Erfolgreicher Satzungsparteitag der AfD Niedersachsen

Die neue Satzung des AfD-Landesverbandes, die von der Satzungskommission, bestehend überwiegend aus engagierten Mitgliedern, vorbereitet wurde, ist am Wochenende mit großer Mehrheit angenommen worden. „Das ist ein sehr wichtiger Schritt. Der Landesverband Niedersachsen kann nun mit einer rechtssicheren Satzung arbeiten“, so die Landesvorsitzende Dana Guth.

Im Vorfeld gab es Differenzen bezgl. der Satzung. So zielte ein Antrag darauf ab, den gesamten Leitantrag zu verwerfen. Dies fand aber keine Mehrheit. Danach konnte in konzentrierter Atmosphäre der zweite Tag dazu genutzt werden, um über die Änderungsanträge zu beraten. Die Diskussionen verliefen hart in der Sache, aber fair im Umgang, was dazu führte, dass Punkt für Punkt zügig beraten werden konnte. Die Satzung wurde dann mit einem Stimmenanteil von deutlich mehr als zwei Drittel angenommen. Einzelne Anträge mussten aus Zeitgründen auf den nächsten Parteitag verschoben werden. Des Weiteren konnte das Schiedsgericht der AfD in Niedersachsen vollständig aufgestellt werden. „Wir brauchen in Niedersachsen ein gutes, fair arbeitendes Schiedsgericht. Ich beglückwünsche die Schiedsrichter zu ihrer Wahl und wünsche ihnen immer das richtige Augenmaß“, sagt Dana Guth. Die angenommene Satzung wertet der Landesvorstand als Vertrauensbeweis der Mitglieder. „Wir haben auf diesem Satzungsparteitag einen großen Schritt gemacht. Die Organisation wird klarer. Die AfD in Niedersachsen stellt sich damit deutlich professioneller auf, kann schneller wachsen und wird einen Entwicklungsschub erleben“, so Dana Guth.

Landesschiedsgericht

Das Landesschiedsgericht nimmt wieder Fahrt auf! Nachdem das Landesschiedsgericht durch die völlige Inaktivität eines Mitglieds auch nach den Wahlen der Landesschiedsrichter Christopher Emden und Gerhard Vierfuß sowie der Ersatzschiedsrichterin Annegret Hamecher auf dem Landesparteitag in Braunschweig zunächst bloß bedingt agieren konnte, ist diese Problematik inzwischen endlich behoben.

Durch das Nachrücken von Frau Hamecher bilden mit Christopher Emden als Schiedsgerichtspräsidenten, Gerhard Vierfuß und Annegret Hamecher jetzt drei hoch motivierte Landesschiedsrichter das neue Landeschiedsgericht, die sich zur Aufgabe gemacht haben, die Verfahren deutlich zügiger als bisher abzuarbeiten.

Hierbei braucht das Landeschiedsgericht jedoch auch die Unterstützung jedes Antragstellers.
Es wird deshalb jeder Antragsteller nachdrücklich darum gebeten, sich vor Antragstellung in der Schiedsgerichtsordnung über die dort festgelegten Regelungen insbesondere zur Antragsbefugnis (§ 11 SGO) und zu den Formerfordernissen (§ 10 SGO) zu informieren. In Kürze wird auf dieser Seite hierzu außerdem ein Leitfaden erscheinen, der dazu beitragen soll, Formverstöße bei den Anträgen, die durchaus zu Verzögerungen in der Bearbeitung führen können, oder gar das Einreichen unzulässiger Anträge zu vermeiden.

Pressemitteilung des Landesvorstandes der AfD-Niedersachsen zum Facebook-Post des Lars Steinke zu Claus Schenk Graf von Stauffenberg vom 01.08.2018

Mit größtem Befremden hat der Landesvorstand der AfD-Niedersachsen die Facebook-Veröffentlichung des Herrn Lars Steinke zum Thema Widerstand gegen Hitler durch Claus Schenk Graf von Stauffenberg zur Kenntnis genommen.

Hierin bezeichnet Steinke Graf von Staufenberg als Verräter am deutschen Volk, er sei mit seinem Attentatsversuch der kämpfenden Truppe in den Rücken gefallen, er sei ein Feind des deutschen Volkes gewesen.
Der Landesvorstand stellt hierzu klar, dass diese Meinung in all ihrer Absurdität weder die Meinung des Landesvorstandes der AfD-Niedersachsen widerspiegelt, noch die der AfD insgesamt.
Claus Schenk Graf von Stauffenberg versuchte, mittels seines Attentates einen wahnsinnigen Krieg zu beenden, in dem er den Verführer des deutschen Volkes und maßgeblichen Anstifter des europäischen Teils des 2. Weltkrieges umzubringen gedachte. Er und seine Mitverschwörer versuchten unsägliches Leid zu beenden, ohne Rücksicht auf das eigene Leben, selbst ohne Rücksicht auf das Wohl der eigenen Familien.
Von Stauffenberg steht mit seinem Namen für sich und viele
andere Offiziere und Zivilisten, die sich nicht mit dem Eid auf Hitler herausredeten. Sie stehen für die richtige Seite der deutschen Geschichte.

Claus Schenk Graf von Stauffenberg war kein Feigling und kein Verräter. Er war ganz unstreitig ein konservativer und ein deutscher Held, ein Vorbild im Kampf gegen diktatorischen Mainstream und Angepasstheit.