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Antifa und Verfassungsschutz: Wer war nochmal wer?

„Sia­mo tut­ti anti­fa­scis­ti!” schreibt der Ver­fas­sungs­schutz von Nie­der­sach­sen am 14. Okto­ber auf X. (auf Deutsch: „Wir sind alle Anti­fa­schis­ten!”) In dem Info-Tweet wird behaup­tet, dass es ‘die’ Anti­fa gar nicht gibt und sie als Orga­ni­sa­ti­on „nicht auto­ma­tisch extre­mis­tisch“ sei. Span­nend!

In ver­ständ­nis­voll klin­gen­den Wor­ten schrei­ben die Beam­ten den Anti­fa­schis­mus der Links­au­to­no­men als „Kampf gegen den Kapi­ta­lis­mus“ bzw. „Faschis­mus“ und des­sen Ursach­sen schön. In die­ser Logik war die DDR natür­lich auch demo­kra­tisch.

Doch es wird noch bes­ser: „Links­au­to­no­me Grup­pen bege­hen im Namen der ‘Anti­fa’ Straf­ta­ten wie Brand­stif­tung und Kör­per­ver­let­zung”, schrei­ben die Beam­ten, wobei als „Ziel“ vor allem Per­so­nen oder Grup­pen aus­ge­wählt wer­den, die „sie als faschis­tisch anse­hen“. Es sind zunächst vor allem: Bür­ger mit Rech­ten wie dem Recht auf kör­per­li­che Unver­sehrt­heit.

Dabei wer­de auch durch soge­nann­te „Outing-Aktio­nen“ Druck auf­ge­baut. Wir ver­ste­hen: Men­schen­hatz in anti­fa­schis­ti­schem Gewand. Am Ende aller Tage wol­le die Anti­fa doch nichts wei­ter als eine „herr­schafts­freie Gesell­schaft“ eta­blie­ren, heißt es in der Bei­trags­se­rie des Geheim­diens­tes außer­dem.

Weni­ge Tage vor der Ver­öf­fent­li­chung die­ser Zei­len zur Anti­fa mach­te Dirk Pejril, Nie­der­säch­si­scher Ver­fas­sungs­schutz­prä­si­dent, via X deut­lich: „Rechts­extre­mis­mus ist & bleibt die größ­te Gefahr für all die Wer­te und Rech­te, die uns die letz­ten 75 Jah­re wie selbst­ver­ständ­lich ein fried­li­ches, sozi­al­ge­rech­tes und die Men­schen­wür­de ach­ten­des Leben ermög­licht haben.“

Noch irgend­wel­che Fra­gen?

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