Anga­ben gemäß § 5 Tele­me­di­en­ge­setz und § 55 Abs. 1 Rund­funk­staats­ver­trag

Alter­na­ti­ve für Deutsch­land – Lan­des­ver­band Nie­der­sach­sen
ver­tre­ten durch den Vor­sit­zen­den,
Ans­gar Schled­de

Im Gro­ßen Ort 14
27801 Döt­lin­gen
Tele­fon: 04432 — 98 86 390
E‑Mail: lgs@afd-niedersachsen.de

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 Rund­funk­staats­ver­trag

Alter­na­ti­ve für Deutsch­land – Lan­des­ver­band Nie­der­sach­sen
ver­tre­ten durch den Vor­sit­zen­den,
Ans­gar Schled­de

Im Gro­ßen Ort 14
27801 Döt­lin­gen
Tele­fon: 04432 — 98 86 390
E‑Mail: lgs@afd-niedersachsen.de

Haf­tung für exter­ne Links

Die­se Web­prä­senz ver­weist auf Web­sei­ten Drit­ter, sog. exter­ne Links. Die Alter­na­ti­ve für Deutsch­land kann kei­ne Gewähr für die­se Web­sei­ten über­neh­men, da für deren Inhal­te der jewei­li­ge Betrei­ber oder Anbie­ter ver­ant­wort­lich ist. Die Alter­na­ti­ve für Deutsch­land prüft jedoch im Vor­feld die Inhal­te der exter­nen Links auf etwa­ige Rechts­ver­stö­ße. Zum Zeit­punkt der Ver­öf­fent­li­chung auf unse­rer Web­sei­te waren kei­ne Rechts­ver­stö­ße erkenn­bar. Wir haben jedoch kei­nen Ein­fluss auf die zukünf­ti­gen Inhal­te und die Gestal­tung der ver­link­ten Sei­ten. Eine Ver­lin­kung bedeu­tet nicht, dass sich die Alter­na­ti­ve für Deutsch­land die Inhal­te der ver­link­ten Sei­te zu Eigen macht. Ohne Hin­wei­se auf eine kon­kre­te Rechts­ver­let­zung auf einer ver­link­ten Sei­te ist eine per­ma­nen­te Über­wa­chung dem Betrei­ber nicht zumut­bar. Wir wer­den Links, von denen uns eine Rechts­ver­let­zung bekannt gewor­den ist, umge­hend ent­fer­nen. Falls Beden­ken bestehen, dass Inhal­te die­ser Web­prä­senz gegen Urhe­ber­rech­te ver­sto­ßen, bit­ten wir um Infor­ma­ti­on per E‑Mail an die Adres­se bundesgeschaeftsstelle@alternativefuer.de. Der­ar­ti­ge Inhal­te wer­den ggf. umge­hend ent­fernt.

Alle Tex­te, Fotos und sons­ti­ge Gestal­tungs­ele­men­te die­ses Inter­net­an­ge­bots sind für die AfD urhe­ber­recht­lich geschützt, sofern nicht ander­wei­tig gekenn­zeich­net. Jede Nut­zung die­ser Inhal­te darf nur mit schrift­li­cher Zustim­mung der AfD (Bun­des­ge­schäfts­füh­rung) erfol­gen. Soweit als Urhe­ber oder Urhe­ber­rechts­in­ha­ber ein Drit­ter ange­ge­ben ist, müs­sen die Nut­zungs­rech­te vor ent­spre­chen­der Über­nah­me von die­sem erwor­ben wer­den.

Ver­wen­de­te Bil­der und Bild­rech­te

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Nut­zungs­be­din­gun­gen für unse­re Face­book-Fan­page

§ 1 Gel­tungs­be­reich die­ses Dis­clai­mers

Für die Nut­zung die­ser Face­book-Fan­page gel­ten zwi­schen dem Nut­zer und dem Betrei­ber der Fan­page (nach­fol­gend „Anbie­ter“ genannt) die fol­gen­den Nut­zungs­be­din­gun­gen.

