aber von der Merkel-Regierung selbst verschuldet ist. Wir sind für gute Handelsverträge mit der ganzen Welt, die unseren landwirtschaftlichen Export nicht behindern.

Die AfD ist für das Tierwohl, sieht dabei aber auch, daß die Landwirte dafür Investitionskapital brauchen. Ein Stall muß oft über 20 Jahre abbezahlt werden. Hier muß die Politik sehen, wie sie die Landwirtschaft generell entlasten kann von unnötigen Auflagen.

Die Pachtpreise sind auch aufgrund des verfehlten EEG so gestiegen.

Biogasanlagen sind da sinnvoll, wo sie durch Umwandlung von Gülle und Abfällen zum Strombedarf und Energiebedarf eines Hofs beitragen – die hoch subventionierten Anlagen für Mais rechnen sich eigentlich nicht.

Die Milchbauern brauchen verläßliche Produktionsbedingungen, sie sollen die Möglichkeit haben, ihre Produkte anders zu vermarkten – eine Überproduktion ist zu vermeiden – vielleicht muß die Andienpflicht ggü den Molkereien fallen.

In unserer dichtbesiedelten Region muß der Wolf mit dem Jagdrecht reguliert werden, besonders dann, wenn Schafe und Kälber gefährdet werden.

Auch die Nitratbelastung des Grundwassers kann ein Problem darstellen – wichtig ist dabei, daß nicht mit unterschiedlichem Maß gemessen wird. Die Niederlande haben offenbar kein Nitratproblem, weil dort anders gemessen wird.

In der Gentechnik nimmt die AfD die Position ein, daß der wissenschaftliche Fortschritt nicht behindert werden darf. Die Gentechnik ist sicher kritisch zu begleiten, könnte aber auch unter Umständen zur Erhöhung der Erträge beitragen, wenn nicht gleichzeitig andere Probleme auftauchen.

Schließlich äußerte der Direktkandidat der AfD hier im Kreis zu dem Thema des Ansehens der Landwirtschaft in der Öffentlichkeit, daß dies stark von den Medien geprägt wird, die „gerne mal eine Sau durch´s Dorf treiben.“

2017-06-19T13:15:55+00:00 Juni 19th, 2017|

Eklat im Kreistag Cuxhaven

Der letzte Punkt der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 7. Juni war die Verleihung eines

Ehrenringes an Herrn Johann Lüdemann. Dieser Träger des Ehrenringes allerdings verhielt sich

anschließend alles andere als ehrenhaft, denn in seiner Dankesrede verkündete er stolz und

offensichtlich auf Zustimmung hoffend, dass er im Wahlkampf die Plakate einer anderen Partei

überklebt hat.

Abgesehen davon, dass eine solche Tat eine strafbare Handlung ist und alles andere als ein

Kavaliersdelikt, angesichts der Tatsache, dass in der letzten Zeit die politische Auseinandersetzung

zunehmend von Gewalt geprägt ist und die Grundprinzipien der Demokratie aus den Fugen zu

geraten drohen, wenn im Kreistag in aller Öffentlichkeit von einem Ehrenringträger zur

Nachahmung von politisch motivierten Straftaten ermuntert wird, zeigt dies den tiefen moralischen

Verfall unseres Landes. Da die nächste Sitzung des Kreistages erst spät im Herbst stattfindet ist

eine rechtzeitige öffentliche Distanzierung von diesem Vorgang nicht möglich, und da es

Fraktionen gibt, die an Anheizen der politischen Gewalt mit klammheimlicher Freude sehen, wird

man sich wohl kaum entschließen, die Verleihung des Ehrenringes zu widerrufen. Es wird aber

überlegt, diesen Vorgang strafrechtlich zu verfolgen.

2017-06-13T13:01:39+00:00 Juni 13th, 2017|

Petr Bystron, Paul Hampel und Maik Schmitz im KV Hildesheim

Der KV Hildesheim hatte am Freitag, 09. Juni 2017 zu einer Veranstaltung eingeladen.

Die Veranstaltung mit den Rednern Petr Bystron, Paul Hampel und Maik Schmitz war einfach Spitze! Der Kreisvorsitzende, Joachim Sauermann, moderierte hervorragend die Veranstaltung, und viele andere trugen ihr Teil zu diesem ‚Wohlfühlabendunter Freunden und Gleichgesinnten‘ bei. Das gibt wieder Mut für den Alltag im ‚Feindesland‘, aber vor allen Dingen im Wahlkampf an den Infoständen.

DANKE!

2017-06-10T12:05:39+00:00 Juni 10th, 2017|

AfD-Infoabend in Diepholz

Alternative für Deutschland Landreis Diepholz

Am 31.05. 2017 lud unser Kreisverband zu einem öffentlichen AfD-Infoabend ein.

Thema:

Dafür steht die AfD – Bürger an die Macht!

