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Aus dem Landesverband Niedersachsen

llAus dem Landesverband Niedersachsen

Liveinterview zur Bundestagswahl mit Armin-Paul Hampel

Die DEWEZET bietet zur Bundestagswahl 2017 ein neues Format. Mit einem Livechat möchte sie speziell Bürger über soziale Medien ansprechen. So wird der Livechat zur Bundestagswahl nicht nur über die Webseite, sondern auch über die Facebookseite ausgestrahlt.

Einen ganz besonderen Gast hat die DEWEZET am Donnerstag, 14.09.2017 eingeladen. Es ist der AfD Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Hamelner AfD für die Bundestagswahl:

Armin-Paul Hampel

Hier kann man am Donnerstag, 14:00 Uhr dabei sein und  Fragen stellen:

https://www.dewezet.de/bundestagswahl-2017_artikel,-liveinterviews-zur-bundestagswahl-2017-_arid,2401417.html 

 

2017-09-13T18:40:30+00:00 September 13th, 2017|

Die Landtagskandidaten der AfD Niedersachsen stehen fest.

Die AfD Niedersachsen füllte die Stadthalle in Hessisch Oldendorf mit fast 500 Mitgliedern. Grund des großen Interesses lag in der Nominierung der Kandidaten (der heimischen AfD) für den Landtag. Alle Bewerber hatten zu diesem Zweck gut mobilisiert und auch die Menge von fast 100 Bewerbern spricht für sich.

Auch wenn natürlich nicht alle gewählt werden konnten, ist dies ein Beweis für das Engagement der Mitglieder und zeigt das Potential der AfD Niedersachsen.

Für die Versammlungsleitung wurde Heiner Rehnen, Daniel Carl und Maik Hieke gewählt

Nach über 60 Bewerbungsreden konnte am Samstag noch kein Kandidat gewählt werden.  Als nach mehreren Stichwahlen sich die Wahl weiter mühsam gestaltete, entschied sich der Parteitag die weiteren Plätze im sogenannten Akzeptanz-Wahlverfahren zu wählen.

Am Abend war es dann so weit, die AfD Niedersachsen präsentierte die neuen Kandidaten für die Wahl des neuen Niedersächsischen Landtags.

Niedersachsen, die AfD kommt.

Gewählt wurden:

  •   Dana Guth

  •   Stephan Bothe

  •   Peer Lilienthal

  •   Stefan Henze

  •   Klaus Wichmann

  •   Stefan Wirtz

  •   Jens Ahrends

  •   Christopher Emden

  •   Harm Rykena

  •   Pastewsky, Jürgen

  •   Rinck, Frank

  •   Pfreundschuh, Roderik

  •   Jahn, Christopher

  •   Scheelje, Patrick

  •   Brandes, Dirk

  •   Gröger, Michael

  •   Scherf, Gunnar

  •   Klages, Delia

  •   Kromberg, Sascha

  •   Volker, Cornelius

  •  Harms, Ronald

  •  Schmidt, Malte

  •  Bernhardt, Lidia

2017-08-22T10:51:50+00:00 August 21st, 2017|

Gleichstellungsbeauftragte will AfD-Plakat verbieten?

Die SVZ berichtet, dass Rostocks Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Thielk ein AfD Plakat wegen „Respektlosigkeit gegenüber der muslimischen Kultur“ verbieten lassen will. Das Plakat „Burkas? Wir steh’n auf Bikinis“ sei sexistisch und ist eine „Respektlosigkeit gegenüber der muslimischen Kultur“.

In der Argumentation der Altparteien verraten sie sich selbst, Burkas, die Frauen unterwerfen, sollen erlaubt sein. Aber nicht dieses Plakat … Dass wollen die moralisch überlegenen Politiker der Altparteien.

Jeder AfD Politiker sollte danke sagen, denn je weiter bizarrer die Aussagen werden, desto weniger folgt das Volk diesen Politikern.

Quelle: https://www.svz.de/lokales/rostock/zu-viel-nackte-haut-fuer-rostocks-politik-id17596711.html

2017-08-18T15:10:12+00:00 August 18th, 2017|

Der zweite Tag der Mitgliederversammlung in Walsrode.

