„Ein Urteil wie aus einer Diktatur“

Mit die­sen Wor­ten beschreibt WELT-Chef­kom­men­ta­tor Andre­as Rosen­fel­der den Schuld­spruch von David Ben­dels. Der Chef­re­dak­teur des Deutsch­land Kuriers hat­te ein harm­lo­ses Meme gepos­tet, das Fae­ser mit einem Schild zeig­te, auf dem erkenn­bar gepho­to­shop­pt stand: „Ich has­se Mei­nungs­frei­heit.“

Fae­ser per­sön­lich stell­te Straf­an­zei­ge und bestä­tig­te schon damit in absur­der Wei­se die Kri­tik. Jetzt soll Ben­dels sie­ben Mona­te ins Gefäng­nis, aus­ge­setzt zur Bewäh­rung.

JD Van­ce hat­te recht: Es gibt in Deutsch­land kei­ne Mei­nungs­frei­heit mehr. Das Urteil ist ein Skan­dal. Zum Glück hat Ben­dels ange­kün­digt, in Revi­si­on zu gehen. Dass ein Jour­na­list für ein Inter­net-Meme zu einer Haft­stra­fe ver­ur­teilt wird, ken­nen wir bis­lang nur aus Dik­ta­tu­ren.

Es ist höchs­te Zeit, die Mei­nungs­frei­heit wie­der­her­zu­stel­len und dafür zu sor­gen, dass Poli­ti­ker Bür­ger nicht mehr für legi­ti­me Kri­tik ins Gefäng­nis wer­fen las­sen kön­nen. Mit der AfD wird das ein Ende haben. Wir wer­den die bes­ten Memes unse­rer Kri­ti­ker sam­meln und dar­über lachen, anstatt ihnen dafür mor­gens um 6 Uhr die Tür ein­tre­ten zu las­sen. Denn das muss eine Regie­rung aus­hal­ten.