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„Ein Urteil wie aus einer Diktatur“

Mit diesen Worten beschreibt WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder den Schuldspruch von David Bendels. Der Chefredakteur des Deutschland Kuriers hatte ein harmloses Meme gepostet, das Faeser mit einem Schild zeigte, auf dem erkennbar gephotoshoppt stand: „Ich hasse Meinungsfreiheit.“

Faeser persönlich stellte Strafanzeige und bestätigte schon damit in absurder Weise die Kritik. Jetzt soll Bendels sieben Monate ins Gefängnis, ausgesetzt zur Bewährung.

JD Vance hatte recht: Es gibt in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr. Das Urteil ist ein Skandal. Zum Glück hat Bendels angekündigt, in Revision zu gehen. Dass ein Journalist für ein Internet-Meme zu einer Haftstrafe verurteilt wird, kennen wir bislang nur aus Diktaturen.

Es ist höchste Zeit, die Meinungsfreiheit wiederherzustellen und dafür zu sorgen, dass Politiker Bürger nicht mehr für legitime Kritik ins Gefängnis werfen lassen können. Mit der AfD wird das ein Ende haben. Wir werden die besten Memes unserer Kritiker sammeln und darüber lachen, anstatt ihnen dafür morgens um 6 Uhr die Tür eintreten zu lassen. Denn das muss eine Regierung aushalten.

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