 

Mit 349 Mitgliedern war auch der zweite Tag der Mitgliederversammlung stark besucht.

Am Morgen begann die Mitgliederversammlung mit einem Parteitag. In diesem wurde eine neue Finanzbuchordnung beschlossen.

Ergebnisse:

13:20 Uhr  Listenplatz 5 wurde Herr Wichmann (190) gewählt.

15:30 Uhr  Listenplatz 6  wurde Herr Wirtz gewählt

17.20 Uhr  Listenplatz 7 Jens Ahrends (148)

2017-08-08T06:34:08+00:00 August 6th, 2017|

1. Tag der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten des niedersächsischen Landtags

343 Mitglieder tragen zum Erfolg der 5. Mitgliederversammlung der AfD Niedersachsen in 2017 bei.

Philip Runge leitet die Versammlung, an seiner Seite stehen Daniel Carl und Heiner Rehnen.

15:00 Uhr Dana Guth erkämpft Platz 1 der Landesliste Niedersachsen.

17:58 Uhr Stephan Bothe wurde für Platz 2 gewählt

18:36 Uhr Platz 3 Peer Liliental

19:20 Uhr Platz 4 Stefan Henze

Auf AfD-Niedersachsen.de werden in den nächsten Stunden weitere Neuigkeiten veröffentlicht.

2017-08-05T18:27:02+00:00 August 5th, 2017|

Impressionen Grill-Sommerfest AfD Niedersachsen

Am Samstag, den 22.Juli 2017 durfte der Kreisverband Northeim zum Grill-Sommerfest laden.
Der Zuspruch auch über unsere Landesgrenzen hinweg, war grandios. Aus allen Himmelsrichtungen in Niedersachsen machten sich unsere Mitglieder auf den Weg. Über 150 Personen durften wir in Northeim begrüßen. Neben all den Niedersachsen war es uns eine Ehre, Parteifreunde aus NRW, Hessen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Bremen zu begrüßen.
Danke sagen wir allen die dieses Fest durch ihren Einsatz erst möglich gemacht haben.

Wir Niedersachsen sind nicht nur Sturmfest und erdverwachsen, wir verstehen es auch zu feiern.

Auf ein Wiedersehen in Northeim im Sommer 2018

Maik Schmitz
Kreisvorsitzender Northeim

2017-07-30T14:38:28+00:00 Juli 28th, 2017|

Erfolgreiche 1. Sitzung des Landeskonvent der AfD Niedersachsen

Landeskonvent Niedersachsen

Der Landeskonvent der AfD Niedersachsen tagte heute zum ersten Mal. Es wurde konstruktiv gearbeitet, und gleichzeitig wurde der Wahlkampf geplant. Als besonderer Gast war der Bundesschatzmeister dabei, trug die Besonderheiten der Finanzplanung für Parteien vor.

Folgende Themen wurden bearbeitet:

1. Bundestagswahlkampf

2. Finanzen des Landesverbandes

3. Sachstand Landesliste

4. Kommunikation im LV

5. Landesschiedsgericht

6. Protokolle / Satzung

7. Verschiedenes

Ein besonderer Dank geht an die Teilnehmer für die konstruktive Arbeitsweise. Die niedersächsische AfD steht vor der Bundestagswahl einig zusammen. Das ist das Signal von 1. Landeskonvent.

AfD Landesverband Niedersachsen

2017-07-14T18:43:47+00:00 Juli 14th, 2017|

ADD, der lange Arm Erdogans zur BTW zugelassen.

