Aus dem Landesverband Niedersachsen

llAus dem Landesverband Niedersachsen

Neustart für Niedersachsen

2018-04-26T15:32:45+00:00 April 11th, 2018|

Unser langer qualvoller Abschied vom Rechtsstaat

Ertappter und entlassener Kinderschänder kann gleich beim nächsten Arbeitgeber wieder ungehindert mit Kindern umgehen, nach jahrelanger Untätigkeit „schafft“ die Justiz ein Urteil: Bewährungsstrafe und 2.000,- EUR Zahlung an das Opfer, für 10(!) nachgewiesene Taten aus ursprünglich 30 geschätzten.
Wenn Unschuldsvermutung nahtlos in Täterschutz übergeht, Strafverfolgung in Beihilfe und Rechtsprechung in Mengenrabatt auf Spottpreise, sehe ich keine guten Zeiten auf unser Land zukommen.

https://www.welt.de/vermischtes/article172664650/Skandal-in-Berlin-Waehrend-die-Missbrauchsanklage-lief-arbeitete-er-in-einer-Schule.html

2018-01-31T05:22:59+00:00 Januar 31st, 2018|

Entlastung der Krankenkassen durch Migranten?

Stephan Bothe

Zu den Aussagen der Vorstandsvorsitzenden der GKV Doris Pfeiffer.

Entlastung der Krankenkassen durch Flüchtlinge Mogelpackung
Als Mogelpackung bezeichnete der Lüneburger AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe die Aussage der Vorstandsvorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, die Zuwanderung von Migranten würde die Krankenkassen entlasten. „Es ist zwar richtig, dass die zumeist jungen Zuwanderer in der Regel geringere Krankheitskosten verursachen als ältere Versicherte, jedoch müssen die Versicherungsbeiträge für Asylbewerber durch Steuermittel aufgebracht werden.

Dies entlastet zwar die Krankenkassen, jedoch auf Kosten der Allgemeinheit.

Den Umstand, dass der Bundeszuschuss aus Steuermitteln zum Gesundheitsfonds in den Jahren von 2014 bis 2017 von 10,5 Milliarden Euro auf 14,5 Milliarden jährlich – und damit um 38% angestiegen ist, verschweigt Frau Pfeiffer hier wohlweislich.“

https://mobil.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-entlasten-Krankenversicherung-article20234356.html

2018-01-30T09:18:29+00:00 Januar 29th, 2018|

Ziel erreicht!

 

Die Spendenaktion für unsere Landesgeschäftsstelle war erfolgreich. Von Mitte Dezember bis jetzt lief die Spendenaktion der AfD Kreisverbände Diepholz und Nienburg-Schaumburg.

Hintergrund waren linksextremistische Anschläge auf das Gebäude der Geschäftsstellenleitung, Andrea Obeck. Ein Versuch, das optische Erscheinungsbild durch Farbbinder und Hochdruck wieder herzustellen, scheiterte. Beschädigt blieben die Klinker, Fenster, Dachrinne, Dachkasten und Dachziegel.

Besonders tragisch ist, dass es ausgerechnet ein so aufopferungsvolles Mitglied wie Andrea Obeck trifft. Sie ist es, die immer ein offenes Ohr für die Mitglieder hat, sie ist für viele Interessenten die erste Stimme der AfD, und sie ist es, welche für viele Kreisverbände auch organisatorische Hilfe leistet. Kurz um, sie ist die Mutter der Kompanie.

Bei allen Meinungsverschiedenheiten haben insbesondere die Mitglieder und Freunde der AfD Niedersachsen sich wie ein Mann hinter die Aktion gestellt und fleißig gespendet.

Vielen Dank an alle Spender! Das ist Euer Erfolg, unser Erfolg.

Und es ist ein Zeichen gegen linke Gewalt.

Initiatoren der Spendenaktion waren die Kreisverbände Nienburg-Schaumburg und Diepholz.

Insgesamt wurden fast 22´000 Euro gesammelt. Jetzt geht es darum, die Schäden zu beheben.

Aus diesem Grund trafen sich die Vertreter beider Kreisverbände, der Kreisvorsitzende Diepholz, Andreas Iloff und der Kreisvorsitzende Nienburg-Schaumburg Daniel Carl mit Andrea Obeck um, symbolisch das gesammelte Geld zu übergeben.

Weitere Mitglieder der AfD Niedersachsen begleiteten bei nasskalten Wetter die Übergabe.

Iloff und Carl hoben bei der Übergabe hervor, dass sie auch weiter die Verwendung des Geldes betreuen wollen und den Anspruch haben, den Spendern genau über die Verwendung des Betrags Rechenschaft abzulegen.

Nach vielen Tagen der Ungewissheit und so mancher schlaflosen Nacht, zeigte sich Andrea Obeck dankbar und beruhigt. Es ist gut zu wissen, dass die Mitglieder der AfD zusammenstehen.

Eine AfD, meine AfD.

2018-01-24T13:02:48+00:00 Januar 23rd, 2018|

Neu heißt neu und nicht alt

Werte Parteifreunde,

wenn ́s reicht, dann reicht ́s.

Seit Donnerstag den 11.01.2018 steht für mich fest, Paul Hampel hat sich als Person über die Ziele

und die Mehrheit der Mitglieder der AfD gestellt. Mit der aus meiner Sicht eigenmächtigen Absage

des Landesparteitages hat er wiederholt unserer gemeinsamen Sache geschadet.

Bei den zweifelsohne auch guten Leistungen und Taten unseres Landesvorsitzenden kann man sagen,

das politische Maß ist voll.