Die Nut­zung ist nur zuläs­sig, wenn Sie als Nut­zer die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen akzep­tie­ren.

§ 2 Haf­tungs­hin­wei­se zu Inhal­ten auf unse­rer Face­book-Fan­page

Die Inhal­te die­ser Face­book-Fan­page wer­den mit größt­mög­li­cher Sorg­falt erstellt. Der Anbie­ter über­nimmt jedoch kei­ne Gewähr für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der bereit­ge­stell­ten Inhal­te. Die Nut­zung der Inhal­te der Face­book-Fan­page erfolgt auf eige­ne Gefahr des Nut­zers. Nament­lich gekenn­zeich­ne­te Bei­trä­ge geben die Mei­nung des jewei­li­gen Autors und nicht immer die Mei­nung des Anbie­ters wie­der.

§ 3 Exter­ne Links auf unse­rer Face­book-Fan­page

Die­se Face­book-Fan­page ent­hält Ver­knüp­fun­gen zu Web­sites Drit­ter („exter­ne Links“). Die­se Web­sites unter­lie­gen der Haf­tung der jewei­li­gen Betrei­ber. Der Anbie­ter hat bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung der exter­nen Links die frem­den Inhal­te dar­auf­hin über­prüft, ob etwa­ige Rechts­ver­stö­ße bestehen. Zu dem Zeit­punkt waren kei­ne Rechts­ver­stö­ße ersicht­lich. Der Anbie­ter hat kei­ner­lei Ein­fluss auf die aktu­el­le und zukünf­ti­ge Gestal­tung und auf die Inhal­te der ver­knüpf­ten Sei­ten. Das Set­zen von exter­nen Links bedeu­tet nicht, dass sich der Anbie­ter die hin­ter dem Ver­weis oder Link lie­gen­den Inhal­te zu eigen macht. Eine stän­di­ge Kon­trol­le der exter­nen Links ist für den Anbie­ter ohne kon­kre­te Hin­wei­se auf Rechts­ver­stö­ße nicht zumut­bar. Bei Kennt­nis von Rechts­ver­stö­ßen wer­den jedoch der­ar­ti­ge exter­ne Links unver­züg­lich gelöscht.

§ 4 Pflich­ten als Nut­zer unse­rer Face­book-Fan­page

(1) Als Nut­zer ver­pflich­ten Sie sich, dass Sie kei­ne Bei­trä­ge / Kom­men­ta­re auf unse­rer Face­book-Fan­page ver­öf­fent­li­chen wer­den, die gegen die­se Regeln, die guten Sit­ten oder sonst gegen gel­ten­des deut­sches Recht ver­sto­ßen. Es ist Ihnen ins­be­son­de­re unter­sagt,

• belei­di­gen­de oder unwah­re Inhal­te zu ver­öf­fent­li­chen;

• gesetz­lich, ins­be­son­de­re durch das Urhe­ber- und Mar­ken­recht, geschütz­te Inhal­te ohne Berech­ti­gung zu ver­wen­den;

• wett­be­werbs­wid­ri­ge Hand­lun­gen vor­zu­neh­men;

• Wer­bung auf der Face­book-Fan­page ohne aus­drück­li­che schrift­li­che Geneh­mi­gung durch den Anbie­ter zu betrei­ben. Dies gilt auch für sog. Schleich­wer­bung wie ins­be­son­de­re das Ver­lin­ken der eige­nen Fan­page oder Web­sei­te mit oder ohne Bei­text in Kom­men­ta­ren oder inner­halb von Bei­trä­gen, sowie Spam.