– unser Kreisverband und unsere Fraktion wurden vorgestellt
– unsere Arbeit im Kreistag wurde erläutert
– unser Bundestagsdirektkandidat G. Breternitz stellte sich vor
– unser gemeinsame Wille als AfD wurde erklärt

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg.

Besonderer Dank geht an unsere Sicherheit und an den stellvertretenden Landesvorsitzenden Jörn König.

Die An- und Abfahrt sowie die Pausen wurde vom Antifaschistischen Wanderzirkus “ Rote Kita“ mit Rasseln und Trommeln ausgefüllt.

Andreas Iloff
Sprecher KV-Diepholz

2017-06-01T19:41:13+00:00 Juni 1st, 2017|

Direktkandidaten für die Landtagswahl im KV Hannover Land gewählt

Am 28.5.2017 wählte der Kreisverband Hannover Land seine Direktkandidaten für die Landtagswahl im Januar 2018.
Nach 7 Stunden standen alle Kandidaten fest. Nachfolgender Aufstellung können Sie entnehmen, wer sich in den
entsprechenden Wahlkreisen durchsetzen konnte:

Wahlkreis 30- Lehrte: Christiane Wichmann
Wahlkreis 31- Langenhagen: Stefan Henze
Wahlkreis 32- Garbsen/Wedemark: Manfred Kammler
Wahlkreis 33- Neustadt/Wunstorf: Bernd Wischhöver
Wahlkreis 34- Barsinghauen: Peer Lilienthal
Wahlkreis 35- Springe: Birgit Werner

Wir gratulieren allen recht herzlich und wünschen ihnen einen spannenden Wahlkampf.

Auf dem Gruppenbild sehen Sie von rechts nach links: Stefan Henze, Manfred Kammler, (Bundestagskandidat) Dietmar Friedhoff, Christiane
Wichmann, Peer Lilienthal, Bernd Wischhöver (Es fehlt Birgit Werner).

2017-05-30T09:27:37+00:00 Mai 29th, 2017|

Webseite des KV Ostfriesland jetzt im einheitlichen AfD Design

Die neue Website des Kreisverbands Ostfriesland ist seit dem 28.Mai 2017 online. In den letzten Tagen hat der Kreisverband mit der Hilfe des AfD Landesverbands Niedersachsen seinen Webauftritt grundlegend, inhaltlich, optisch und technisch überarbeitet. Ziel war es, die inhaltliche Pflege zu erleichtern und den Wiedererkennungswert zu steigern.

Neuerungen

Der Kreisverband Ostfriesland verwendet nun WordPress als Content-Management-System (CMS) zur Pflege der Texte und Fotos. Es gibt einen übersichtlichen Kalender, in dem alle Termine eingetragen werden.

Weiterhin gibt es einen Bereich für „Aktuelles“, der auch regelmäßig und vollautomatisch Inhalte der AfD Landesseite Niedersachsen übernimmt. Auf der Titelseite findet man aktuelle Beiträge, welche der Kreisverband veröffentlicht.

Daniel Carl, Beisitzer im AfD Landesvorstand Niedersachsen und Beauftragter für die Webpräsens im LV freut sich, dass mit dem KV Ostfriesland, nach der LV Webseite nun der 3. Kreisverband auf das neue Layout setzt. Weitere Kreisverbände werden folgen.

2017-05-29T13:28:19+00:00 Mai 29th, 2017|

AfD Northeim: Feste Wohnungen für Obdachlose

Obdachlosen Unterbringung Die AfD Fraktion spricht sich weiterhin  gegen eine Unterbringung der Obdachlosen in Wohncontainern aus! Wie bereits im Februar und auch bei der letzten Ratssitzung im April von dem Ratsherrn Achim Packeiser vorgetragen, verlangt die AfD Fraktion die Unterbringung in festen Wohnungen. Die AfD Fraktion empfindet diese Vorgehensweise nach wie vor als eine weitere Ausgrenzung und Abwertung der Obdachlosen Mitmenschen. Man entfernt die Menschen durch diese Art und Weise immer mehr von der Gesellschaft. Ausgegrenzt am Rande der Stadt in Wohncontainern hinter den Friedhofsmauern. Hier ist das Maß an Pietätlosigkeit erreicht das seines gleichen sucht! Eventuelle Behinderungen der Obdachlosen sollten hierbei genauso eine Rolle spielen wie die psychische Situation der von der Gesellschaft vergessenen. Auch sollte man das Gefahrenpotenzial mit der an dem Gelände angrenzenden Bahnlinie nicht unterschätzen. Für Zugereiste und Flüchtlinge stehen Wohnungen und Gelder bereit, würde man diese Menschen in Containern unterbringen wollen, wäre der Aufschrei der etablierten Parteien und der Gesellschaft groß. Es ist traurig wie unsere Gesellschaft mit den Alten, Kranken und Bedürftigen umgeht!

2017-05-12T07:09:55+00:00 Mai 12th, 2017|

Das AfD-Wahlkampf-Mobil ist da!

