Heute hat der Landtag die Immunität von Vanessa Behrendt aufgehoben. Die weltweit berüchtigte Göttinger Staatsanwaltschaft – Millionen Menschen bekannt dafür, über Hausdurchsuchungen zu lachen – will Anklage gegen sie erheben. Der Grund: kritische Äußerungen zur Regenbogenideologie und zu Pädophilen.
Dazu Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen:
„Als Fraktion und als Partei stehen wir voll und ganz hinter Vanessa Behrendt. Sie kämpft in herausragender Weise für den Schutz unserer Kinder und Familien. Die Vorwürfe, die jetzt gegen sie erhoben werden, klingen nicht nur auf den ersten Blick dünn. Sie werden umso haltloser, je genauer man hinschaut.
Die Staatsanwaltschaft Göttingen mit ihrer ‚Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet‘ hat sich zudem einen mehr als zweifelhaften Ruf in der Vergangenheit erworben. Dazu zählt auch ein entlarvender Auftritt in einer US-amerikanischen TV-Dokumentation. JD Vance, Vizepräsident der Vereinigten Staaten, fühlte sich an die beklemmenden Zukunftsvisionen von George Orwell erinnert!
Nun sind die Gerichte in der Pflicht, zu zeigen, dass unsere Rechtsprechung für Gerechtigkeit steht und nicht für Urteile, deren Strafmaß sich nach der Parteizugehörigkeit richtet.“