AfD gewinnt vor Gericht gegen Schmutzkampagne!

Es ist ein Mei­len­stein in der Selbst­be­haup­tung unse­rer AfD. Frus­trier­te FDP-Ver­lie­rer woll­ten die Land­tags­wahl von 2022 wie­der­ho­len, um ihren ver­dien­ten Raus­wurf aus dem Par­la­ment rück­gän­gig zu machen. Das schei­ter­te nun kläg­lich!

Vor Gericht beka­men sie eine kla­re Abfuhr, nach­dem sie nun über zwei Jah­re lang die Pres­se mit halt­lo­sen Unter­stel­lun­gen gegen unse­re AfD bedient hat­ten. Jetzt ist es offi­zi­ell: Die Vor­wür­fe ent­beh­ren jeder Sub­stanz!

Ans­gar Schled­de, Lan­des­vor­sit­zen­der der AfD Nie­der­sach­sen, freut sich:

„Nach mehr als zwei Jah­ren Schmutz­kam­pa­gne gegen die AfD Nie­der­sach­sen und ihren Vor­sit­zen­den hat der Staats­ge­richts­hof in Bücke­burg am Mon­tag einen Schluss­strich gezo­gen.

Die Wahl­prü­fungs­be­schwer­de wur­de als unzu­läs­sig und unbe­grün­det zurück­ge­wie­sen. Die AfD hat kei­ne Feh­ler began­gen, die zur Ungül­tig­keit der Wahl füh­ren.

In ihrer Begrün­dung zer­pflü­cken die Rich­ter detail­liert die vor­ge­brach­ten Anschul­di­gun­gen, ent­lar­ven sie unter ande­rem als Hören­sa­gen und Ver­mu­tun­gen. Genau­so funk­tio­nie­ren Ruf­mord­kam­pa­gnen.

Das mag dann in der Öffent­lich­keit noch so oft aus­ge­brei­tet wer­den, vor Gericht hat es kei­nen Bestand. Die AfD Nie­der­sach­sen geht gestärkt und mit gan­zer Kraft in den anste­hen­den Bun­des­tags­wahl­kampf.“