Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben.

Ihre Alternative für Deutschland, Landesverband Niedersachsen

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pazderski„Im Verteidigungsministerium jagt eine Negativmeldung die nächste. Mangelhafte Ausrüstung, chaotisches Beschaffungswesen, fehlerhafte Finanzplanung und kein erkennbarer strategischer Kurs.

Mögen auch einige der Probleme auf die Zeit der Amtsvorgänger von Ursula von der Leyen zurückgehen, behoben hat sie keines. Stattdessen tauchen immer neue Fehler auf. Da liegen für den Schützenpanzer „Puma“ die Berechnungen um eine Milliarde Euro zu hoch und beim Lenkflugkörper „Meteor“ eine Milliarde Euro zu niedrig. Statt zu intervenieren, sich um Aufklärung zu bemühen, lässt Frau von der Leyen das Ministerium schlicht dementieren.

Auch strategisch geht einiges drunter und drüber. Da bewaffnet die Bundeswehr die Kurden, damit diese gegen den IS kämpfen können und dann werden kurdische Stellungen vom NATO-Partner Türkei bombardiert. Statt das ganz entschieden zu verurteilen, lobt die Ministerin am selben Tag das Engagement der Türkei im Kampf gegen den IS. Erst nach breiter öffentlicher Kritik kommen dann einige zaghaft vorgetragene Allgemeinplätze als Antwort. Wie die Kanzlerin, macht es auch Frau von der Leyen: Sie fliegt auf Sicht durch den Nebel. Es wird nie agiert, nur reagiert – und das meistens erst, wenn es längst zu spät ist. 

All das wirkt hochgradig unprofessionell und zeugt von einem gehörigen Maß an Naivität. Frau von der Leyen mag parteipolitisches Verständnis mitbringen, von Außen- und Sicherheitspolitik versteht sie leider herzlich wenig.“

Die Bürgerinitiative für faire Medien hat eine Übersicht der falschen Darstellungen

zur DEMO FÜR ALLE durch die dpa Baden-Württemberg erstellt, s. HIER

Die nordrhein-westfälische Polizei fürchtet die Entstehung rechtsfreier Räume in Ballungszentren. Wie aus einem vertraulichen Papier des Duisburger Präsidiums hervorgeht, droht der Staatsmacht die Kontrolle über Problembezirke der Stadt zu entgleiten.

Siehe ARTIKEL im FOCUS

Der nächste Schritt zum EU-Zentralstaat:

"Die Eurozone muss über eine eigene Steuer nachdenken", sagt CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok. Und offensichtlich denkt auch Berlin darüber nach. Wolfgang Schäuble hat offenbar Pläne für eine Euro-Steuer in der Schublade. Deutsches Geld könnte dann direkt nach Brüssel fließen.

Zum ARTIKEL im FOCUS

finanzmarktwelt.de spielt einige Szenarien durch. Man versetze sich in die Lage von US-Konzernen. Wie könnte man durch TTIP aus Wasser Gold machen, s. HIER

Die Islamisierung Europas ist die sichtbarste Veränderung der meisten europäischen Gesellschaften. An dieser Entwicklung scheiden sich die Geister: Während liberale und gebildete Bürger den zunehmenden Einfluss des konservativen und radikalen Islams mit großen Bedenken betrachten und die Zukunft des Kontinents eher düster sehen, interpretieren ihre sogenannten progressiven Gegner die Islamisierung als kulturelle Bereicherung und Überwindung eines obsolet gewordenen Nationalstaates.

WEITERLESEN auf diepresse.com

Das Verhältnis des Islams zum Grundgesetz – ein Überblick auf hna.de

Saarland führt Islam-Unterricht an Grundschulen ein

Schweiz lehnt ersten islamischen Kindergarten ab

Vortrag Hamed Abdel-Samad

 

Angesichts der anhaltenden Eurokrise und der erneuten Milliardenzahlungen an das bankrotte Griechenland haben Polen und Tschechien angekündigt, nicht automatisch in den Euroraum einsteigen zu wollen. Polen will ein Referendum über die Einführung abhalten, Tschechien ist keinesfalls bereit, vor 2020 dem Währungsraum beizutreten.