Die Migrantenpartei ADD (Allianz Deutscher Demokraten) unter ihrem Parteigründer Remzi Aru, der bekennender Erdogan Anhänger ist, wurde am heutigen Tag (12.07.2017) zur Bundestagswahl zugelassen. Diese Partei unter ihren Führungsmitgliedern, Remzi Aru, Akbas und Halil Ertem ist angetreten um die deutsche Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Von dieser Partei gehen keinerlei Bemühungen einer Integration aus. Auch wenn auf die demokratische Grundordnung gerne verwiesen wird, so arbeitet diese Partei alleinig auf die Durchsetzung der islamischen Lebensweise hin, die unweigerlich zu einer noch tieferen Spaltung der deutschen Bevölkerung führen wird. Für die ADD gehört der Islam zu Deutschland und Nicht-Muslime haben sich den Muslimen anzupassen. Diese Partei ist Erdogans langer Arm in Deutschland und zeigt ganz deutlich, welche Zielsetzung hier verfolgt wird. Für mich ist diese Zulassung ein weiteres Indiz, dass eine Islamisierung, gesteuert aus Ankara weiter vorangetrieben werden soll. Nur eine starke AfD kann diese Auswüchse stoppen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

2017-07-13T11:17:14+00:00 Juli 13th, 2017|

Sommergrillfest für Mitglieder der AfD Niedersachsen

Liebe Mitglieder, liebe Freunde,

im Namen der AfD Niedersachsen möchte ich Sie und Ihre ganze Familie herzlichst zum diesjährigen Sommergrillfest einladen!

Unser Beisammensein steigt am vorletzten Juli-Wochenende, Samstag, 22.07.2017,  ab 14:00 Uhr.

Der Ort (nähe 37154 Northeim) wird aus organisatorischen Gründen erst einige Tage vorher bekanntgegeben.

Wie im Vorjahr haben wir keine Kosten und Mühen gescheut, um für uns alle einen schönen Tag zu gestalten. Für die musikalische Untermalung ist gesorgt, Kaffee und Kuchen sowie Grillgut sind ausreichend vorhanden, um Sie kulinarisch köstlich zu verwöhnen!

Wir sind für jede Wettervariante gerüstet! Mehrere Zelte und Pavillons stehen bereit und bieten ausreichend Schutz gegen jede Art von unerwünschten Wettereinflüssen!

Wir erwarten Gäste nicht nur aus Niedersachsen. So wird uns Frau Leyla Bilge mit Ihrer Anwesenheit erfreuen, auch unser Landesvorsitzender Paul Hampel sowie Gäste aus NRW, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bremen haben Ihr Erscheinen angekündigt.

Wir halten für diesen Tag einen Shuttle-Service bereit, der Sie in Ihre Unterkunft oder zum Bahnhof fährt. Ausreichende Hotelkapazitäten sind im Umkreis vorhanden.

Wir  freuen uns sehr auf Ihren Besuch!
Wir bitten um Ihre Rückmeldung –  Anzahl der Teilnehmer und Kontaktmöglichkeit –  bis zum 15. Juli 2017.

Kontakt: general@afd-niedersachsen.de
Mit freundlichen Grüßen

Jens Kestner
Generalsekretär
Alternative für Deutschland Niedersachsen

2017-07-10T09:59:51+00:00 Juli 10th, 2017|

Welcome to hell, oder wie aus linken Terroristen, Aktivisten werden.

Am Freitagmorgen hat das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer in Hamburg begonnen. Eines der Top Themen ist der Kampf gegen den Terrorismus, was die Freie und Hansestadt Hamburg am Vorabend erleben musste, ist linker Terror, wie er sich deutlicher nicht darstellen kann.

In den Qualitätsmedien werden die Gewaltexesse als Krawalle von Demonstranten und Aktivsten abgetan. Das Gegenteil ist der Fall, hier versammeln sich linke kriminelle und Terroristen um eine Spur der Gewalt in Hamburg zu hinterlassen.

Unseren Einsatzkräften von Polizei, Bundespolizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und der Bundeswehr gilt meine tiefe Dankbarkeit und Bewunderung, sich jeden Tag aufs Neue, für unser Land und unsere Freiheit einzusetzen.

Den verletzten wünsche ich gute Besserung und allen weiterhin den Willen und die Kraft ihren Dienst zu erfüllen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

2017-07-07T12:38:24+00:00 Juli 7th, 2017|

Der Geschäftsverteilungsplan der AfD Niedersachsen

Wer wissen möchte, welches Mitglied des Landesvorstands der AfD Niedersachsen welche Themen bearbeitet, kann das ab sofort auf der Landeswebseite erkennen.