Der Kreisverband Diepholz der Alternative für Deutschland (AfD) geht mobil in den
Bundestagswahlkampf. Bundestagskandidat Gerd Breternitz stellte im Rahmen einer
Parteiversammlung am 07.05.2017 Freunden und Mitgliedern der Partei das neue
Wahlkampf-Mobil des Kreisverbandes vor. Dieses Fahrzeug helfe der Partei, einen
bürgernahen und intensiven Wahlkampf zu führen und mache bereits bei der Anfahrt zu
Infoständen auf die Alternative aufmerksam.
Der 69jährige Studienrat a.D. teilte mit, das Fahrzeug sei vollständig aus Spenden
finanziert und erklärte: „AfD-Mitglieder sind Mut-Bürger, die trotz großer Sorgen über die
Zukunft unseres Landes nicht verzagen sondern selber die Initiative ergreifen, sich
engagieren, Gesicht zeigen und auch zu einem finanziellen Einsatz bereit sind.“
Die AfD werde in diesem Wahlkampf bewußt das Motto „Bürger an die Macht“ aufgreifen,
da die Demokratie auf der Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen hin basiere und
nicht umgekehrt. Oder wie es im AfD-Programm heißt: Wir sind „freie Bürger, keine
Untertanen.“
Harald Wiese, Pressesprecher

2017-05-11T09:36:31+00:00 Mai 10th, 2017|

Misburger Schützenfest fällt aus AfD: „Das ist nicht mehr unser Deutschland“

Hannover (afd) – Zum ersten Mal seit rund drei Jahrzehnten fällt das beliebte Misburger Schützen- und Stadtteilfest aus; es war für den 26. bis 28. Mai geplant. Das verkündete die Uniformierte Schützengesellschaft Misburg auf ihrer Website. Auch der traditionelle Umzug am Schützenfestsonntag werde damit ausfallen, so der Vorsitzende Frank Beetz weiter. Der Grund dafür sind zu hohe Sicherheitsauflagen, die die Veranstalter finanziell nicht mehr erfüllen können. Gegenüber der „Bild“-Zeitung sagte Organisator Achim Lotsch: „Es tut schon weh. Aber wir haben keine andere Möglichkeit.“ Zum Schutz der Festbesucher fordere die Polizei beispielsweise 22 Sicherheitskräfte.

Egon Hubert Rasch vom Schaustellerverband Nienburg fürchtet, dass das erst der Anfang ist: „Misburg wird kein Einzelfall bleiben.“ Wie er der „Bild“-Zeitung sagte, müssen nach den Terroranschlägen der letzten Monate Veranstalter 60 Prozent mehr für Sicherheitspersonal ausgeben – Kosten für Zufahrtssperren seien da noch nicht mit eingerechnet. „Das können sich viele nicht leisten. Die kleinen Volksfeste sterben!“, so Rasch.

„Das ist nicht mehr unser Deutschland und unser Hannover, wie wir es kennen und lieben“, sagte Sören Hauptstein, Chef der AfD-Fraktion im hannoverschen Rathaus, zu dieser traurigen Nachricht. Hauptstein weiter: „Stück für Stück verschwindet unsere Lebensqualität. Und schuld daran ist eine gewissenlose Grenzöffnungs- und ‚Flüchtlings‘-Politik, die von allen Altparteien zu verantworten ist – und an der bis auf den heutigen Tag mit Klauen und Zähnen festgehalten wird, vom Bund über das Land bis ins hannoversche Rathaus.

Die AfD ist die einzige Partei, die sich von Anfang an gegen diesen verhängnisvollen Kurs gestemmt hat, und die dafür bis auf den heutigen Tag als ‚fremdenfeindlich‘ und ‚rassistisch‘ beschimpft wird – und wie diese verlogenen und plumpen Kampfvokabeln sonst noch so lauten. Die AfD ist aber nicht fremdenfeindlich, richtig ist vielmehr, dass die Altparteien deutschenfeindlich sind!

‚Unser Land wird sich verändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf‘, hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, auf dem Höhepunkt der ‚Flüchtlingskrise‘ 2015 gesagt. Darauf kann die AfD-Fraktion nur erwidern: Wir freuen uns nicht darauf, und wir wollen auch nicht, dass Deutschland sich drastisch verändert – wie es jetzt leider schon in Misburg zu sehen ist.

Unser Land ist sehr viel unsicherer geworden, und das hängt natürlich auch damit zusammen, dass Menschen zu Hunderttausenden, und häufig auch noch unkontrolliert, ins Land geströmt sind. Auch vor diesen Gefahren hat die AfD von Anfang an gewarnt. Und inzwischen können es auch die Altparteien und die stets politisch-korrekten Medien nicht mehr verschweigen. Gerade erst musste Bundesinnenminister Thomas de Maizière zugeben: ‚Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer steigt um 52,7 Prozent.'“ *

* siehe auch unten

Nachtrag

Deutschland verändert sich drastisch – auch in Bamberg

Eines der größten Volksfeste Bayerns, die Bamberger Sandkerwa, wird erstmals seit 66 Jahren nicht stattfinden. Die private Betreibergesellschaft der Sandkerwa machte „die aktuelle Sicherheitslage“ und die „finanziellen Risiken“ für die Absage der traditionsreichen Kirchweih verantwortlich.

