Schäubles Appell geht an die falsche Adresse

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Schäubles Appell geht an die falsche Adresse

„Albrecht Glaser ist ein untadeliger Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es, die anderen Fraktionen von ihrer Blockadehaltung abzubringen“

Zur Äußerung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die AfD solle „für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufstellen“, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Der Appell des Bundestagspräsidenten geht an die falsche Adresse. Albrecht Glaser ist ein untadeliger und in jeder Hinsicht geeigneter Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, die als Vorwand für seine Ablehnung in den bisherigen Abstimmungen herhalten mussten, sind haltlos und aus der Luft gegriffen. Eine sachliche Auseinandersetzung hätte diese längst zerstreuen können. Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es daher, die anderen Fraktionen von ihrer willkürlichen Blockadehaltung abzubringen und überparteilich zu vermitteln. Die AfD-Fraktion und Albrecht Glaser sind nach wie vor zum Gespräch bereit.“

Albrecht Glaser hat bereits klargestellt, dass er mit seiner im Frühjahr gefallenen Äußerung, der Islam kenne selbst keine Religionsfreiheit und könne sich daher auch nicht darauf berufen, selbstverständlich nicht das im Grundgesetz garantierte individuelle Recht von Muslimen auf Religionsfreiheit in Frage stellt, sondern den Anspruch von Organisationen auf Kollektivrechte zurückweist, die einen nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden Scharia-Islam vertreten.

2018-01-02T08:42:53+00:00 Januar 2nd, 2018|

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