Hier der Link: http://afd-niedersachsen.de/partei/organisation/wer-macht-was-im-landesvorstand

Eine weitere Übersicht (mit der Angabe der Kontaktmöglichkeit) folgt die nächsten Tage.

Die AfD Niedersachsen möchte, dass man sich so speziell mit jedem Anliegen an die richtige Person wenden kann.

2017-06-28T15:18:29+00:00 Juni 28th, 2017|

Hinweis: Kyffhäuser Treffen 2017

Der AfD Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld- Mühlhausen lädt wieder zum schon legendären Kyffhäuser Treffen nach Thüringen ein.

Zum Fuße des Kyffhäuser- Denkmal treffen sich am 2. September 2017 Patrioten aus allen Landstrichen in Deutschland. Wie jedes Jahr ist zu erwarten, dass die Besucherkapazitäten schnell erschöpft sind.

Ich (der Generalsekretär der AfD Niedersachsen) habe mich bereits angemeldet und freue mich auf viele gute Gespräche an diesem Tag.

2017-06-25T16:38:14+00:00 Juni 25th, 2017|

AfD Niedersachsens General zu Besuch beim Sachsen Anhalt Tag


Generalsekretär Jens Kestner hat die besten Wünsche aus Niedersachsen an die Landtags Fraktion der AfD in Sachsen Anhalt überbracht. Auf der politischen Meile in der Luther Stadt Eisleben, besuchte Jens Kestner das Zelt der AfD und konnte mir Andre‘ Poggenburg über die aktuelle politische Lage plaudern. Zusammen war man sich einig, wie wichtig Zusammenhalt und Loyalität ist, wenn es um unser Vaterland geht.

2017-06-19T12:52:36+00:00 Juni 19th, 2017|

Stellungnahme der AfD – Niedersachsen zu den gefälschten Schreiben

Stellungnahme der AfD – Niedersachsen zu unserer bisher der Landeswahlleiterin nicht vorliegenden Bundestagswahlliste und offenbar gefälschten Schreiben ihrer Behörde

Bei unserer gestrigen Presseerklärung zur Einreichung der Bundestagsliste bei der Landeswahlleitung, mit der wir auf einen Bericht im Rundblick reagierten, gingen wir noch davon aus, dass es aufgrund eines Missverständnisses zu einer Zeitungsente gekommen ist. Heute wissen wir, dass von unbekannter Seite erhebliche kriminelle Energie zum Schaden der AfD aufgewandt wurde.

Nach unserem jetzigen Kenntnisstand hat unser ehemaliger Landesschriftführer aufgrund vorherigem E-Mail-Verkehrs mit der Landeswahlleitung in einen Briefkasten beim Landesinnenministerium an einer ihm für die Abgabe ausdrücklich benannten Adresse Ende Februar 2017 die Landeswahlliste der AfD-Niedersachsen für die Bundestagswahl mit allen erforderlichen Unterlagen eingeworfen und dabei schriftlich um Eingangsbestätigung gebeten.

Wie wir jetzt wissen, ist diese Liste bei der Landeswahlleiterin nie angekommen.

Dennoch ist unserem Landesschriftführer postalisch ein Schreiben vom 01.03.2017, vermeintlich von der Landeswahlleiterin, zugegangen, wonach die Unterlagen dort eingegangen seien und geprüft würden. Am 16.03.2017 ging dem Landesschriftführer ein weiteres Schreiben, das wieder als Aussteller die Landeswahlleiterin auswies, per Briefpost zu. In diesem Schreiben wurde uns

mitgeteilt, dass lediglich Kleinigkeiten korrigiert werden mussten, die aber hausintern schon korrigiert worden seien, so dass es keine Probleme mehr mit unserer Wahlliste gäbe und diese nun dem Wahlausschuss vorgelegt würde. Für die AfD- Niedersachsen bestand danach kein Zweifel, dass von uns aus alle erforderlichen Formalien hinsichtlich der Einreichung der Landesliste

ordnungsgemäß erledigt worden waren. Bei den uns vorliegenden Schreiben vom 01.03.2017 und 16.03.2017 war für uns nicht erkennbar, dass es sich hierbei um Fälschungen handeln konnte.