http://www.br.de/nachrichten/oberfranken/inhalt/sandkerwa-bamberg-2017-abgesagt-100.html

2017-05-06T14:18:13+00:00 Mai 6th, 2017|

AfD Kreisverband Lüneburg: Direktkandidat für die Landtagswahl gekürt

 

Am 04.05.2017 hat der AfD Kreisverband Lüneburg seinen Direktkandidaten für die Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Der Kreisvorsitzende Stephan Bothe trat als einziger Kandidat an. Seine Arbeit die er in den letzten Monaten und Jahren für die AfD geleistet hatte wurde mit der Zustimmung aller anwesenden Mitglieder gewürdigt. So gestärkt wird Stephan Bothe einen anstrengenden Wahlkampf für die BTW und die folgende LTW anführen.
In seiner Rede ging der Kreisvorsitzende noch einmal auf die Problematik der Einwanderungspolitik und der Integrationsproblematik der momentanen Politik ein. Ein Schwerpunkt für seine Arbeit, sollte er dem nächsten Landesparlament angehören, sieht der aus der Pflege kommende Stephan Bothe in sozialen Feldern. Als Beispiel führte er an, dass auf 100 über 80jährige in Deutschland nur 11,5 Pfleger kommen. In anderen europäischen Ländern ist diese Zahl viel höher, Niederlande als Beispiel stellt 19, Norwegen 22 und Schweden sogar 33 Pfleger pro 100 über 80jährige.
Stephan Bothe gab zu, dass er von den Mitgliedern der AfD im Kreis Lüneburg eine Menge abverlange und das er Stolz darauf sei, einem so engagierten Mitgliederstamm vorstehen zu dürfen. Ein ganz besonderer Dank ging an die Adresse seiner Frau, die ihn stets unterstütze und ohne deren Kraft er nicht in der Lage wäre die Arbeit als Kreisvorsitzender und als Beisitzer im Landesvorstand der AfD leisten zu können. Mit Stephan Bothe haben wir einen Spitzenkandidaten gewählt, der seine Wurzeln weiterhin im Kreisverband Lüneburg sieht. Er kündigte an auch nach einer Wahl ins Landesparlament sich im nächsten Jahr als Kreisvorsitzender zur Wahl zu stellen. In den Vordergrund stelle er nicht seine persönlichen Ziele, sondern die Ziele der AfD in Niedersachen und vor allem das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in seiner Heimat.

2017-05-05T11:40:20+00:00 Mai 5th, 2017|

Peter Würdig (Vorsitzender des KV Cuxland) zum Islamgesetz

Der Wahlkampf rückt näher, und nun besinnen sich die etablierten Parteien, dass sie manche Themen, die für die Bürger im Land wichtig sind, lange unter der Decke gehalten haben, und notgedrungen beginnen zaghafte Versuche, natürlich nur bis zum Wahlabend, sich irgendwie mit den unbequemen Fragen herumzuquälen. Dazu gehört auch der zaghafte Ansatz von Jens Spahn für ein Islam-Gesetz, und selbst dazu kriegt er noch massive Kritik aus den eigenen Reihen, der kleinste Schritt in die richtige Richtung ist für die Etablierten schon ein Schritt in eine Tabu-Zone. Man kann nur hoffen, dass ein großer Teil der Wähler sich nicht täuschen lässt und das Original wählt und nicht die Kopie.

Wir haben in Folge der Zuwanderung über Jahrzehnte Menschen mit den verschiedensten religiösen Bekenntnissen im Land, alle passen sich an und integrieren sich weitgehend unauffällig in die Mehrheitsgesellschaft, mit einer gravierenden Ausnahme, die täglich neue Probleme schafft: das ist der Islam.

Wesentliche Kulturtraditionen aus dem islamischen Bereich stehen unserem Verständnis von Werten konträr entgegen, ich nenne als Beispiele nur Zwangsheiraten, Ehrenmorde, Kinderehen, Unterdrückung der Frau, genitale Verstümmelung von Knaben und Mädchen, usw. usw. In der Folge ist es vermehrt zur Bildung von Parallel-Gesellschaften gekommen , in denen aber ganz anders als etwa „parallel“ zu unseren Lebensformen gelebt wird, und das alles mit steigender Tendenz. Man beruft sich dabei ganz frech auf die angeblich im Grundgesetz verankerte Freiheit der Religionsausübung und benutzt das als Vorwand, um gleichzeitig weite Teile des Grundgesetzes außer Kraft zu setzen, eine schon widersinnige Situation. Vieles davon hat mit Religion schon mal nichts zu tun sondern ist im Kern eine faschistoide Ideologie, und dabei übersieht man dann auch noch den Artikel 136 des Grundgesetzes, der da lautet: „Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.“

Unsere Bürger sehen dieser Entwicklung verängstigt und hilflos zu, vielfach werden die Umstände schöngeredet, und die wirkliche Brisanz will man nicht zur Kenntnis nehmen. Wenn wir nicht Schritt für Schritt unsere Wertvorstelllungen, die in einer mühseligen Entwicklung über Jahrhunderte erkämpft worden sind, ich erinnere dabei vor allem an die Reformation und die Aufklärung, weiter aufgeben, dann ist am Ende die Umwandlung Deutschlands in einen Islamischen Gottes-Staat die zwingende Folge. Also ist es nun höchste Zeit, Maßstäbe zu setzen und entsprechend zu handeln.