Neti­quet­te:

Bit­te bleibt mit Euren Kom­men­ta­ren beim The­ma des Posts. Über Kri­tik freu­en wir uns, wir sehen sie als wich­ti­gen Bei­trag zur Mei­nungs­bil­dung inner­halb der AfD. Bit­te bleibt dabei fair und höf­lich und ver­zich­tet auf Pro­vo­ka­tio­nen. Bit­te bedenkt, dass Sar­kas­mus und Iro­nie oft nicht ver­stan­den wer­den und für Miss­ver­ständ­nis­se sor­gen.

Bei­trä­ge, die gegen die­se Regeln ver­sto­ßen, löschen wir und sper­ren im Wie­der­ho­lungs­fall die User. Bit­te habt Ver­ständ­nis dafür. Ihr könnt uns jeder­zeit auf Regel­ver­stö­ße hin­wei­sen. Der Anbie­ter behält sich vor, User auch ohne Anga­be von Grün­den zu sper­ren.

(2) Der Anbie­ter hat das Recht, Bei­trä­ge und Kom­men­ta­re zu löschen, wenn die­se einen Rechts­ver­stoß ent­hal­ten könn­ten.

(3) Als Nut­zer ver­pflich­ten Sie sich, vor der Ver­öf­fent­li­chung Ihrer Bei­trä­ge und Kom­men­ta­re die­se dar­auf­hin zu über­prü­fen, ob die­se Anga­ben ent­hal­ten, die Sie nicht ver­öf­fent­li­chen möch­ten. Ihre Bei­trä­ge und The­men kön­nen in Such­ma­schi­nen erfasst und damit welt­weit zugreif­bar wer­den. Ein Anspruch auf Löschung oder Kor­rek­tur sol­cher Such­ma­schi­nen­ein­trä­ge gegen­über dem Anbie­ter ist aus­ge­schlos­sen.

(4) Soll­ten Drit­te oder ande­re Nut­zer den Anbie­ter wegen mög­li­cher Rechts­ver­stö­ße in Anspruch neh­men, die a) aus den von Ihnen als Nut­zer ein­ge­stell­ten Inhal­ten auf der Face­book-Fan­page resul­tie­ren und/oder b) aus der Nut­zung der Fan­page des Anbie­ters durch Sie als Nut­zer ent­ste­hen, ver­pflich­ten Sie sich als Nut­zer, den Anbie­ter von jeg­li­chen Ansprü­chen, ein­schließ­lich Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen, frei­zu­stel­len und dem Anbie­ter die Kos­ten zu erset­zen, die die­sem wegen der mög­li­chen Rechts­ver­let­zung ent­ste­hen. Der Anbie­ter wird ins­be­son­de­re von den Kos­ten der not­wen­di­gen Rechts­ver­tei­di­gung frei­ge­stellt. Der Anbie­ter ist berech­tigt, hier­für von Ihnen als Nut­zer einen ange­mes­se­nen Vor­schuss zu for­dern. Als Nut­zer sind Sie ver­pflich­tet, den Anbie­ter nach Treu und Glau­ben mit Infor­ma­tio­nen und Unter­la­gen bei der Rechts­ver­tei­di­gung gegen­über Drit­ten zu unter­stüt­zen. Alle wei­ter­ge­hen­den Rech­te sowie Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Anbie­ters blei­ben unbe­rührt. Wenn Sie als Nut­zer die mög­li­che Rechts­ver­let­zung nicht zu ver­tre­ten haben, bestehen die zuvor genann­ten Pflich­ten nicht.

§ 5 Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­rech­te

(1) Die auf die­ser Face­book-Fan­page ver­öf­fent­lich­ten Inhal­te unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­recht. Jede vom deut­schen Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­recht nicht zuge­las­se­ne Ver­wer­tung bedarf der vor­he­ri­gen schrift­li­chen Zustim­mung des Anbie­ters oder jewei­li­gen Rech­te­inha­bers. Dies gilt ins­be­son­de­re für Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Über­set­zung, Ein­spei­che­rung, Ver­ar­bei­tung bzw. Wie­der­ga­be von Inhal­ten in Daten­ban­ken oder ande­ren elek­tro­ni­schen Medi­en und Sys­te­men. Inhal­te und Rech­te Drit­ter sind dabei als sol­che gekenn­zeich­net. Die uner­laub­te Ver­viel­fäl­ti­gung oder Wei­ter­ga­be ein­zel­ner Inhal­te oder kom­plet­ter Sei­ten ist nicht gestat­tet und straf­bar. Ledig­lich die Her­stel­lung von Kopien und Down­loads für den per­sön­li­chen, pri­va­ten und nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch ist erlaubt.

