Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben. Uns geht es genauso. Und deshalb haben wir uns aus den unterschiedlichsten politischen und unpolitischen Lagern zusammengefunden. Weil wir wollen, dass Politik von den Bürgern und für die Bürger gemacht wird: offen, transparent und - vor allem - wirklichkeitsnah.

Weiterlesen: HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE DER AFD NIEDERSACHSEN

petry bb

Die Co-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, sieht ihre Partei in Zukunft ohne Mitbegründer Lucke an der Spitze. Sie will für die neue Doppelspitze kandidieren – und setzt auf einen liberalen Gegenpart.

Lesen Sie HIER das Interview mit Frauke Petry in der Welt

Sehen Sie HIER ein Interview mit der Jungen Freiheit (Video)

Bernd Lucke war der Star der Euro-Kritiker, der herausragende Kopf der Alternative für Deutschland. Doch dann verlor er sich in internen Machtkämpfen und isolierte sich in seiner Partei selbst.

Bernd Lucke wollte in die Offensive gehen. Sein Auftritt in Straßburg, wo er seinen neuen Verein "Weckruf 2015" vorstellte, sollte ein überzeugender Appell an alle "Vernünftigen" in der Alternative für Deutschland (AfD) sein. Damit meint er diejenigen, die er nicht im rechts-konservativen Lager von Frauke Petry, Alexander Gauland, Konrad Adam und Marcus Pretzell verortet. Er wollte einen Aufstand in der eigenen Partei anzetteln, der durchaus in einer Spaltung münden könnte.

Über Wochen hatte er all dies vorbereitet. Heimlich trafen sich seine Mitstreiter. Sie holten externen Rat ein, wollten das ganz große Rad drehen. Am Wochenende wurden ihnen nahestehende Journalisten gezielt mit Informationen versorgt, der Ablauf der Pressekonferenz ein letztes Mal abgestimmt.

Doch dann kam alles ganz anders.

Lesen Sie HIER den ganzen Beitrag von Günther Lachmann in der Welt.

Petry Mittelstandsforum

Eine Spaltung der AfD wird immer wahrscheinlicher, aber alle Nachrufe auf die Partei kommen zu früh.

Er war einer der Ersten, die das Potenzial einer neuen Partei erkannten. Er war ihr erstes prominentes Zugpferd, ein Bestsellerautor und nach dem Austritt aus der CDU ihr erster Bundestagsabgeordneter. Doch die Geister, die er rief, wurde er nicht wieder los. Bitter beklagte er sich über die Unterwanderung durch radikale sowie verfassungsfeindliche Kräfte und trat ein Jahr nach der Parteigründung frustriert aus, viele Mitglieder folgten ihm. „Die Zeit“ schrieb über ihn: Er sei ein „schwieriger Charakter“, „beinahe stolz auf seine ´Ecken und Kanten´, seine Unfähigkeit, persönliche und sachliche Angriffe klaglos wegzustecken.“

Nein, die Rede ist hier nicht von Bernd Lucke, sondern von Herbert Gruhl, dem konservativen Vordenker ökologischer Politik und Mitbegründer der Grünen.

Lesen Sie den interessanten Vergleich der Anfangsjahre der Grünen mit der AfD HIER im Cicero

Die Radikalinklusion hat sich – nicht nur in Niedersachsen – als undurchführbar erwiesen

und sorgt bei Lehrern, Eltern und Schülern für große Frustration.

Wir, der Landesvorstand der AfD Niedersachsen, fordern deshalb:

1. Die neue, erzwungene Radikalinklusion muss rückabgewickelt werden. Sie ist in der Unterrichtspraxis undurchführbar und schadet den Behinderten in den meisten Fällen sogar, da sie als Sparmodell zu einer Entprofessionalisierung der Behindertenbetreuung führt.

2. Die traditionelle, bewährte Inklusion muss unterstützt werden. Der Zugang zur Regelschule muss wieder an Eignung und Verhalten geknüpft werden. Die Schüler müssen sich demselben Unterricht und allen Leistungsanforderungen stellen. Zugleich sollen sie aber in bewährter Weise einen moderaten und der Leistungsfähigkeit angepassten Nachteilsausgleich erhalten, der je nach Bedarf durch gut ausgebildete Förderschullehrer und pädagogische Mitarbeiter effektiv unterstützt wird.