Der Kern des Konflikts ist nicht der Islamismus sonder der Islam selbst, die Weisungen des Propheten, die für den Gläubigen bindend sind, und das, was im Koran und den verwandten Schriften niedergelegt ist, ist zu großen Teilen mit den Regeln des Grundgesetzes nicht vereinbar. Wenige sehr mutige Menschen aus dem Bereich des Islam haben das erkannt und fordern eine Reformation des Glaubens, diese müssen unter Polizeischutz gestellt werden, da der fundamentale Islam in seiner Tendenz zu rücksichtsloser Gewalt auf jede Kritik immer nur eine Antwort kennt: tot schlagen. Die große Mehrheit der bei uns lebenden Moslems, die ach so friedlich leben, argumentieren etwa so, dass sie die Weisungen des Propheten nicht so genau nehmen wollen, jedenfalls nicht immer, manchmal denn aber doch, und man lebt in einer Überzeugungswelt, die in einem Graubereich irgendwo zwischen Scharia und Grundgesetz angesiedelt ist, mit laufend schwankender Tendenz. Das ist ein unhaltbarer Zustand.

Dies wird für alle erschreckend sichtbar, wenn große Teile der oft schon über Jahrzehnte in unserem Land lebenden Bürger mit türkischen Wurzeln begeistert und fanatisiert demonstrieren, wenn in der Türkei die gerade noch vorhandenen Reste von Demokratie und Bürgerrechten abgebaut werden sollen, diese Menschen sind offensichtlich in der Verfassungswelt Deutschlands nicht wirklich angekommen. Und auch ein erheblicher Teil der in den letzten Jahren Zugewanderten verweigert die Integration, aus ihrer Sicht auch völlig zu Recht, warum soll man sich in eine Gesellschaft integrieren, die man eigentlich verachtet, denn sie haben ja die richtige Religion und wir leider die falsche, und da es in großen Teilen nur darum geht, an den Wohltaten des Sozialstaats teil zu haben oder in der Schattenwirtschaft ein einigermaßen auskömmliches Leben zu gestalten, braucht man Integration nicht, es geht auch ohne ganz gut.

Der einzige Ausweg: wir müssen nun den schon öfter erhobenen Forderungen, einen Euro-Islam zu entwickeln, auch in die Tat umsetzen, und entsprechend einen Euro-Koran herausgeben. Wenn es die Islam-Verbände aus eigener Kraft nicht schaffen, dann muss von staatlicher Seite eine Kommission gebildet werden, die die Aufgabe hat, den Koran wirksam zu entgiften bzw.,, um es modern auszudrücken, zu ent-radikalisieren. Dabei ist zu bedenken, dass es durchaus religiöse Lehrsätze im Koran gibt, die nicht im Konflikt zum Grundgesetz stehen, z.B. die Aussage, dass es nur einen Gott gibt im Gegensatz zum Christentum, dass ja von der heiligen Dreifaltigkeit spricht, hier kommt der Islam dem Prinzip des Monotheismus deutlich näher als das Christentum. Zu den vielen Vorschriften im Koran, die nicht grundgesetzkompatibel sind gehören u.a. die Aussagen, dass die „Ungläubigen“ zu unterwerfen oder zu töten seien. Aber auch eine Aussage, dass auf den Märtyrer im Paradies 72 Jungfrauen warten, die sexuellen Diensten nicht abgeneigt sind (der Prophet hat dazu sehr detaillierte Anweisungen gegeben, das war ihm wichtig), ist zu streichen, denn das wird geradewegs als Aufforderung zu Attentaten verstanden.

Wenn der Euro-Koran fertig gestellt ist, muss der Standard-Koran auf den Index gesetzt werden, d.h. Besitz und Vertrieb sind verboten und strafbar, vorhandene Exemplare können zur Entsorgung an geeigneten Dienststellen abgegeben werden. Moscheen oder sonstige Einrichtungen (z.B. Koranschulen), in denen der Standard-Koran noch verwendet wird, müssen geschlossen werden. Predigten müssen von dafür geschulten Fachkräften überwacht werden, insbesondere dann, wenn nicht in deutscher oder einer europäischen Sprache gepredigt wird. Imame, die nicht in Deutschland ausgebildet sind, können zugelassen werden, denn der Ort der Ausbildung ist letzten Endes unerheblich, entscheidend sind die Inhalte, die verbreitet werden.