(2) Die Dar­stel­lung die­ser Web­site in frem­den Frames ist nur mit schrift­li­cher Erlaub­nis zuläs­sig.

§ 6 Daten­schutz auf Face­book / beim „Gefällt mir“-Button

(1) Der Anbie­ter die­ser Face­book-Fan­page nutzt Plug­ins des Anbie­ters Facebook.com, wel­che durch das Unter­neh­men Face­book Inc., 1601 S. Cali­for­nia Ave­nue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereit­ge­stellt wer­den. Nut­zer unse­rer Web­sei­te, auf der das Face­book-Plug­in instal­liert ist, wer­den hier­mit dar­auf hin­ge­wie­sen, dass durch das Plug­in eine Ver­bin­dung zu Face­book auf­ge­baut wird, wodurch eine Über­mitt­lung an Ihren Brow­ser durch­ge­führt wird, damit das Plug­in auf der Web­sei­te erscheint.

(2) Des Wei­te­ren wer­den durch die Nut­zung Daten an die Face­book-Ser­ver wei­ter­ge­lei­tet, wel­che Infor­ma­tio­nen über Ihre Web­sei­ten­be­su­che auf unse­rer Home­page ent­hal­ten. Dies hat für ein­ge­logg­te Face­book-Nut­zer zur Fol­ge, dass die Nut­zungs­da­ten ihrem per­sön­li­chen Face­book-Account zuge­ord­net wer­den. Sobald Sie als ein­ge­logg­ter Face­book-Nut­zer aktiv das Face­book-Plug­in nut­zen (z.B. durch das Kli­cken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nut­zung der Kom­men­tar­funk­ti­on), wer­den die­se Daten zu Ihrem Face­book-Account über­tra­gen und ver­öf­fent­licht. Dies kön­nen Sie nur durch vor­he­ri­ges Aus­log­gen aus Ihrem Face­book-Account umge­hen.

(3) Es ist uns nicht genau bekannt, wel­che Daten Face­book spei­chert und nutzt. Sie müs­sen als Nut­zer der Fan­page daher damit rech­nen, dass Face­book auch Ihre Aktio­nen auf der Fan­page lücken­los spei­chert.

(4) Face­book erhält durch den Klick auf den „Gefällt mir“ – But­ton Ihre IP-Adres­se, Pro­zes­sor­typ und Brow­ser­ver­si­on. Über Ihre IP-Adres­se könn­te Face­book zusam­men mit ande­ren Daten sowie Ihrem Real­na­men, wenn Sie die­sen bei Ihrem Face­book-Pro­fil ange­ge­ben haben, Ihre Iden­ti­tät und Gewohn­hei­ten unter die­sem Pro­fil ermit­teln. Wenn Sie sich immer über die­ses Nut­zer­pro­fil bei Face­book ein­log­gen, könn­te Face­book ins­be­son­de­re Ihre Vor­lie­ben, Kon­tak­te und Lebens­wei­se her­aus­fin­den.

§ 7 Sons­ti­ge Rege­lun­gen

(1) Im Übri­gen gel­ten die All­ge­mei­nen Nut­zungs­be­din­gun­gen der Face­book Ire­land Limi­t­ed, Hano­ver Reach, 5–7 Hano­ver Quay, Dub­lin 2, Ire­land unter https://www.facebook.com/terms.php