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Ansgar Schledde zur BUND-Klage gegen die Brennelementefabrik Lingen: „BUND und .ausgestrahlt kämpfen gegen Arbeitsplätze im Emsland, nicht gegen Risiken“

Heu­te stel­len der BUND und die Orga­ni­sa­ti­on «.aus­ge­strahlt» in einer Online-Pres­se­kon­fe­renz die Begrün­dung ihrer Kla­ge gegen die Ände­rungs­ge­neh­mi­gung der Brenn­ele­men­te­fa­brik in Lin­gen vor. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Lüne­burg hat den Eil­an­trag der Ver­bän­de bereits abge­lehnt und kein hin­rei­chen­des Mani­pu­la­ti­ons- oder Sabo­ta­ge­ri­si­ko erkannt. Die Pro­duk­ti­on unter rus­si­scher Lizenz für ost­eu­ro­päi­sche Reak­to­ren ist unter stren­gen Auf­la­gen geneh­migt.

Dazu Ans­gar Schled­de, Lan­des­vor­sit­zed­ner AfD Nie­der­sach­sen und Kreis­vor­sit­zen­der der AfD Ems-Vech­te:

„Wer heu­te die Kla­ge­be­grün­dung von BUND und .aus­ge­strahlt hört, soll­te eines nicht ver­ges­sen: Das Gericht hat die Sicher­heits­be­den­ken bereits im Eil­ver­fah­ren ein­deu­tig nicht bestä­tigt. Denn die vor­ge­scho­be­nen Beden­ken sind halt­los. Rus­si­sches Per­so­nal kommt nicht ins Werk und die Auf­la­gen sind klar aus­rei­chend. Trotz­dem wird wei­ter so getan, als stün­de in Lin­gen die Sicher­heit der gesam­ten Repu­blik auf dem Spiel. In Wahr­heit geht es die­sen Ver­bän­den um etwas ande­res: den grund­sätz­li­chen Kampf gegen Kern­ener­gie und gegen jede Form von Zusam­men­ar­beit mit dem ver­teu­fel­ten Russ­land. Wer ehr­lich ist, wird zu dem Schluss kom­men, dass ihnen egal ist, wie streng die Auf­la­gen sind und eas das für die Arbeits­plät­ze im Ems­land bedeu­tet. Dass Umwelt­mi­nis­ter Mey­er das geneh­mig­te Vor­ha­ben trotz­dem ‚höchst bedenk­lich‘ nennt, zeigt die­sel­be Hal­tung in der Lan­des­re­gie­rung. Ukrai­ne first, Ems­land second – das kön­nen wir uns nicht leis­ten. Die Fer­ti­gung in Lin­gen sichert Wert­schöp­fung und bie­tet ost­eu­ro­päi­schen Staa­ten eine Alter­na­ti­ve zu direk­ten Lie­fe­run­gen aus Russ­land. Wer das bekämpft, bekämpft nicht ver­meint­li­che Risi­ken, son­dern Arbeits­plät­ze im Ems­land und Ver­sor­gungs­si­cher­heit unse­rer euro­päi­schen Nach­barn.“

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