Ein ganz wichtiger Punkt ist auch der Schutz der in unserem Lande heranwachsenden Kinder, Schutz vor sexueller Gewalt und vor genitaler Verstümmelung. Das Beschneidungsgesetz ist aufzuheben. Es muss im Gesetz festgelegt werden, wer als Kind Opfer von Beschneidung geworden ist, hat Anspruch auf ein Schmerzensgeld, dabei ist an eine Größenordnung von 100.000,– Euro bei Knaben und mindestens der doppelte Betrag bei Mädchen gedacht. Dieses Geld ist zur Hälfte von den Eltern zu erheben, die die Untat veranlasst haben, zur anderen Hälfte von dem Metzgermeister, der die Verletzung durchgeführt hat. Sozialbezüge sind angemessen zu kürzen, um den für das Schmerzensgeld notwendigen Betrag aufzubauen. Zu betonen ist, es geht hier um den Schutz wehrloser Kinder, Erwachsene können sich aus eigener Entscheidung verstümmeln lassen wie sie das wollen. Es ist auch denkbar, dass man einem Kind in einer feierlichen Zeremonie einen Gutschein für eine Verstümmelung überreicht, von dem es im erwachsenen Alter dann Gebrauch machen kann oder auch nicht.

Dies sind die Aufgaben, die unsere Gesellschaft in der allernächsten Zeit wirklich angehen muss.

2017-05-05T04:22:05+00:00 Mai 5th, 2017|

Kreisverband Cuxland mit neuem Webauftritt

Der Kreisverband Cuxland startete heute (04.05.2017) mit seinem neuen Webauftritt. Die Webseite lehnt sich an die Bundes AfD und die Landes AfD Seite an. Cuxland ist somit der erste Kreisverband der das neue moderne Design der Landeswebsseite übernommen hat. Der Kreisverband freut sich über die neue Seite, welche er souverän verwaltet.

Vielen Dank an den Landesvorstand für die Hilfe.

Hier der Link: afd-cuxland.de

2017-05-04T18:26:34+00:00 Mai 4th, 2017|

AfD Osnabrück: Frauenrechtlerin spricht am 5. Mai über den Islam und Kinderehen

Erneut tritt die AfD-Osnabrück mit einer Veranstaltung in Erscheinung. Am Freitag, den 5. Mai spricht die Frauenrechtlerin Leyla Bilge ab 19 Uhr im Konzertsaal am Kurpark in Bad Rothenfelde. Die 35-jährige Referentin ist bekannt geworden, nachdem sie jesidischen und christlichen Flüchtlingen im Nahen Osten und in den Flüchtlingslagern im syrisch-türkischen Grenzgebiet geholfen hat. Bilge ist AfD-Mitglied und tritt im gesamten Bundesgebiet auf. Ihre Vorträge über den Islam, Kinderehen, Scharia und Frauenrechte brachten ihr Drohungen von Islamisten ein. Die AfD-Osnabrück kündigt die Veranstaltung öffentlich an und hofft, dass es nicht wie im Vorfeld von anderen Auftritten der Muslima zu Bedrohungen kommt.

2017-05-01T07:27:54+00:00 Mai 1st, 2017|

KV Diepholz – Die enthemmte Linke: Wie das politische Klima gezielt vergiftet wird.

 

Der Titel meines heutigen Vortrages ist bewußt angelehnt an den Vortrag von Siard Schulz, des SPD-Ratsherrn in Weyhe und Vorsitzenden der Juso-AG Weyhe, an der Volkshochschule in Weyhe. Die Veranstaltung wurde mit folgendem Einleitungstext beworben:

 

Die neue Rechte – Wie AfD, PEGIDA & Co. das politische Klima vergiften.

[…] Schaut man sich das politische System der Bundesrepublik in diesen Monaten  an, könnte der Eindruck entstehen, es sei etwas aus den Fugen geraten. Alles was wie in Stein gemeißelt schien, beginnt zu bröckeln. Doch woher kommt das? Wo liegen die Ursprünge all dessen und wie artikulieren sich diese (neuen) Formen des Rechten? Aufschluss darüber soll der Vortrag mit anschließender Diskussion von und mit Ratsherr Siard Schulz geben. Dabei soll auch die Situation im Landkreis beleuchtet werden.

 

Ich will es gleich sagen: Aufschluss über Ursachen hat es bei diesem gut 20 minütigen Vortrag nicht gegeben. Akteure und Netzwerke wurden kurz gezeigt, ohne überhaupt auf Inhalte einzugehen.