Ich bin in die AfD eingetreten, um die Politik zu verändern, um eine andere Politik in Deutschland zu

gestalten, eine Politik für die Menschen und unsere deutsche Heimat, mit all seinen Idealen und

Tugenden, die wir wieder so dringend benötigen. Nicht jedoch um Parteivorsitzenden zu dienen und

deren fatale Fehler ständig zu entschuldigen.

Deswegen steht für mich persönlich fest, wir brauchen einen Neuanfang, jetzt.

Neuanfang bedeutet für mich aber nicht, alter Wein in neuen Schläuchen. Deswegen brauchen wir

neue, unbeschädigte Personen. Wir benötigen für unseren gemeinsamen Neustart nicht nur

Mandatsträger, sondern und eben auch fleißige Mitglieder der Basis.

Bei allem Respekt, sehe ich Jörn König leider auch nicht mehr an der Spitze unseres

Landesvorstandes, dafür ist er ebenfalls zu stark beschädigt. Das gilt für große Teile des amtierenden

Landesvorstandes aber auch für strikte Widersacher. Bestimmt alles gute Leute, aber alle beschädigt

und verbrannt. Würde mich freuen, wenn alle noch einmal in sich gehen und überlegen, was für die

gesamte Partei das Beste wäre.

Dana Guth hätte bestimmt eine vernünftige Wahl sein können, hat aber als Fraktionsvorsitzende der

AfD Fraktion im Landtag andere verantwortungsvolle Aufgaben. Vergessen sollte man auch hier nicht,

auch sie gehört zu einem der Streitlager und das in prominenter Position. Wollen wir wirklich einen,

kann auch sie das Zepter nicht an sich nehmen. Sollten ihr darüber hinaus viele Parteifreunde aus der

Landtagsfraktion in den Vorstand folgen, hätten wir wieder ein Machtvakuum, was mit

unseren basisdemokratischen Vorstellungen kaum in Einklang zu bringen ist.

Ein Zukunftsmodell könnte auch eine Doppelspitze sein. Diese verhindert allmächtiges Handeln nicht,

kann es aber im Vorfeld in die richtigen Kanäle lenken.

Wie auch immer. Neu heißt neu und nicht alt, anders oder fast neu oder so gut wie neu.

Lasst uns mutig sein und einen echten Neuanfang wagen. Einig, stark und für unsere Heimat. Die hat

es verdient. Für unsere Familien, unsere Kinder und eben auch für unsere Mitglieder und Wähler. Die

dürfen wir nicht mehr enttäuschen, sonst sind wir bald Geschichte, genauso wie Deutschland.

Viele Grüße

Ihr und Euer

Dietmar Friedhoff, MdB

2018-02-01T20:41:38+00:00 Januar 22nd, 2018|

Linksextreme Gewalt an der AfD Parteitagshalle Bürgerhaus Misburg in Hannover

Wie die Polizei mitteilt, haben unbekannte Gewalttäter in der Nacht vom 11.01. zum 12.01. das Bürgerhaus Misburg, unsere AfD Parteitagshalle, mit politischen Parolen beschmiert. Darüber hinaus wurde die Glasfront des Gebäudes stark beschädigt.

Politisch motivierte Gewalt gegen Personen der AfD und von der AfD genutzter Gebäude scheinen in Hannover Alltag zu sein. Erst zum Bundesparteitag wurde der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk in Hannover  tätlich angegriffen und schwer verletzt.

Hier der komplette Bericht der Polizei Hannover:

Polizeidirektion Hannover

POL-H: Zeugenaufruf! Misburg: Unbekannte beschmieren und beschädigen Bürgerhaus

12.01.2018 – 10:23

Hannover (ots) – In dem Zeitraum von Donnerstagabend (11.01.2018), 20:00 Uhr, bis Freitagmorgen (12.01.2018), 04:45 Uhr, haben bislang Unbekannte die Außenwand des Bürgerhauses an der Seckbruchstraße mit politisch motivierten Parolen beschmiert und Glaseinsätze mit Pflastersteinen eingeworfen.

Nach bisherigen Erkenntnissen hatte eine Mitarbeiterin der Einrichtung am heutigen Morgen zwei Farbschmierereien an der Außenfassade sowie mehrere, beschädigte Glaselemente bemerkt und anschließend die Polizei informiert. Die Beamten stellten zwei mit schwarzer Sprühfarbe aufgetragene, politisch motivierte Schriftzüge (3 Meter und 5 Meter lang) und mehrere durch Steinwurf beschädigte Glaseinsätze im Bereich des Gebäudeeingangs fest. Die Polizei hat ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet und der Zentrale Kriminaldienst die Ermittlungen aufgenommen.

Zeugenhinweise nimmt der Kriminaldauerdienst Hannover unter der Rufnummer 0511 109-5555 entgegen. /wei, pu

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Hannover
Wiebke Weitemeier
Telefon: 0511 109-1044
E-Mail: wiebke.weitemeier@polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-h.polizei-nds.de/startseite/

Original-Content von: Polizeidirektion Hannover, übermittelt durch news aktuell

2018-01-12T14:52:36+00:00 Januar 12th, 2018|

Weihnachten in Niedersachsen

Liebe Mitglieder unserer Alternative für Deutschland,

ein russisches Sprichwort sagt:

Das Schönste am Schenken ist das Leuchten in den Augen der Beschenkten.

Dieses Sprichwort passt nicht nur gut zu Weihnachten, sondern passt auch gut zu unserer Spendenaktion: Spenden für unsere Geschäftsstelle in Bardowick.