3. Alle Förderschularten und -standorte müssen erhalten bleiben – auch im Grundschulbereich. Die Förderschule Lernen muss wiederhergestellt werden.

Ein ARTIKEL zum Thema in der JUNGEN FREIHEIT

Sehen Sie hier einen Ausschnitt der ARD-Tagesthemen vom 18.05.2015. Tim Herden kommentiert die Situation der AfD.

Die Europäische Kommission will demnächst direkt in die Körperschaftssteuer für Unternehmen eingreifen, indem sie deren Bemessungsgrundlage EU-weit gleich machen will. Die Mitgliedsstaaten sollen nur noch den Steuersatz selbst bestimmen. Einige AfD-Abgeordnete befürworten das. Andere nicht. Sehen Sie hier den Beitrag von Beatrix von Storch.

luckeRot

In Geheimverhandlungen haben der AfD-Bundesvorsitzende Bernd Lucke und Verbündete die Gründung des Vereins „Weckruf 2015“ beschlossen. In ihm sollen sich die gemäßigten AfD-Mitglieder versammeln. Lucke droht mit einem kollektiven Parteiaustritt - und einer Neugründung.

Lesen Sie HIER den Artikel in der F.A.Z.

Steter Tropfen höhlt den Stein: Nun fordert der Wirtschaftsweise Peter Bofinger die Bundesregierung auf, sich auf internationaler Ebene für die Abschaffung des Bargeldes einzusetzen. "Bei den heutigen technischen Möglichkeiten sind Münzen und Geldscheine tatsächlich ein Anachronismus", meinte er. Fallen diese weg, könnten die Märkte für Schwarzarbeit und Drogen ausgetrocknet werden. Zudem hätten es die Notenbanken einfacher, ihre Geldpolitik durchzusetzen. ... und die Bankkunden zu enteignen ...

Zum ARTIKEL im SPIEGEL

Bremen Danke

Der Bremer AfD-Vorsitzende Christian Schäfer hat aufgrund der schleppenden sowie stellenweise unklaren Auszählung von ungültigen  Stimmen bei der Bürgerschaftswahl in Bremen eine Neuauszählung verlangt. Sollte dies nicht geschehen, will Schäfer das Wahlergebnis gerichtlich anfechten. Es fehlen der AfD nur 10 Stimmen für einen fünften Abgeordneten.

Zum ARTIKEL auf blu-news.org

petryDie Co-Vorsitzende der AfD wirft dem Parteigründer vor, er wolle die Basis mit einer Angstkulisse erpressen. Für den Fall von Luckes Austritt hat Petry schon einen Plan.

Im Führungsstreit der AfD hat Frauke Petry, Co-Vorsitzende und Repräsentantin des nationalkonservativen Flügels, die Spekulationen über einen Parteiaustritt von Vorstandssprecher Bernd Lucke befeuert. "Er hat sich politisch in eine Sackgasse manövriert", sagte Petry der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Sie wünsche sich zwar, dass Lucke in der Partei bleibe, aber "sollte Lucke ausscheiden, werde ich weiter für das Projekt AfD kämpfen. Wir haben keinen Grund, von unserem programmatischen Fundament abzuweichen."

Lucke will sich am Dienstag in Straßburg zu seiner künftigen Rolle in der AfD und zum Flügelstreit äußern. Petry kritisierte, dass Lucke nicht integrativ wirke, wenn er eine Pressekonferenz über die Partei ohne die Partei veranstalte.

Dies berichtet die ZEIT. Lesen Sie den ganzen Artikel HIER.

Lesen Sie einen weiteren Artikel zum Thema in der F.A.S. HIER.

Einen Kompromiss mit den nationalkonservativen AfD-Vertretern schließt Ex-Vorstand Hans-Olaf Henkel aus. Ihre Vertreter Petry oder Gauland will er aus der Partei drängen.

Der AfD-Politiker Hans-Olaf Henkel verlangt eine "Säuberung" der Partei im Sinne einer Trennung von ihrem rechten Flügel. Dessen Repräsentanten Frauke Petry und Alexander Gauland müssten aus der AfD gedrängt werden, sagte Henkel dem Spiegel vier Wochen vor dem Bundesparteitag in Kassel: "Wir müssen die Partei von diesen Elementen säubern."

Lesen Sie den ganzen Artikel in der Zeit HIER.

