Jens Kestner berichtet aus Berlin

Jens Kestner berichtet aus Berlin

Liebe Mitglieder der AfD Niedersachsen,

 

heute hat sich der Arbeitskreis für Auswärtiges gegründet. Er ist ein Arbeitskreis der AfD-Fraktion im Bundestag und beschäftigt sich mit den außenpolitischen Themen des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages. Er steht auch für MdB offen, die nicht Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses sind. Dies ist auch deswegen sinnvoll, weil es viele Schnittmengen zu anderen Ausschüssen gibt, wie z.B. dem Verteidigungsausschuss und dem Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

 

Der Leiter des Arbeitskreises hat gute Aussichten darauf, auch in den Auswärtigen Ausschuss entsandt zu werden und ggf. die Rolle des Obmanns und somit des außenpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion zu werden. Paul Hampel ist somit das erste Mitglied der AfD Niedersachsen, der die Chance auf eine verantwortungsvolle Position im Bundestag hat, mit Außenwirkung in die ganze Bundesrepublik Deutschland. Es hat sich bereits im Vorfeld gezeigt, dass ihm nicht nur in der AfD-Fraktion, sondern auch darüber hinaus eine hohe Achtung entgegengebracht wird. Seine außenpolitische Kompetenz ist allgemein anerkannt. Dies ist auch dadurch zum Ausdruck gekommen, dass er in der heutigen Aktuellen Stunde im Bundestag zum Nahen Osten gemeinsam mit Alexander Gauland die Positionen der AfD als Redner im Bundestag vertreten hat. Hierzu wurde er bereits gestern gebeten, also noch bevor er heute zum Sprecher des Arbeitskreises gewählt worden ist.

 

In seiner Rede griff Paul Hampel die Bundesregierung scharf an und warf ihr vor, jedes diplomatische Fingerspitzengefühl verloren zu haben. Von einer Diplomatie á la Genscher sei nichts mehr zu spüren. Deutschland spiele nicht nur eine völlig unbedeutende Rolle im internationalen Konzert der Staaten, sondern falle sogar den Bemühungen anderer Staaten, z.B. Frankreichs in der aktuellen Libanonkrise, in den Rücken. Zudem trage die Bundesregierung wegen der Bewaffnung der irakischen Kurden ein hohes Maß Schuld daran, wenn sich aus dem kurdischen Unabhängigkeitsbestreben heraus ein neuer Bürgerkrieg im Irak oder sogar ein internationaler Krieg im Falle des offenen Eingreifens der Türkei entwickeln würde. Außerdem habe die Bundesregierung völlig den Überblick darüber verloren, bei wem die deutschen Waffen mittlerweile gelandet seien. Etwa auch bei der PKK in der Türkei?

 

Auch der Wiederaufbau Syriens finde ohne Deutschland statt. Bereits jetzt kehrten hunderttausende Flüchtlinge nach Syrien zurück und begännen damit ihr Land wieder aufzubauen. Und Deutschland diskutiere nicht die Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien, sondern den Familiennachzug von weiteren Syrern nach Deutschland! Der Wiederaufbau Syriens erfolge im Übrigen nicht durch deutsche Firmen, sondern vorrangig durch Chinesen und Russen.

 

Die AfD zeigt Wirkung!

 

Herzliche Grüße,

Jens Kestner

 

Jens Kestner, MdB

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2017-11-23T17:42:32+00:00 November 23rd, 2017|

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