Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wo steht Niedersachsen?

Nach dem Scheitern aller Impfpflicht-Anträge im Bundestag in der vergangenen Woche erkennen die Impf-Fanatiker mehr und mehr, dass ihre Positionen nicht durchzusetzen sind, da sie schlichtweg unbegründet sind.

So sieht Regierungssprecherin Anke Pörksen auch in der niedersächsischen Landesregierung wenig Rückhalt mehr für die allgemeine Impfpflicht, nachdem auch Olaf Scholz mehr und mehr seine Forderungen zurücknimmt.

Aber was bedeutet dies für die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Bundesweit sind einer Umfrage zufolge nämlich mehr als 100.000 Mitarbeiter im Gesundheitswesen nicht gegen Corona geimpft. In Niedersachsen etwa 12.000 Mitarbeiter. Die Folge: Freistellungen, Druck und Kündigungsangst.

Hier fragt der Abgeordnete der AfD Peer Lilienthal im Landtag Niedersachsen nach:

1. Kleine Anfrage:
1. Wie viele Personen, die einen Genesenen-/ Impfnachweis hätten erbringen müssen haben das bisher nicht getan?
2. Wie viele Personen üben trotz nicht vorgelegtem Genesenen-/ Impfnachweis ihre Tätigkeit weiter aus?
3. Sieht die Landesregierung in der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einen relevanten Beitrag zur Bekämpfung der Corona Pandemie?

2. Kleine Anfrage:
1. Haben Gesundheitsämter in Niedersachsen bereits arbeitsrechtliche Konsequenzen von Unternehmen gefordert, wenn ungeimpfte/ nicht genesene Mitarbeiter gemeldet wurden?
2. Was unternehmen die Gesundheitsämter bei einer Meldung über ungeimpfte/ nicht genesene Mitarbeiter?

Wir halten Sie über die Antworten der Landesregierung auf dem Laufenden!

Quellen:
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-freitag-345.html
https://www.rundblick-niedersachsen.de/landesregierung-hakt-corona-impfpflicht-vorerst-ab/