Ein feiger Anschlag auf das Haus von Andrea Obecks Eltern, unsere Landesgeschäftsstelle, verursachte einen Schaden i.H.v. geschätzten 20´000 Euro. Wo blieb der Aufschrei bei den Politikern der Altparteien? Wo blieb der Aufschrei in den Medien? Und selbst Teile des Landesvorstands der AfD Niedersachsen nutzen Ihre Macht über die Adressen lieber für die eigene Selbstdarstellung, statt ein Zeichen zu setzen:

Wir sind eine AfD.

Nur wenn wir zusammenhalten werden wir (wird die AfD) erfolgreich sein können.

Aus diesem Grund starteten die Kreisverbände Nienburg-Schaumburg (Vorsitzender Daniel Carl) und Diepholz (Vorsitzender: Andreas Iloff) eine Spendenaktion als Zeichen der Solidarität innerhalb der AfD.

Das Konto auf welches die Spenden fließen ist ein eigens dafür eingerichtetes Konto des Kreisverbands Diepholz. Ein ganz besonderer Dank geht an den stellvertretenen Vorsitzenden André Massolle für die Einrichtung des Kontos und die Schatzmeisterin des KV Diepholz: Lina Kinne.

Sie kümmert sich um alle persönlichen Daten und erstellt die Spendenbescheinigungen. Ein ordentliches Stück Arbeit für eine Kreisschatzmeisterin im Ehrenamt. Danke.

Danke aber auch an all unsere Mitglieder und Spender aus der gesamten Bundesrepublik.

Jetzt, kurz vor Weihnachten, haben wir Großes geschafft.

Bisher wurden 10´000 Euro Spendengelder gesammelt.

Das ist so toll, und es verdient ein kleines Feuerwerk in der Weihnachtszeit. Andrea wird so sicher etwas beruhigter das Weihnachtsfest verbringen.

Denn der Schaden wäre sonst von keiner Versicherung beglichen worden. Damit die Spenden auch an der richtigen Adresse ankommen ist der gesamte Betrag durch Vorstandsbeschluss zweckgebunden und über die Verwendung wird natürlich genau Bericht erstattet. Sollte noch ein Betrag übrig bleiben (davon gehe ich nicht aus) wird dieser ebenfalls Opfern linker Gewalt zur Verfügung gestellt.

Bis es soweit ist müssen allerdings weiterhin noch jede Menge an Spenden gesammelt werden.

Helfen Sie also weiter mit, werben Sie für unsere Aktion. Leiten Sie den Spendenaufruf an Freunde und Bekannte weiter, rücken wir gerade zur Weihnachtszeit zusammen.

Insbesondere nach unseren Wahlerfolgen in  2017 ist die AfD stärker denn je,

die soziale Heimatpartei.

Ich wünsche ein frohes Weihnachtsfest und ein paar besinnliche Tage mit der Familie.

Viele Grüße

Ihr

Daniel Carl

2017-12-24T16:07:00+00:00 Dezember 23rd, 2017|

Mit Herz und Hand für die AfD Niedersachsen

Aufruf des Landesvorsitzenden

Liebe Mitstreiter, liebe Parteifreunde,

uns alle hat der Anschlag auf unsere Landesgeschäftsstelle in Lüneburg-Bardowick in der Nacht vom 04./05.12.2017 zutiefst empört. Die Täter haben versucht, einen größtmöglichen Schaden zu hinterlassen. Glaubten wir anfangs noch, bei dem Farbanschlag seien wasserlösliche Farben und Gülle verwendet worden, haben Fachleuchte uns eines Besseren belehrt. Die Entfernung der blauen Farbe von der Fassade war ohne Beschädigungen nicht möglich, da die Farbe in Putz und Ziegelmauerwerk eingedrungen war. Schlimmer noch, die linke Haushälfte wurde mit einer Bitumen-/Teermischung verunreinigt, deren Entfernung höchst problematisch ist. Ebenfalls betroffen ist das im April 2017 vollständig erneuerte Dach des Gebäudes, ein Fenster, ein Dachfenster, die Regenrinne und der Rinnenunterbau. Frau Obecks wunderbare Rosenpracht im Vorgarten, ein herrlicher alter wilder Wein, eine Buchsbaumhecke und ein Pflaumenbaum sind dahin. Fotos finden Sie beigefügt.

Liebe Mitstreiter, seit mehr 3 ½ Jahren setzt sich Andrea Obeck mit viel Fleiß, Engagement und Können als Leiterin der Landesgeschäftsstelle für unsere AfD Niedersachsen ein. Dass dies kein 8-Stunden-Job ist, brauche ich keinem zu vermitteln. Ganz im Gegenteil, das heißt auch für sie, oft an Wochenenden in der Landesgeschäftsstelle präsent zu sein. Wer sich so mit Herz und Hand für unsere AfD aus Begeisterung und Leidenschaft einsetzt, den dürfen wir in einem solchen Schadensfall nicht allein lassen.

Wir begrüßen daher außerordentlich die Initiative des KV-Vorsitzenden von Diepholz, Andreas Iloff, und des Landesvorstandsmitgliedes Daniel Carl, die für die Sanierung der Landesgeschäftsstelle folgendes Spendenkonto eingerichtet haben:

Alternative für Deutschland

Kontonummer: DE46291676241400352001

Stichwort: Schaden Bardowick

Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen:

Die Landesgeschäftsstelle hat ihr Quartier in dem Privathaus unseres Parteifreundes Dr. Manfred Obeck (86 Jahre, Mitglied seit 2013) gefunden. Hier stellt er uns 2 Räume inkl. Nebenkosten zu einem bescheidenen Mietzins zur Verfügung. Wer macht dies schon zu solch‘ einem Risiko. Im 1. Stock des Hauses befindet sich die Privatwohnung von Frau Obeck.

Der Gesamtschaden ist nach der Beurteilung von Fachleuten schwer einzuschätzen, könnte jedoch durchaus die Summe von 20.000,- € überschreiten.