Deshalb haben wir die gestrige Pressemeldung, unsere Liste sei bei der Wahlleitung nicht eingegangen, für unzutreffend gehalten. Nachdem die Landeswahlleiterin heute aber bekräftigt hat, dass ihr nicht nur unsere Liste bis heute nicht vorläge, sondern sogar die von uns veröffentlichten Schreiben, die vermeintlich von ihrer Behörde stammten, eine Fälschung seien, ist klar, dass hier ein krimineller Akt vorliegt.

Wir werden deshalb umgehend Strafanzeige gegen Unbekannt stellen und von uns aus alles uns Mögliche unternehmen, um zur Aufklärung der Sache beizutragen. Aufgrund dieses Sachverhalts werden wir nun unverzüglich nochmals die Landeswahlliste der AfD-Niedersachsen bei der Landeswahlleitung einreichen. Wir selbst haben bisher keinerlei Erklärung dafür, wie es zu diesem

ungeheuerlichen Vorgang gekommen ist.

Wir hoffen, dass wir hier gemeinsam mit der Landeswahlleiterin und der Staatsanwaltschaft schnellstens eine Aufklärung herbeiführen können.

Pressekontakt: Paul Hampel

2017-06-15T20:04:53+00:00 Juni 15th, 2017|

Irreführende Unwahrheiten über AfD Persönlichkeiten

Von Wilhelm v. Gottberg.

Der Herr Bundestagspräsident Norbert Lammert hat erfolgreich eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, die einen AFD-Alterspräsidenten im kommenden Bundestag verhindert. Die große Koalition hat nunmehr die Geschäftsordnung des Bundestages dahin gehend geändert, dass zukünftig nicht mehr das an Jahren älteste Bundestagsmitglied als Alterspräsident die Wahlperiode bei der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestages eröffnet, sondern das Mitglied, welches die längste Zugehörigkeit als MdB vorweisen kann. Aus heutiger Sicht wird das Bundesfinanzminister Schäuble sein.

Lammert weist den Vorwurf weit von sich, dass seine Initiative zur Änderung der Geschäftsordnung lediglich dazu dient, ein AFD-MdB im Amt des Alterspräsidenten zu verhindern. Das ist eine reine Schutzbehauptung. Er weiß, die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Wilhelm v. Gottberg der zukünftige Alterspräsident sein wird. Um ihn zu verhindern,  gebraucht der Herr Bundestagspräsident bezüglich Gottberg zwei dreiste Unwahrheiten.

1. Der Anwärter auf die Funktion des Alterspräsidenten v.G. habe keine parlamentarische Erfahrung in der Leitung großer Gremien. Bei ihm bestände die Gefahr, dass die Person mit der Aufgabe die Sitzung zu eröffnen, überfordert sei. Das sei der Würde des Hauses nicht angemessen.

Richtig aber ist, v.G. hat große Erfahrung, die er auf der kommunalen Ebene sammeln konnte. Über 30 Jahre Kommunalpolitiker, 25 Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister seiner Wohnsitzgemeinde, 15 Jahre ehrenamtlicher stellvertretender Samtgemeinde-Bürgermeister, Leitung von Kreistagsitzungen und von Landesparteitagen. Als Sprecher der Landsmannschaft Ostpreußen hat  v.G. mehrere Ansprachen bei den Deutschland-Treffen der Ostpreußen gehalten; er hatte dabei immer zwischen 7000 und 10000 Zuhörer. Als Lektor seiner Landeskirche hat er viele Gottesdienste selbstständig konzipiert und gehalten.

Fair wäre es gewesen, wenn sich der Herr Bundestagspräsident mithilfe seiner zahlreichen Mitarbeiter in der Bundestagsverwaltung über v.G. kundig gemacht hätte.

