Liebe Mitstreiter,

nach intensiven Gesprächen zwischen Tino Chrupalla, Jens Kestner und Dietmar Friedhoff am gestrigen Abend, haben wir uns gemeinsam entschlossen, an der für den heutigen Tag geplanten Veranstaltung in Northeim nicht teilzunehmen.

Grund dafür ist die Namentliche Abstimmung im Bundestag zum Ausbauhilfegesetz. Mit diesem Gesetz hat man wieder weitere Gesetze versteckt gekoppelt. So auch die Verschärfung der Paragraphen 12, 13, 15 und 16 des Infektionsschutzgesetzes. In altbewährter Manier der Kartellparteien.

Diesen Vorgang nehmen wir nicht einfach hin, sondern haben getrennte Abstimmungen beantragt. Wir stehen zu unserem Wort und wollen daher ein klares Zeichen setzen. Dies erachten wir in der heutigen Zeit als äußerst wichtig. Jede Stimme zählt - auch wenn es Ende der Auszählung nicht reichen wird, ist es unsere Pflicht gegenüber dem Bürger, unseren Auftrag als Abgeordnete nachzukommen. Geschlossen als Fraktion im Deutschen Bundestag.

Wir bedauern daher ausdrücklich, die sich aus terminlichen Überschneidungen ergebene Absage unserer Teilnahme an der Veranstaltung und möchten alle bitten, dies auch so an die Teilnehmer zu kommunizieren.

Selbstverständlich wird die Veranstaltung durchgeführt. Als Redner wird weiterhin unser Spitzenkandidat aus Niedersachsen zur Bundestagswahl, Joachim Wundrak, auftreten.

Unsere Entscheidung wird durch Joachim Wundrak nach Rücksprache und im Angesicht der veränderten Situation vollumfänglich mitgetragen.

Mit freundlichen Grüßen

Tino Chrupalla, Jens Kestner und Dietmar Friedhoff ... MEHR LESENWENIGER LESEN