Wir rufen daher alle Mitglieder auf, für die Schadensbeseitigung in der Landesgeschäftsstelle großzügig zu spenden. Einige Parteifreunde haben dies bereits getan. Bitte folgen Sie ihrem Beispiel. Wir dürfen die Familie Obeck nach einem solchen Ereignis nicht im Stich lassen.

Bitte sprechen Sie auch mit uns gesonnenen Mitstreitern und werben um Unterstützung.

Herzlichst

Ihr

Paul Hampel

Es werden Spenden benötigt, damit Frau Obeck sich wieder an ihrem Garten und Haus erfreuen kann.

2017-12-18T18:20:38+00:00 Dezember 18th, 2017|

Anschlag auf die Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen

Noch im Sommer erregte eine Einbruchserie gegen den niedersächsischen AfD Generalsekretär Jens Kestner Aufsehen. Die Einbruchserie erfolgte in den Geschäftsräumen Kestners. Kurz darauf wurde ein Gebäude eines niedersächsischen AfD Beisitzers, Heiner Rehnen, mit Farbe beschädigt.

Zerstochene Reifen fanden letzte Woche der AfD Landesvorsitzende Paul Hampel selbst und der ihm loyal zur Seite stehende Rechtsanwalt Roderik Pfeundschuh nach einer AfD Veranstaltung in Lüneburg vor.

Den vorläufigen Höhepunkt bildete letzte Nacht jedoch ein Farbanschlag auf das Wohnhaus von Andrea Obeck welche die LGS organisiert.

Bei keinem dieser Anschläge wurde ein für die Antifa üblicher FCK AFD Schriftzug gefunden.

Der niedersächsische Landesvorsitzende Paul Hampel reagierte sofort mit folgender Erklärung:

Mit Bitumen und Gülle beschmiertes Fenster

Paul Hampel, Landesvorsitzender AfD Niedersachsen:

Farbbeutelanschlag auf Landesgeschäftsstelle der AfD Niedersachsen zeigt die ganze Kriminalität des politischen Mobs!

Die Verwüstung der niedersächsischen Landesgeschäftsstelle der AfD durch einen Farb- und Gülleanschlag in der vergangenen Nacht ist ein weiterer Höhepunkt der Gewaltbereitschaft des politischen Mobs. Wer immer noch glaubt, verharmlosen zu können, weil es sich ja hier „nur“ um Farbe und Fäkalien handelt, irrt sich gewaltig. Hier soll verunsichert, eingeschüchtert und demoralisiert werden. Hier soll der Willen zum Ausdruck gebracht werden „wir kennen Euch, wir kriegen Euch, wir wissen wo Ihr seid“. „Seit über 4 Jahren erleben wir nun die sich steigernde Gewaltbereitschaft, ohne dass die zuständigen Polizeibehörden konsequent eingreifen, geschweige denn der Täter habhaft werden. Viele, vor allem junge Mitglieder der AfD, wollen das nicht länger hinnehmen. Es bedarf oft viel Überzeugungskunst, sie von ähnlichen „Revancheaktionen“ zurückzuhalten. Genau dies will der kriminelle politische Mob erreichen. Ich beklage zutiefst, dass die etablierten Parteien mit „klammheimlicher Freude“ dessen Aktivitäten begleiten. Ich warne eindringlich davor, dass sich ein solches Verhalten einmal gegen sie selbst wenden kann.“ Die AfD Niedersachsen erwartet daher deshalb von der Lüneburger Polizei eine umfassende Ermittlungstätigkeit und rasche Aufklärung des Sachverhaltes. „Ich empfehle auch den Medien, ihr Verhalten zu überdenken. Wenige Wochen vor dem heutigen Anschlag filmte ein Kamerateam von Spiegel-TV Haus und Umfeld der Landesgeschäftsstelle, die zuvor nur über ein Postfach bekannt war. Für AfD-Mitarbeiter wird auf diese Weise das Dokumentationsverlangen der Journalisten zum Risiko.“

Spendenaufruf
2017-12-15T16:12:17+00:00 Dezember 5th, 2017|

Jens Kestner berichtet aus Berlin

Liebe Mitglieder der AfD Niedersachsen,

 

heute hat sich der Arbeitskreis für Auswärtiges gegründet. Er ist ein Arbeitskreis der AfD-Fraktion im Bundestag und beschäftigt sich mit den außenpolitischen Themen des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Er steht auch für MdB offen, die nicht Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses sind. Dies ist auch deswegen sinnvoll, weil es viele Schnittmengen zu anderen Ausschüssen gibt, wie z.B. dem Verteidigungsausschuss und dem Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

 

Der Leiter des Arbeitskreises hat gute Aussichten darauf, auch in den Auswärtigen Ausschuss entsandt zu werden und ggf. die Rolle des Obmanns und somit des außenpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion zu werden. Paul Hampel ist somit das erste Mitglied der AfD Niedersachsen, der die Chance auf eine verantwortungsvolle Position im Bundestag hat, mit Außenwirkung in die ganze Bundesrepublik Deutschland. Es hat sich bereits im Vorfeld gezeigt, dass ihm nicht nur in der AfD-Fraktion, sondern auch darüber hinaus eine hohe Achtung entgegengebracht wird. Seine außenpolitische Kompetenz ist allgemein anerkannt. Dies ist auch dadurch zum Ausdruck gekommen, dass er in der heutigen Aktuellen Stunde im Bundestag zum Nahen Osten gemeinsam mit Alexander Gauland die Positionen der AfD als Redner im Bundestag vertreten hat. Hierzu wurde er bereits gestern gebeten, also noch bevor er heute zum Sprecher des Arbeitskreises gewählt worden ist.