 

Aufschluss erhalten haben wir aber über die politische Linke, in erster Linie die Weyher SPD. Denn die waren da. Die Volkshochschule war offizieller Träger, die parteinahe Ebert-Stiftung wurde bereits auf dem Einladungsflyer beworben, die SPD hat massiv für die Teilnahme mobilisiert, im Publikum saßen viele SPD-Lokalpolitiker, der Referent war als Ratsherr und JUSO SPD-Mann ebenso wie der Diskussionsleiter sowie Katrin Kurtz, die mal wieder die behinderten Menschen instrumentalisierte, indem sie ihren Wortbeitrag mit dem Titel „Vorsitzende des Kreisbehindertenbeirates“ untermauerte anstatt sich als SPD-Vorstandsmitglied vorzustellen. Dazu kam der Bürgermeister, Herr Bovenschulte (natürlich SPD), der als einziger entgegen der vereinbarten Regeln ein inhaltlich übrigens miserables Co-Referat halten durfte. Bovenschultes Kernaussage: Man könne mit der AfD nicht auf Augenhöhe reden, sie sei in seinen Augen verfassungsfeindlich, weil sie keine im Grundgesetz verankerte Gleichheit anstrebe sondern ethnisch differenziere. Das Grundgesetz kennt dieser Mann offenbar nicht:

In Artikel 3 des Grundgesetzes geht es um Gleichheit vor dem Gesetz, nicht um das Gleichheitsideal der sozialistischen Internationalen. Dort steht unter (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Weiter unter (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

 

Genau das scheint ein Herr Bovenschulte nicht zum Maßstab seines Handelns zu machen.

 

Das Grundgesetz differenziert im übrigen sehr wohl zwischen Deutschen und Nichtdeutschen. Einige Beispiele:

Artikel 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Artikel 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

Artikel 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.

 

Und, alle Weltbürger möchten sich jetzt bitte hinsetzen, damit sie nicht umfallen:

Art. 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

 

Wenn wir darauf hinweisen, daß nicht jeder, der (am besten noch unter Verstoß gegen Artikel 16a (2) aus einem sicheren Drittstaat) irgendwie hier angekommen ist, gleich alle Rechte genießt, dann wahren wir das Grundgesetz anstatt dagegen zu verstoßen.

 

Wenn dieser Mann, der sich mit uns nicht auf Augenhöhe reden möchte, sich dann als Karikatur eines Inquisitors zu versuchen scheint und von uns eine Distanzierung zu AfD-Politikern erhalten will, dann hat er zurecht keine Antwort zu erwarten.

 

Wir distanzieren uns einzig und allein von diesem Bürgermeister und seinem SPD-Anhang. Diese haben mit inzwischen mindestens drei Veranstaltungen das auch im Grundgesetz verankerte Neutralitätsgebot verletzt: 1) mit der beschriebenen VHS- Veranstaltung, 2) mit dem Vortrag des Antifa-Journalisten Speit im Weyher Rathaus und 3) mit einer Ausstellung zu „150 Jahre SPD“ kurz vor der letzten Bundestagswahl im Weyher Rathaus. Diese mußte übrigens auf Weisung der Kommunalaufsicht nach Rücksprache mit dem Landeswahlleiter umgehend wieder abgebaut werden. Man merkt: Immer wieder Weyhe. Das sind nicht irgendwelche herausgerutschten Meinungsäußerungen, das ist ein klarer Mißbrauch der vom Wähler auf Zeit verliehenen Macht!

Diesem Mann sind wir zu gar nichts verpflichtet! Verpflichtet sind wir aber den Weyher Bürgern, die den Anspruch auf die Möglichkeit der Wahl einer echten AfD-Opposition zur nächsten Kommunalwahl haben. Die werden sie bekommen. Dann werden die richtigen Fragen im Rathaus gestellt und jede Politik nach Gutsherrenart bloßgestellt!

 

Wir kommen nun zur Vergiftung des politischen Klimas. Wie weit diese fortgeschritten ist, möchte ich mit einem Zitat belegen:

Diese Stimmung [im Land] ist mit Resignation und dem Gefühl am besten zu beschreiben, dass in unserem Land etwas ganz gravierendes kaputtgegangen ist, was nicht mehr zu reparieren ist. Im Zuge der Flüchtlingskatastrophe hat sich eine (Un-)Kultur der Abkanzelung, Meinungskontrolle, Denunziation und der Polarisierung selbst in langjährigen Freundeskreisen und Familien entwickelt, welche es in dieser Form seit Gründung der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat und die an die Grundfesten des Staates rührt. Viele haben das Gefühl, sukzessive ihren Staat zu verlieren, den öffentlichen Raum zu verlieren, die demokratische Kultur zu verlieren. (Drapondur, in TICHYS Einblick03/17 S. 8).

 

Solche Sorgen haben Linke lange verspottet. Aber jetzt, wo das Pendel in die Gegenrichtung auszuschlagen droht, wo die eigenen Gewissheiten einbrechen, wo ein Donald Trump (an dem auch aus unserer Sicht durchaus einiges zu kritisieren wäre) trotz (oder vielleicht grade wegen) der Propaganda des gesamten Establishments Präsident wird, wo eine Marine Le Pen aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatin ist, wo ein Victor Orban zeigt, daß man Grenzen schützen kann, da zeigt sich die ganze Angst der Linken vor Veränderungen, wenn diese mal nicht in ihre Richtung laufen.