2. Der hier in Rede stehende AFD-Politiker sei in der Vergangenheit durch indiskutable Äußerungen aufgefallen. Somit sei sicherzustellen gewesen, dass bei der Eröffnung des Bundestages keine Erklärung abgegeben werden könne, die den verantwortungsvollen Umgang mit der Gewaltgeschichte unseres Landes infrage stellt, denn damit würde das Ansehen des Parlaments und unseres Landes beschädigt.

Auch dies ist eine irreführende Unwahrheit, die nur dazu dient, v.G. zu diskriminieren und damit für das Amt des Alterspräsidenten zu disqualifizieren.

Tatsache ist, Gottberg war 40 Jahre CDU-Mitglied, er war Ortsvorsitzender, stellvertretender Kreisvorsitzender, sowie zehn Jahre Vorstandsmitglied im Bezirksverband. Sein Austritt erfolgte 2011 wegen etlicher Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin. (Verfassungsbruch und Vertragsbruch) Wilhelm v. Gottberg ist  in der Vergangenheit nie durch indiskutable Äußerungen aufgefallen. Er hat in seiner Eigenschaft als Herausgeber der Preußischen Allgemeinen Zeitung (PAZ) in 20 Jahren rund 600 Artikel und Kommentare in dieser Zeitung veröffentlicht. Ein Artikel, der von ihm vor 16 Jahren (2001) publiziert wurde, hat ihn nunmehr in die Schlagzeilen gebracht. In diesem Artikel hat er ein Zitat verwendet. Das Zitat war deutlich als Zitat gekennzeichnet und es war die Quelle angegeben. Es ist ausschließlich dieses Zitat, das zur Stimmungsmache gegen ihn verwandt wird. Dabei legen ihm zahlreiche Printmedien die Verwendung dieses Zitats als eigene Wortschöpfung aus.  Bereits vor zwölf Jahren hat er den Gebrauch dieses Zitats als großen Fehler eingeräumt und sich dafür entschuldigt.

Wie absurd diese Kampagne ist, mag der geneigte Leser daran erkennen, dass die Bundesrepublik Deutschland mir über Jahrzehnte das beste anvertraut hat, was sie hat. Ihre Jugend! 35 Jahre habe ich junge Polizeianwärter der Bundespolizei in Staats-und Verfassungsrecht, in Polizei-Psychologie und in ausgewählten Kapiteln der deutschen Geschichte unterrichtet. Nie hat es Beanstandungen gegeben. Nie habe ich die Gewaltherrschaft im Dritten Reich geleugnet oder relativiert. Drei Mal habe ich einen Diensteid auf mein Vaterland und auf die Wahrung aller bundesrepublikanischen Gesetze geleistet.

Nun habe ich das Ende meines irdischen Lebensweges schon in Sichtweite. Jetzt kommt der Herr Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und stigmatisiert nicht nur mich, sondern auch meine ganze Familie. Meine Frau, meine sechs Kinder, meine fünf Schwiegerkinder, meine 17 Enkelkinder.

Herr Lammert, ich gratuliere Ihnen zu diesem „Erfolg“!

2017-06-12T12:46:46+00:00 Juni 12th, 2017|

Klausurtagung des Landesvorstands Niedersachsen

Am Wochenende 10. bis 11. Juni traf sich der Landesvorstand zu einer Klausurtagung in Achim. Die Mitglieder des Vorstands besprachen die aktuellen Termine und planten die Unterstützung für den Bundestagswahlkampf Niedersachsen.

Der Landesvorstand wird die Kreisverbände mit der Stellung von Plakaten, AfD Wahlfesten, Infoständen uvm. unterstützen. Weiterhin wurden neue Medienprojekte geplant.

Nach diesem erfolgreichen Wochenende geht der Landesvorstand kraftvoll in den weiteren Bundestagswahlkampf.

 

 

 

 

 

2017-06-11T14:19:36+00:00 Juni 11th, 2017|

13000 Autobahnkilometer durch SPD/CDU bald privat?

Keine Abzocke mit unserer Autobahn!

13000 Autobahnkilometer durch SPD/CDU bald privat?

(dc) Die deutschen Autobahnen wurden vom deutschen Steuerzahler finanziert und auch CDU/SPD werden nicht müde zu erwähnen, dass eine Privatisierung nicht in Frage kommt.