 

In seiner Rede griff Paul Hampel die Bundesregierung scharf an und warf ihr vor, jedes diplomatische Fingerspitzengefühl verloren zu haben. Von einer Diplomatie á la Genscher sei nichts mehr zu spüren. Deutschland spiele nicht nur eine völlig unbedeutende Rolle im internationalen Konzert der Staaten, sondern falle sogar den Bemühungen anderer Staaten, z.B. Frankreichs in der aktuellen Libanonkrise, in den Rücken. Zudem trage die Bundesregierung wegen der Bewaffnung der irakischen Kurden ein hohes Maß Schuld daran, wenn sich aus dem kurdischen Unabhängigkeitsbestreben heraus ein neuer Bürgerkrieg im Irak oder sogar ein internationaler Krieg im Falle des offenen Eingreifens der Türkei entwickeln würde. Außerdem habe die Bundesregierung völlig den Überblick darüber verloren, bei wem die deutschen Waffen mittlerweile gelandet seien. Etwa auch bei der PKK in der Türkei?

 

Auch der Wiederaufbau Syriens finde ohne Deutschland statt. Bereits jetzt kehrten hunderttausende Flüchtlinge nach Syrien zurück und begännen damit ihr Land wieder aufzubauen. Und Deutschland diskutiere nicht die Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien, sondern den Familiennachzug von weiteren Syrern nach Deutschland! Der Wiederaufbau Syriens erfolge im Übrigen nicht durch deutsche Firmen, sondern vorrangig durch Chinesen und Russen.

 

Die AfD zeigt Wirkung!

 

Herzliche Grüße,

Jens Kestner

 

Jens Kestner, MdB

AfD-Bundestagsfraktion

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Telefon: +49 30 227-78230

Fax: +49 30 227-70232

jens.kestner@bundestag.de

www.bundestag.de

2017-11-23T17:42:32+00:00 November 23rd, 2017|

Der AfD- Landesvorstand wünscht der niedersächsischen Fraktion alles Gute

Der AfD – Fraktion wünschen wir Mitglieder des Landesvorstands nach der konstituierenden Sitzung des Landtags in Hannover alles Gute und viel Erfolg bei der politischen Arbeit.

Dass wir nun endlich auch in unserem Bundesland der Politik unseren Stempel aufdrücken können, erfüllt uns mit Freude und Genugtuung. Ebenso wie in anderen Bundesländern und im Bundestag, wird unsere AfD auch im niedersächsischen Landtag auf erhebliche Ressentiments und

voraussichtlich unschöne Methoden der politischen Gegner treffen. Bis sich das eingespielt hat und die Fraktionsmitglieder als gleichwertige Kollegen wahrgenommen werden, wird es eine Zeit brauchen. Davon sollte sich aber niemand entmutigen und von unseren politischen Grundüberzeugungen abbringen lassen. Der Pioniergeist, den wir alle in der AfD mitbringen, sorgt schon für die erforderliche, gerade in unserer Heimat sprichwörtliche Sturmfestigkeit.

Wenn wir das unbeirrt beherzigen, ist eines klar: schlussendlich werden wir unser Land auf einen vernünftigen, rechtsstaatlichen und demokratischen Pfad zurückgeführt haben, bei dem verfassungsgemäß als Souverän das deutsche Volk bzw. die Niedersachsen mit ihren Anliegen wieder im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen!

Das wird uns viel Kraft kosten, aber das Ziel ist es wert.

Niedersachsen und Deutschland werden es uns danken. Auf diesem Weg hat unsere AfD-Fraktion im Landtag unser aller Unterstützung.

Paul Hampel

Landesvorsitzender

AfD Niedersachsen

2017-11-20T12:13:36+00:00 November 20th, 2017|

Politisch motiviertes Gerichtsurteil gegen Landesvorsitzenden der JA

Das Amtsgericht Göttingen hat ein Skandalurteil gefällt. Der Landesvorsitzende der Junge Alternative (JA) Niedersachsen soll aus seiner Wohnung geworfen werden. Grund hierfür sind offensichtlich seine politische Einstellung und linksextreme Schmierereien, die im vergangenen Jahr an seinem Wohnhaus angebracht worden waren.

In der vergangenen Woche hat das Göttinger Amtsgericht ohne sachliche Auseinandersetzung mit Zeugen oder Beweismitteln geurteilt, dass die Räumungsklage gegen den Vorsitzenden der JA Niedersachsen, Lars Steinke, rechtmäßig sei. Das Amtsgericht folgte dabei vollumfänglich der Argumentation der Klägerin, ohne auch nur einen Zeugen angehört zu haben.
Die Argumentation für die Räumung fußt hauptsächlich auf einem Vorfall im letzten Jahr, bei dem das Wohnhaus des niedersächsischen Landesvorsitzenden durch Linksextremisten beschmiert worden war. Solche Zwischenfälle seien nicht zumutbar für die Vermieterin und die Hausbewohner und deswegen müsse das Mietverhältnis gekündigt werden, hieß es.
Somit wird die politische Zugehörigkeit zu einem Kündigungsgrund von Mietverträgen – ein Skandal sondergleichen!
„Wenn wegen der Verbrechen von Linksextremisten anständigen Bürgern das Mietverhältnis gekündigt werden kann, würde damit ein Anreiz geschaffen werden, Menschen mit unliebsamen Meinungen noch stärker anzugreifen. Ein solches Urteil ist ein Skandal und gefährdet damit die Freiheit und Demokratie in unserem Land. Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun!“, kommentiert Steinke die Entscheidung des Gerichtes.
Steinke gibt sich kämpferisch und kündigt an in Berufung gehen zu wollen: „Selbstverständlich werde ich dieses skandalöse Urteil nicht einfach akzeptieren und wir werden in Berufung gehen. Es muss ein Zeichen gesetzt werden, auch und vor allem gegen solch eine offensichtlich politisch motivierte Entscheidung.“
Dass das Gericht sich nicht einmal sachlich mit dem Fall auseinandergesetzt hat, lässt tief blicken – wäre umgekehrt ein linker Politiker oder sogar ein Mensch wegen seiner Ethnie angegriffen worden, wäre ein solches Urteil undenkbar gewesen und die Solidaritätsbekundungen aus allen politischen Lagern wären sicher gewesen. Im tiefroten Göttingen jedoch reicht der Filz von Jahrzehnten offensichtlich sogar bis in die Gerichte.
Ein Zustand, der gleich diesem Urteil ein Skandal ist und nicht akzeptiert werden darf. Es zeigt sich immer wieder, dass in Südniedersachsen noch viel Arbeit zu verrichten ist und es dringender denn je eine wirkliche Alternative braucht!

