Die Ampel ist regierunggewordener Etikettenschwindel!

Sind Ihnen auch schon ein­mal die vie­len blu­mi­gen Geset­zes­na­men auf­ge­fal­len? „Regen­bo­gen mit Ein­horn­glit­zer“ – so könn­te man sie beschrei­ben. Die Absicht die­ser infan­ti­li­sie­ren­den Spra­che ist klar: Die Ver­pa­ckung soll vom Inhalt ablen­ken.

Das ist ähn­lich seri­ös, als wür­de man sich “Ehr­li­cher Gebraucht­wa­gen­händ­ler GmbH” nen­nen.

Die Ampel hat es stän­dig nötig, ihre Poli­tik mit beschö­ni­gen­den Eti­ket­ten zu bekle­ben. In der Hoff­nung, dass es nie­man­dem auf­fällt und die häu­fi­ge Wie­der­ho­lung die Mei­nung formt.

Doch das funk­tio­niert längst nicht mehr. Jeder weiß, dass ein „Chan­cen­auf­ent­halts­ge­setz“ wenig mit Chan­cen, aber dafür sehr viel mit der Ver­schleu­de­rung der Staats­bür­ger­schaft zu tun hat. Dass das „Demo­kra­tie­för­der­ge­setz“ nicht Demo­kra­tie för­dert, son­dern legi­ti­me Oppo­si­ti­on bekämpft. Und dass ein „Gute-Kita-Gesetz“ zwar groß­zü­gig Betreu­ungs­plät­ze garan­tiert, die­se aber auch trotz des Framings gar nicht in der ver­hei­ße­nen Zahl exis­tie­ren.

Wir ver­spre­chen: Mit der AfD wir es zwar kei­ne blu­mi­gen, infan­ti­li­sie­ren­den Geset­zes­na­men mehr geben, aber dafür um so mehr Inhalt.