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Presseerklärung zu den Äußerungen des Verfassungsschutz-Chefs Dirk Pejril

Die Angst vor den Wahlerfolgen der AfD treibt giftige Blüten!

Weit über das rechtlich zulässige Maß im demokratischen Wettbewerb hinaus, werden hier Beamte, trotz Neutralitäts- und Mäßigungspflicht, instrumentalisiert. Im Versuch, dem politischen Mitbewerber zu schaden, werden selbst die absurdesten Anschuldigungen bemüht.

Wir verwahren uns in aller Schärfe dagegen, wenn unserer Fraktion im Landtag in irgendeiner Form Nähe zum Rechtsextremismus unterstellt wird. Ebenso schlimm wie entlarvend: Wenn ein Beamter, der einen Eid auf die Verfassung geschworen hat, es zustimmend hinnimmt, dass ein Journalist suggeriert, die Farben der Bundesrepublik seien Deutschland ‚extrem nationalistisch‘.“
Mo, 04. Sep 2023
Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung

Bei der Fraktionsklausur unserer Bundestagsfraktion in Thüringen haben wurde nun ein 10-Punkte-Plan für Deutschland aufgestellt. Immer mehr Menschen erkennen, dass die Ampel-Koalition unser Land in den Ruin führt.

Um Deutschland aus der Krise zu führen, werden wir in Regierungsverantwortung die folgenden Maßnahmen zügig umsetzen:

1 Deindustrialisierung Deutschlands stoppen
2 Mehr Freiheit, weniger Steuern für Bürger und Unternehmen
3 Verheerende Migrationspolitik sofort beenden
4 Unseren Sozialstaat retten
5 Deutschland wieder sicher machen
6 Für deutsche Interessen in einer multipolaren Welt
7 Eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation
8 Familien stärken – Erziehungsarbeit belohnen
9 Gesundheitliche Eigenverantwortung stärken
10 Bildung ist Zukunft für Deutschland
Sa, 02. Sep 2023
Aktuelle Umfrage: #AfD stabil bei über 20% 🇩🇪
Do, 31. Aug 2023
Freiheit statt Zwang!

Es ist kaum zu glauben, aber die bunte Ampelregierung und ihr sogenannter „Expertenrat“ beraten doch tatsächlich über neue Maßnahmen. Auch wurden wieder mal ein paar Millionen Spritzen bestellt. Muss da Herr Lauterbach noch eine Verpflichtung erfüllen?

Die AfD wird sich auch dieses Mal mit aller Kraft gegen neue freiheitsberaubende Maßnahmen einsetzen - ob im Parlament oder auf der Straße.

Wir lassen uns diesen Unsinn nicht gefallen!
Mi, 30. Aug 2023
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Fr, 25. Aug 2023
Frank Rinck zum Landesparteig der AfD in Celle: „Ein klares Signal der Geschlossenheit. Wir sind auf einem guten Weg!“

„Zehn Jahre AfD! Wir sind bereit für mehr und in Niedersachsen auf einem guten Weg“, erklärte Frank Rinck, Vorsitzender der AfD Niedersachsen, in seinem Schlusswort zum Parteitag. Vom Samstag, 19., bis Sonntag, 20. August, hatten sich rund 500 Mitglieder in der Congress Union Celle zusammengefunden, um, so Rinck im Vorfeld der Veranstaltung, über leistungsfähige und effiziente Strukturen der Partei abzustimmen. Es gehe darum, den großen Erwartungen unserer wachsenden Wählerschaft gerecht zu werden. „Wir wollen uns professionalisieren.“

Es entscheiden sich nicht nur immer mehr Bürger dafür, der AfD ihre Stimme zu geben, auch die Zahl der Mitglieder wächst rasant. Während sie Anfang des Jahres noch bei knapp 2500 lag, zählt die AfD Niedersachsen jetzt schon mehr als 3000 Mitglieder. Besonders das wichtigste Gremium der Partei, der Parteitag, muss auch unter diesen Voraussetzungen flexibel und handlungsfähig agieren können. Die Mitglieder entschieden in Celle daher auch, ob der Landesverband zukünftig Delegiertenparteitage abhalten kann. Eine zweidrittel Mehrheit war für diesen Beschluss nötig. Sie wurde deutlich übertroffen.
Mit großer Mehrheit wurde auch die vom Landesschatzmeister Peer Lilienthal eingebrachte neue Finanz- und Beitragsordnung angenommen. Sie schafft mehr Transparenz und Planungssicherheit. Die Kreisverbände werden nun finanziell besser ausgestattet. Der Landesvorstand wird zudem zukünftig durch eine Generalsekretärin unterstützt. Sonja Nilz, die 36-jährige Leiterin der Landesgeschäftsstelle, wurde mit großer Mehrheit in diese wichtige Position gewählt.

Frank Rincks abschließendes Fazit „Der Vorstand wurde in seiner Arbeit voll bestätigt. Von diesem Parteitag geht ein klares Signal der Geschlossenheit und Einheit aus.“Image attachmentImage attachment+Image attachment
Mo, 21. Aug 2023

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