2017-11-03T21:45:27+00:00 November 3rd, 2017|

Rede des ältesten Bundestagsabgeordneten Wilhelm v. Gottberg

der Wahlperiode 2017-2021, die er als Alterspräsident nicht hatten

konnte, weil die Mehrheit des Bundestages im Frühsommer 2017

die GOBT bezüglich Alterspräsident geändert hat.

Wenn ich sie als

Kollegen

anrede, dann hat das nicht nur damit zu tun, dass wir

zukünftig gemeinsam diesem Hohen Hause angehören. Es bringt auch zum

Ausdruck, dass ich auf eine parlamentarische Erfahrung zurückblicken darf, die

wohl langer währt als die der meisten Mitglieder dieses Hauses. Fast ein halbes

Jahrhundert Kommunalpolitik auf sämtlichen Ebenen und in demokratischer

Pflichterfüllung erlauben mir ein Wort aus gereifter Erkenntnis.

Wir kommen heute als gewählte Vertreter unseres Volkes zusammen. Daraus

ergibt sich ein gemeinsames Band, das stärker ist als die naturgemäß

widerstreitenden Ziele der Parteien. Denn wir stellen nicht nur die Zahl, die

über die Stärke der Fraktionen entscheidet. Durch unsere Wahl sind wir dem

Souverän verpflichtet und dem, was ihn bewegt. Das sind die Schlüsselthemen.

Eines davon ist der Umgang mit Migration. Das Phänomen ist ja nicht neu. So

war die Ansiedlung von Menschen stets ein Grundanliegen der Herrscher

Brandenburg-Preußens. Ihr Bestreben war es, das Land fortzuentwickeln.

Hugenotten, Salzburger und die Vielen, die dem Ruf des aufgeklärten Preußen

folgten, haben das in segensreicher Weise getan. Sie haben die Erfahrung

bestätigt: Wenn ich andere Eliten gewinne, kann ich meine Eliten halten.

Ich habe dieses Beispiel bewusst gewählt. Ich bin Ostpreuße. In gewisser Weise

verbindet uns auch dies. Es durfte nämlich nicht allzu viele in diesem Haus

geben, die nicht über Familienmitglieder verfügen, die nach dem Verlust ihrer

Heimat im damals östlichen Deutschland und in den weiten anderen

Siedlungsgebieten der Deutschen im Osten nach dem Krieg Aufnahme im

eigenen Volk gefunden haben. Wir alle, und ich schließe unsere Abgeordneten

mit ausländischen Wurzeln ein, stehen in Traditionen der Herkunft, deren

Bestes einzubringen wir zum Wohle des Ganzen im Sinne unserer freiheitlich

demokratischen Grundordnung aufgerufen sind.

Unseren Weg mögen politische Erfolge und Niederlagen begleiten, Ehre

gewinnt man selbst. Durch gegenseitige Achtung, durch Wahrhaftigkeit und

durch die Erfüllung der Maxime des Königsberger Philosophen Immanuel Kant,

„sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen“. Es ist schlicht

das, was die Bürger von uns erwarten.

Gerade angesichts mancher hohen Wechselfolge von politischen Erregungen,

gerechtfertigten wie bei näherem Hinsehen überzogenen, wo erwiesene

Experten, aber auch solche ohne dieses Prädikat gleichermaßen und

allgegenwärtig Gehör finden, sollten klärend besonnene Stimmen aus diesem

Haus unüberhörbar sein. Vermeiden wir das lärmende Wort. Dahinter steht oft

eine Geringschätzung unserer Bürger, die ein verlässliches Gespür dafür haben,

was glaubwürdig ist. Dieses Parlament verfügt über genügend Persönlichkeiten,

deren Auftreten geeignet wäre, das Profil ihrer Parteien samt deren innerer

Vielfalt unverwechselbar zu machen. Diese Reserven sind gewiss nicht

ausgeschöpft

Überhaupt tun wir alles, um diesem Haus den ihm gebührenden Respekt zu

sichern und zu mehren. Ein Parlament, das wiederholt folgenschweren

politischen Alleingängen folgt, ohne rechtzeitig und im Spektrum der

Meinungen damit befasst gewesen zu sein, untergräbt seine Würde. Es läuft

aber auch Gefahr, wichtige Stimmen des Volkes zu überhören und sie am Ende

zu verlieren.