Die hasserfüllten Reaktionen haben unterschiedliche Ursachen:

  • Der höhere SPD-Politiker weiß, daß er anders als mit verlogenen Aussagen zur „sozialen Gerechtigkeit“ massiv die eigene Basis mobilisieren kann. Er muß den Gegner nur maximal entmenschlichen. So hat man früher Kriege begründet. Heute stehen wir schon in einem geistigen Bürgerkrieg, der von linker Seite leider nicht nur auf geistiger Ebene ausgetragen wird. Die Bilder gewaltorientierter Linksextremisten vor dem AfD-Parteitag in Köln sprechen für sich.
  • Die linke Basis glaubt vielleicht wirklich, daß ein neuer Faschismus vor der Tür steht, den man nur noch mit Hass und Intoleranz bekämpfen kann. Immerhin, von der veröffentlichten Meinung gibt’s nach soviel Mut besonders viel Lob. Mutiger wäre es, gegen die Mehrheit aufzustehen.
  • Viele unserer Kritiker sind aktiv in die Flüchtlingsarbeit eingebunden. Das gibt ihnen vielleicht erstmals seit langem nicht nur einen Lebensinhalt sondern auch einen Lebensunterhalt. Und eine Dominanz über die neuen Schützlinge. So erklären sich dann auch die vielen Likes von Leuten, die vermutlich noch nicht einmal ihren Deutschkurs beendet haben, unter dem Beitrag zur VHS- Veranstaltung auf Facebook.

 

 

Wohin führt das? Bei einer solchen Debattenkultur leidet die Demokratie. Christian Erkelenz schreibt:

 

Das Theater aber, welches wir heute in Deutschland erleben, ist nur noch eine bösartige Parodie dieser einst lebendig gelebten Werte. Die dünn gewordenen Feigenblätter „Demokratie“ und „Toleranz“ werden systematisch missbraucht, um dem Gegner erst seine Demokratiefähigkeit und dann seine Bürgerrechte abzuerkennen. Viele Vereine und Organisationen, die sich den „Kampf gegen Rechtsextremismus“ auf die Fahnen geschrieben haben, sind heute zu einem dunklen Spiegelbild dessen geworden, was sie zu bekämpfen vorgeben: Sie schwächen die offene Gesellschaft, anstatt sie zu schützen. Kontroverse Debatten sind entweder nicht mehr gewünscht oder schlichtweg unmöglich geworden.

(Tichys Einblick, 5.04.2017).

 

Wie können wir darauf reagieren? Wir müssen uns einbringen, selber die richtigen Fragen stellen. Und keine Angst mehr haben. Das ist leichter gesagt als getan. Eine Hilfe ist der wunderbare Text Ich habe keine Angst mehr von Dushan Wegner, veröffentlicht in Tichys Einblick 20.12.2016, den ich auszugsweise wiedergebe:

 

Ich habe Fragen. Zum Beispiel: Was bedeutet es praktisch, dass hunderttausende Menschen aus den gefährlichsten Regionen des Planeten ohne Sicherheits-Überprüfung nach Deutschland kamen? Wir kontrollieren die Einfuhr von Hundefutter nach Schadstoffen, aber verzichten auf Identifizierung bei Reisenden aus Gegenden, in denen der Terror wohnt. Angeblich, weil es “diskriminiert” und verdächtigt. Doch diese Sprachformeln unterdrücken eine simple Wahrheit: Dass Kontrolle gelegentlich hilfreich ist. Warum gibt es eigentlich keine Terroranschläge in Tschechien oder Polen? Was bedeutet es für mich, wenn mein Gegenüber mich als »Ungläubigen« betrachtet? Wessen Idee war das alles?

Liebe Gesinnungspolizisten und Sprachkontrolleure, ich habe keine Angst mehr vor Ihnen. Wenn ich sie je hatte, heute ist sie fort. Sie können mich beschimpfen. Ich weiß, ich weiß: Wer 2 und 2 zusammenrechnet und bei 4 ankommt, der ist für Sie ein »Populist«, ein »Hetzer«, von mir aus ein »Außerirdischer« – wen kümmert’s, was Sie sagen? Ihre Worte bedeuten nichts mehr. Alle Ihre Prognosen waren falsch. Sie wissen nicht, was Sie reden.

Sie wollen Ihre Ideologie aufrechterhalten. Ich will mein Leben in Frieden leben, meine Kinder aufwachsen sehen, und das in Harmonie mit allen anderen Menschen auf diesem Planeten. Ja, ich will Sicherheit und Ordnung. Mein Leben ist mir wichtiger als Ihr Weltbild. Wenn ich je Angst vor Ihren Sprachkontrollen und Denkverboten hatte, das ist vorbei. Ich habe keine Angst mehr.

In diesem Sinne: Vielen Dank an alle Mutigen, die heute hier sind! Vielen Dank für Euer Interesse!

Photo: Harald Wiese

2017-05-01T07:08:50+00:00 April 29th, 2017|

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