Beide Parteien verkündeten erst kürzlich nach dem Koalitionsgipfel: Die Privatisierung der Autobahnen sei vom Tisch.

https://www.merkur.de/politik/medien-keine-privatisierung-von-autobahn-gesellschaft-zr-7010033.html

Ist das so? Oder werden mal wieder die Deutschen am Nasenring durch die Manege geführt?

Ein neuer Name musste her, im Gesetzentwurf der Groko nennt sich die Privatisierung jetzt Öffentlich-Private Partnerschaften. Möglichst Unsichtbar sollen die Rechte an den deutschen Autobahnen an supranationale Konzerne übertragen werden.

http://02elf.net/headlines/economy-headlines/projekt-superbehoerde-wie-politikerinnen-und-konzerne-die-demokratie-aushoehlen-968810

Das wäre die größte Privatisierungswelle seit der Wiedervereinigung.

Und alles passiert zu einer Zeit in der die Deutschen täglich mitgeteilt bekommen, wie gut es ihnen geht.

Lassen wir nicht zu, dass SPD/CDU weiter unsere Demokratie aushöhlen und die Bürger wirtschaftlich enteignen.

http://www.fr.de/politik/meinung/gastbeitraege/oeffentlich-private-partnerschaften-autobahn-privatisierung-durch-die-hintertuer-a-1286670

Unsere Straßen müssen unsere Straßen bleiben.

2017-05-31T12:14:42+00:00 Mai 31st, 2017|

Niedersächsische Landesregierung verkommt zum Amigo-System

Im Wirtschaftsministerium unter dem SPD Minister Olaf Lies wurden bei der Vergabe von Aufträgen, also bei der Verwendung von Steuergeldern, sämtliche Regeln der Auftragsvergabe gebrochen.

Vor kurzem musste deswegen eine zuständige Staatssekretärin zurücktreten, und sollte für Stefan Weil und Co. somit zum Bauernopfer im Wahljahr werden. Zum Unglück des noch amtierenden Ministerpräsidenten sind aber kurze Zeit später bei einer Auftragsvergabe einer niedersächsischen Auslandsvertretung in Chicago wieder Unregelmäßigkeiten aufgetreten.

Für die Rot-Grüne Landesregierung ist das Land Niedersachsen scheinbar ein Beutegut geworden, anders sind diese ganzen Fälle nicht mehr zu erklären. Zudem gibt es genug Anzeichen, dass diese Fälle nur die Spitze eines Eisberges sind. Dennoch wird auch ein Untersuchungsausschuss, wie von CDU/FDP jetzt gefordert, hier kaum Licht ins Dunkel bringen. Die Erfahrung zeigt, dass die Verstrickungen bei den Alt-Parteien oft zu eng sind. Und eine alteingesessene politische Krähe hackt der anderen bekanntlich selten das Auge aus.
Es wird die Aufgabe einer echten Opposition im niedersächsischen Landtag sein, diese Vorgänge aufzuklären.

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Wirtschaftsministerium-Niedersachsen-bricht-eigene-Regeln-fuer-Auftragsvergabe

#Zeit zur Veränderung
#Zeit für die AfD

 

2017-05-31T12:21:17+00:00 Mai 31st, 2017|

Aktionstag „Bürger an die Macht“ war ein voller Erfolg

In ganz Niedersachsen wurden von unseren Mitgliedern in den Kreisverbänden Infostände und Flyeraktionen durchgeführt.
Höhepunkt dieses Tages war die Großkundgebung in Hannover mit unserem Landesvorsitzenden Armin Paul Hampel.

Viele tolle Gespräche und positive Reaktionen der Bürger waren Lohn für diesen erfolgreichen Tag, der gezeigt hat, dass mit der AfD in Niedersachsen dieses Jahr im Wahlkampf fest zu rechnen ist.

Hannover

Braunschweig

Lüneburg

Diepholz

Göttingen

Wilhelmshaven

Wolfenbüttel

Weserbergland

Hildesheim

Helmstedt

2017-06-01T19:45:44+00:00 Mai 22nd, 2017|

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