Dass nationale Wahlen – europäische Beachtung finden, zeigt uns, wie eng

Europa zusammengerückt ist. Unser Kontinent wird immer ein Primärraum der

Weltkultur sein. Seine Kultur offenbart sich als Leistungsmosaik aus Wirtschaft

und Wissenschaft, aus sozialer Organisation und religiöser Überlieferung, aus

Philosophie und Kunst. Sie besteht aber auch aus dem lebendigen Wissen um

die Kraft der Geschichte. Dies im Sinn, erschließt sich Europas Chance in der

Besinnung auf die Eigenart und auf die vernünftige Selbstorganisation seiner

Völker innerhalb unseres geschaffenen Verbunds.

Schützen wir Europa vor ungerechtfertigten Angriffen! Bewahren wir es vor

überzogenen Reglementierungen und nicht zuletzt vor Beugungen des Rechts.

Jeder weiß, dass aus manchen Überschreitungen langfristig bedenklichere

Lagen entstanden sind als die Krisen, die man glaubte, damit abzuwenden zu

können. Europa leben heißt Europa bauen. Dieses Werk ist nicht fertig, und

stets aufs Neue sehen wir uns vor Entscheidungen gestellt, die Umsicht und

Weitblick erfordern.

Nicht anders verhält es sich im eigenen Land. Nehmen wir unsere

Herausforderungen beherzt an! Lösen wir uns von der Bequemlichkeit

vorgefasster Urteile. Schlagworte zerschlagen einzig das Denken. Distanzieren

wir uns von allen Versuchen öffentlicher Bevormundung. Sie führt zu innerer

Auflehnung und beeinträchtigt das entschiedene Einstehen für unsere

Ordnung. Wir sind aber verpflichtet, dieses Fundament dauerhaft zu sichern.

Daher gestatten Sie mir als dem ältesten Mitglied dieses Hauses zum Schluss

diesen Appell: Dieses Parlament darf sich zu keinen politischen Schritten

bereitfinden, so sehr sie auch interessenbedingten Beifall finden mögen, die

erkennbar zu Lasten der nachrückenden Generationen gehen. Die größte

Katastrophe für dieses Land wäre die Abwanderung des leistungsfähigsten Teils

unserer Jugend, sollte sie irgendwann zu dem Schluss kommen, sich woanders

freier, nicht überfordert und ohne innerstaatliche Schieflagen entfalten zu

können, Es liegt in unserer Hand, die richtigen Weichen zu stellen, Gelingt uns

das, dürfen wir zuversichtlich sein.

Ich danke

Ihnen.

2017-11-03T15:02:28+00:00 Oktober 28th, 2017|

500 Jahre Reformation – Die Kirche ist krank

Liebe Freunde,

in wenigen Tagen feiern wir den 500. Jahrestag der Reformation in Deutschland. Martin Luther war seinerzeit gegen die Amtskirche aufgestanden, um Missstände aufzudecken und das Christentum zu erneuern. Insbesondere sollte die Kirche wieder zurück in die Hand der Menschen gegeben werden. Aus Amtskirche sollte wieder Volkskirche werden. Auch dies war ein Grund, die Bibel ins Deutsche zu übersetzen. Dennoch hat Luther auch die bestehenden weltlichen Autoritäten gestützt. Er hat sich beispielsweise nicht gegen die Leibeigenschaft gestellt, sondern gegen die für ihre Freiheit kämpfenden Bauern.

Die derzeitigen Amtskirchen haben sich gegen die Zukunftsinteressen der Menschen gewandt, für die sie verantwortlich sind. Sie begnügen sich nicht damit, für das Seelenheil ihrer Mitmenschen zu sorgen, sondern sie beteiligen sich aktiv an der Zerstörung unseres demokratischen nationalen Gemeinwesens. Mit dem Kniefall vor dem Islam und der Befürwortung der illegalen Masseneinwanderung haben sie – bildlich gesprochen – als Hirten die Wölfe in die Herde gelassen. Unsere abendländisch-christlichen Werte haben sie bereits aufgegeben. Was meint Bischof Overbeck aus Essen damit, wenn er sagt: „Unser Wohlstand und die Weise, in Frieden zu leben, werden sich ändern.“ Warum müssen wir unsere Weise, in Frieden zu leben, ändern? Es gibt ähnliche Aussagen dahingehend, dass man die Werte und Regeln unserer Gesellschaft ständig neu verhandeln müsse.

Unser Wohlstand und die Weise, in Frieden zu leben, sind nicht verhandelbar. Unsere Demokratie ist nicht verhandelbar. Sind die denn völlig irre?

Gutmenschen zeichnen sich nicht durch besondere Intelligenz aus, sondern durch besondere Gläubigkeit. Wie in der Zeit der Kinderkreuzzüge wird das gut Gemeinte mit dem Guten gleichgesetzt.

Es ist an der Zeit, dem Gutmenschentum die Kraft der Vernunft entgegen zu setzen. Da wir als Alternative für Deutschland genau dies tun, bekämpft uns die Amtskirche genauso, wie sie Martin Luther bekämpft hatte. Mit der beiliegenden Schrift möchte ich einen Beitrag dazu leisten, der Vernunft den Vorrang zu erkämpfen. Ich würde mich über eine weite Verbreitung und über eine rege, gerne auch kontroverse Diskussion mit den Vertretern der Amtskirchen freuen. Bitte verteilt diese Schrift. Vielen Dank.

Herzliche Grüße,

Uwe Wappler

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2017-10-28T12:55:12+00:00 Oktober 28th, 2017|

AfD Fraktion beginnt mit der Arbeit

Am 17.10.2107 haben die Landtagsabgeordneten der AfD im Niedersächsischen Landtag sich als Fraktion konstituiert. In einer intensiven Arbeitssitzung gab sich die Fraktion ihre Geschäftsordnung
und besetzte durch Wahl ihren Vorstand. Die Spitzenkandidatin Dana Guth wurde auch zur Fraktionsvorsitzenden gewählt, die Position des stellvertretenden Vorsitzenden wurde mit Stefan Henze besetzt.
Peer Lilienthal wurde als Finanzvorstand eingesetzt, Klaus Wichmann als Parlamentarischen Geschäftsführer.

