Sind Ihnen auch schon einmal die vielen blumigen Gesetzesnamen aufgefallen? „Regenbogen mit Einhornglitzer“ – so könnte man sie beschreiben. Die Absicht dieser infantilisierenden Sprache ist klar: Die Verpackung soll vom Inhalt ablenken.
Das ist ähnlich seriös, als würde man sich „Ehrlicher Gebrauchtwagenhändler GmbH“ nennen.
Die Ampel hat es ständig nötig, ihre Politik mit beschönigenden Etiketten zu bekleben. In der Hoffnung, dass es niemandem auffällt und die häufige Wiederholung die Meinung formt.
Doch das funktioniert längst nicht mehr. Jeder weiß, dass ein „Chancenaufenthaltsgesetz“ wenig mit Chancen, aber dafür sehr viel mit der Verschleuderung der Staatsbürgerschaft zu tun hat. Dass das „Demokratiefördergesetz“ nicht Demokratie fördert, sondern legitime Opposition bekämpft. Und dass ein „Gute-Kita-Gesetz“ zwar großzügig Betreuungsplätze garantiert, diese aber auch trotz des Framings gar nicht in der verheißenen Zahl existieren.
Wir versprechen: Mit der AfD wir es zwar keine blumigen, infantilisierenden Gesetzesnamen mehr geben, aber dafür um so mehr Inhalt.