Die Ampel-Regierung erwartet 2024 eine Billion Euro an Steuereinnahmen. Dennoch diskutieren sie ernsthaft über die Aufhebung der Schuldenbremse. Was für ein Widerspruch! Die Bürger dieses Landes werden mit immer höheren Steuern belastet, während die Regierung kein Ende beim Geldausgeben kennt.
Als AfD fordern wir eine sofortige Rückkehr zur soliden Haushaltsführung. Es ist unverantwortlich, die Schuldenbremse aufzugeben – grundsätzlich und erst recht, während die Einnahmen sprudeln. Stattdessen sollte die Regierung endlich anfangen, effizient zu wirtschaften und unnötige Ausgaben zu streichen.
Die Verschwendung von Steuergeldern muss ein Ende haben. Wir fordern Transparenz und Rechenschaftspflicht bei allen staatlichen Ausgaben und den Straftatbestand der Steuergeldverschwendung.
Die AfD steht für eine nachhaltige Finanzpolitik, die Schuldenabbau und Steuersenkungen in den Vordergrund stellt. Nur so kann langfristig Wohlstand geschaffen und generationenübergreifend gehalten werden.
Deutschland braucht eine Kehrtwende in der Haushaltspolitik – hin zu mehr Vernunft und weniger Verschwendung. Die Ampel-Regierung hat bewiesen, dass sie dazu nicht in der Lage ist.