Die neu gegründete Fraktion der AfD freut sich auf die vor ihr liegende Arbeit als echte Opposition im Niedersächsischen Landtag.

2017-10-21T18:22:39+00:00 Oktober 18th, 2017|

Danke Niedersachsen

+++AfD Niedersachsen zieht in den Landtag ein!+++
Niedersachsen hat gewählt – und die AfD wird im Landtag vertreten sein! Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen und erwarten mit Spannung auf das Endergebnis.

2017-10-15T20:18:36+00:00 Oktober 15th, 2017|

Dialog in Gespräch mit Jörn König

Dialog im Gespräch

RD Carl und Heiner Rehnen produzieren ab sofort regelmäßig Dialog im Gespräch.

Dieses neue Sendungsformat stellt regelmäßig Persönlichkeiten vor. Es beinhaltet, dass Bürger Fragen stellen können und der Gast beantwortet diese. Gast in dieser Sendung ist Jörn König.  Jörn König ist Bundestagsabgeordneter der AfD und stellv. niedersächsischer Landesvorsitzender.

Moderiert wurde die Sendung von Heiner Rehnen (Beisitzer im Landesvorstand Niedersachsen)
2017-10-13T07:10:04+00:00 Oktober 13th, 2017|

Herr Althusmann möchte die AfD „stellen“.

Herr Althusmann möchte die AfD „stellen“. Aber erst wenn er sein niedersächsisches „Groko-Jamaika-oder was auch immer-Koalitionsgewürfel“ beendet hat.
Dann steht wohl auch die Debatte über sein Rechtsverständnis an. In diesem Artikel kündigt er Koalitionsgespräche mit allen „demokratischen“ Parteien an und grenzt zwei Parteien aus.
Herr Althusmann, wollen Sie ernsthaft behaupten, dass in einem Rechtsstaat undemokratische Parteien auf Wahlzettel kommen?
Am Ende ist es Ihnen doch sowieso egal. Hauptsache regieren.
Wenn Sie FDP oder Grün wählen, bekommen Sie CDU liebe Wähler. Am 15.10. bitte daran denken.

2017-10-07T15:06:28+00:00 Oktober 7th, 2017|

SPD-Ratsfrau Hülya Iri bedroht AfD-Mitglied

SPD-Ratsfrau bedroht Beratendes AfD Mitglied!

„Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr.“
SPD-Ratsfrau Hülya I. zeigt ihre Auffassung von politischer Toleranz

Als in der Sitzung des Ausschusses für Integration, Europa und internationale Kooperation am 21. September zum ersten Mal die neue von der AfD nominierte Beraterin teilnahm, kam es zum Affront vonseiten der SPD.
In einer Vorstellungsrunde der beratenden Mitglieder des Ausschusses drohte die Ratsfrau Hülya I. (SPD) der Beraterin der AfD-Fraktion mit den Worten „Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr.“
Im Gespräch hat Frau I. zudem eine fiktive Situation mit ihrem ebenfalls anwesenden Sohn konstruiert. Dieser äußerte sich zustimmend, wenn er eine Firma hätte, würde er „sicher keine AfD-Sympathisanten einstellen.“
Diese Situation und die Umstände im Ausschuss haben der Beraterin so zugesetzt, dass diese drei Tage später ihr ehrenamtliches Mandat niederlegte.
Die von der AfD nominierte Politikwissenschaftlerin war in ihrer Vergangenheit mehrjährig als OSZE-Beobachterin tätig und hat ihr Studium teilweise in London absolviert. Sie hat zudem selbst einen Migrationshintergrund und wäre eine willkommene Bereicherung für den sogenannten Internationalen Ausschuss gewesen.

In der gestrigen Ratsversammlung (28. September) war der Rücktritt im Ausschuss Thema. Ratsherr Reinhard Hirche hat dazu mit folgenden Worten Stellung genommen:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die unverhohlene Drohung der SPD-Ratsfrau Hülya Iri gegen unser beratendes Mitglied im Internationalen Ausschuss ist etwas Ungeheuerliches. Die einstmals so stolze Sozialdemokratische Partei Deutschlands sollte sich schämen, eine solche Person in ihren Reihen zu haben.
Diese Arroganz der Macht und diese Bekämpfung des politischen Gegners mit allen Mitteln bis hin zur Bedrohung seiner wirtschaftlichen Existenz sind mir aus meiner Lebensgeschichte leider sehr vertraut. Ich komme nämlich aus einem totalitären System, der DDR, die ich 1984 als Dissident verlassen musste, und zuweilen fühle ich mich heute an die damaligen Zustände erinnert.
Besonders beschämend und grotesk ist es, dass solches Gebaren aus dem Kreise jener Parteien kommt, die sich immer salbungsvoll „die demokratischen Parteien“ nennen, wozu wir, die AfD, angeblich nicht gehören.
Schämen Sie sich, Frau Iri, schämen Sie sich, SPD. Wir erwarten eine Stellungnahme von Ihnen!“

Frau I. selbst hat im Rat übrigens keine Stellung dazu genommen, sie schwieg und ließ die SPD-Fraktionsvorsitzende Frau Kastning für sich sprechen.

2017-10-05T15:16:45+00:00 Oktober 5th, 2017|

Landesgeschäftsstelle

z.H. Frau Witerzenz

AFD Hannover
Postfach 0303
30003 Hannover
Telefon: 0151 17109999

E-Mail:info@afd-niedersachsen.de

 

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