20150513 Kalos AZF kleinAuf Einladung des AfD-Kreisverbandes Stade referierte der Oldenburger Ingenieur und selbstständige Konfliktberater Georg Kalos am 13.5.2015 über die kulturellen Hintergründe der griechischen Strukturprobleme.

Seine These: Der Euro sei gescheitert, weil die EU-Eliten die über Jahrhunderte gewachsenen kulturellen Unterschiede zwischen den Völkern von Beginn an ignoriert hätten. So habe die griechische Mentalität gravierende Auswirkungen auf den Staat, die Wettbewerbsfähigkeit und das Verhältnis zur Währung.

Kalos, der in Griechenland aufwuchs, seit seiner Studienzeit in den frühen 1970er-Jahren in Deutschland lebt und seit Jahrzehnten deutscher Staatsbürger ist, beeindruckte das Publikum mit einem gesellschaftlichen Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland, den er mit zahllosen Alltagsfällen veranschaulichte. Deutlich wurde: Begriffe und Institutionen haben in Griechenland oft einen anderen Stellenwert oder sogar eine gänzlich andere Bedeutung als in Deutschland. Grundlegend sei die Rolle der Familie:

Sie erfülle in Südeuropa nicht dieselbe Funktion wie hierzulande und überrage den Stellenwert von Freunden und Staat bei weitem. So sei die Verbindung zwischen den Generationen und zwischen den Zweigen der griechischen Familie sehr eng, weshalb unter dem Begriff auch nicht selten 20 oder mehr Personen zu verstehen seien.

Die Angehörigen seien moralisch sehr stark zur gegenseitigen Unterstützung verpflichtet – auch in ihrer beruflichen Funktion: Dass man in der Behörde bevorzugt bedient werde, wenn ein Verwandter in der Amtsstube sitze, sei allgemein akzeptiert. Dies gelte auch für die Besetzung von Arbeitsplätzen im Staatsdienst: „Sie haben als Beamter die 'moralische' Pflicht, ihre Verwandten zu bevorzugen. Die Leistung ist kein Kriterium“, so Kalos. Der griechische Beamte sei nicht in erster Linie ein Vertreter des Staates, sondern ein Mitglied einer Familie.

Weiterlesen: 16.05.2015 Die Zahlen sind nur das Symptom – über die tiefen Wurzeln der griechischen Krise

adam"Auf Antrag des Landesverbandes Niedersachsen hat das Bundesschiedsgericht den laufenden Richtungs-Mitglieder-Entscheid mit sofortiger Wirkung beendet. Darüber hinaus hat es verlangt, die bisher eingegangenen Stimmzettel umgehend zu vernichten. Das Gericht betrachtet das vom Bundesvorstand mehrheitlich, aber nicht widerspruchslos beschlossene Verfahren nicht nur als satzungs-, sondern auch als verfassungswidrig.

Es beanstandet, dass der Entscheid so abgefasst worden sei, "dass das Mitglied entweder gezwungen wird, eine Stimmabgabe zu tätigen, welche nicht seiner tatsächlichen Meinung entspricht (wenn es mit Nein stimmt), oder aber das Mitglied wird gezwungen, weil es grundsätzlich zu der Teilüberschrift steht, über einen Inhalt der Thesen mit Ja zu stimmen, obwohl diese nicht in Gänze seiner tatsächlichen Meinung entspricht". Und weiter: "Dieses widerspricht eklatant demokratischen verfassungsrechtlich garantierten Grundsätzen bei der innerparteilichen Willensbildung, da hier gegen den Grundsatz der Einheit der Materie, welche zur Abstimmung gestellt wird, verstoßen wird."

Ich begrüße den Beschluss der Bundesschiedsgerichts und werte ihn als ein deutliches Signal, mit der innerparteilichen Willensbildung Ernst zu machen. Zugleich bedaure ich, dass es eines richterlichen Eingreifens bedurfte, um das offensichtlich satzungs- und verfassungswidrige Vorgehen derjenigen zu stoppen, die versucht haben, durch einen manipulativ verfassten Abstimmungstext die Mitglieder zu täuschen.

10H bedeutet, dass der Abstand einer Windkraftanlage von dem nächstgelegenen

Haus oder Schutzgebiet mindestens das 10fache ihrer Höhe beträgt.

Der Vorstand der AfD Nordrhein-Westfalen hat eine Volksinitiative

zum Thema Windenergie gegründet, s. HIER