Zum ARTIKEL auf blu-news.org

wilharm

Von Dr. Jens Wilharm

Am 24.07.15 veröffentlichte die Neue Deister Zeitung (NDZ) einen Artikel, in dem der zurück- und ausgetretenen ehemaligen Vorsitzenden Anke Tischler ein Forum geboten wird, um allerlei Unwahrheiten in den Raum zu stellen. Sie finden den Artikel HIER.

Leider ist der ganze Artikel nur kostenpflichtig verfügbar. Ich werde die Zeitung jedoch darum bitten, ihn öffentlich zugänglich zu machen.

Hierzu habe ich die nachfolgende Gegendarstellung geschrieben, die ich auch hier einstellen möchte. Der Inhalt ist im Kern auch auf die sehr wenigen weiteren Untergliederungen übertragbar, in denen enttäuschte Vorstandsmitglieder die Öffentlichkeit in ähnlicher Weise bewusst falsch informieren. Wie etwa in Wolfenbüttel.

Gegendarstellung zum Artikel „Tischler wagt den Neuanfang bei ALFA“ in der NDZ vom 24.07.2015

Sie bieten der ehemaligen Vorsitzenden des AfD-Stadtverbandes Springe, Anke Tischler, in Ihrem Artikel Gelegenheit, sich abwertend und grob wahrheitswidrig über ihre ehemalige Partei, die Alternative für Deutschland (AfD) zu äußern. Dadurch wird nicht nur die Partei, sondern es werden auch viele ehemalige Parteifreunde in die Nähe des Rechtextremismus gerückt, wohin sie belegbar nicht gehören.

Weiterlesen: 25.07.2015 Nachtreten im AfD-Ortsverband Springe

hampel3„Während sich die Situation in Deutschlands Großstädten unter dem Druck täglich neuer Asylanträge stetig verschärft, plädieren Deutschlands Führungskräfte dafür, noch weit mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Laut einer Allensbach-Studie für die F.A.Z. ist dies die Meinung der Mehrheit der befragten 500 Spitzenkräfte aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung.“

Deutschlands Elite scheine von Blindheit geschlagen, so Hampel. "Im Hochtaunus, am Starnberger See, in Blankenese oder anderen Wolkenkuckucksheimen mögen Flüchtlingsunterkünfte in der Tat selten sein, mich würde aber trotzdem interessieren, wie die  Führungskräfte zu ihrer Einschätzung gelangen. Glauben sie etwa weiter an den ‚Mythos vom Fachkräftemangel‘ oder nehmen sie einfach nicht wahr, dass inzwischen sozial-schwache Mieter aus ihren Wohnungen geworfen werden, weil es für ihre Vermieter lukrativer ist, daraus staatlich gut bezuschusste Flüchtlingsunterkünfte zu machen?"

Die AfD bliebe dabei, so Hampel, dass die Bundesregierung und nun auch Deutschlands Führungskräfte in der Flüchtlings- und Zuwandererfrage jeden Überblick längst verloren hätten. „Beide Begriffe werden wahllos durcheinandergebracht. Eine Definition von Zuwanderung und entsprechende Quoten gibt es nicht. Es herrscht blinder Aktionismus. Weder Berlin, noch die Länder sind in der Lage aufzuzeigen, wieviel Flüchtlinge in welchem Zeitraum Deutschland überhaupt verkraften kann. Statt wirklich Bedürftigen in den Lagern  der Türkei, dem Libanon oder Jordanien aber auch bei uns zu helfen, wird den Deutschen verschwiegen, dass mindestens die Hälfte der Asylbewerber aus den Balkanländern stammen, die die Bundesregierung mittlerweile als ‚sichere Herkunftsländer‘ einstuft.

Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung mit einem von der AfD seit Jahren geforderten Einwanderungsgesetz und der konsequenten Abschiebung bei Asylmissbrauch für klare Verhältnisse sorgt. Doch dafür fehlt der Mut.“

JuergewitzAfD bewertet Nachzählung der Stimmzettel als großen Erfolg und fordert eine umgehende Neuauszählung aller Stimmzettel in Bremerhaven und die Zuerkennung des  ihr zustehenden Mandates in der Bremer Bürgerschaft  - OVG spricht bahnbrechendes Urteil!

Wie der Stellvertretende Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland, und Spitzenkandidat der Bremer Bürgerschaftswahl vom 10.Mai 2015 im Wahlbereich Bremerhaven, Thomas Jürgewitz, mitteilt, wurden bei einer Prüfung der Wahlunterlagen durch die AfD gravierende Fehler gefunden, die eine Neuberechnung der Mandate zwingend erforderlich macht.

Deshalb haben die AfD und Thomas Jürgewitz am 22.7.2015 um 17:40 h Einspruch beim Landeswahlleiter eingelegt.

Der AfD in Bremerhaven fehlten für ihr Landtagsmandat 48 Stimmen!

„Bei der nun an drei Tagen stattgefundenen Einsichtnahme in ca 20.000 von 32.601 Stimmzetteln in 62 von 94 Wahlbezirken wurden solch entscheidende Fehler gefunden, die das Amtliche Endergebnis aufheben werden“, so Thomas Jürgewitz.

Zunächst wurde durch die AfD und die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW), die die Stimmzettel der Kommunalwahl einsehen wollten,  Rechtsgeschichte geschrieben.    

Erstmals ist es nach den Erkenntnissen von Thomas Jürgewitz gelungen, daß über einen höchstrichterlichen Beschluß ( für AfD =  OVG Bremen  1B 135/15 ; LG Bremen 4V1161/15 ) Parteien selbst die Stimmzettel einer Wahl in einem Wahlbereich, hier der Stadt Bremerhaven mit rd 110.000 Einwohnern, komplett mit „eigenem Personal“ nachzählen durften.

„An den durch AfD und BIW erwirkten Beschlüssen werden sich zukünftig die Wahlleiter der Republik orientieren müssen, wenn es um die Frage der Beweissicherung  bei Wahlen geht“, stellt der Stellvertretende Landesvorsitzende mit Genugtuung fest!

Wie von  Jürgewitz bereits am Tag der Wahl, am 10.Mai 2015, vermutet, wurde durch diese Kontrollen letztlich bewiesen, daß der AfD die fehlenden 48 Stimmen zum Mandat vorenthalten wurden.

Die Nachzählung von ca. 20.000 Stimmzetteln aus 62 Wahlbezirken erbrachte 44 zusätzliche Stimmen für die AfD, sodaß zu erwarten ist, daß bei einer kompletten Neuauszählung unter Einbeziehung der von der AfD aus Zeitgründen nicht mehr geprüften restlichen 32 Wahlbezirke, die notwendigen restlichen 4 Stimmen gefunden werden.

Selbst wenn das nicht der Fall wäre,  würde für die AfD  der Mandatsanspruch bestehen, da bei der Nachzählung allein 106 bisher als gültig gewertete Stimmzettel mit bis zu jeweils 5 Stimmen gefunden wurden, die mutmaßlich tatsächlich ungültig sind und damit das Erfordernis von bisher 48 zusätzlichen Stimmen deutlich herabsetzt.

Darüberhinaus haben die Prüfer der AfD in 62 Wahlbezirken z.T. gravierende Verstöße gegen die Landeswahlordnung festgestellt, welche in einzelnen Wahlbezirken zu Neuwahlen führen könnten und somit der AfD die weitere Chancen eröffnen würde, die fehlenden Stimmen bei „Nachwahlen“ zu erlangen.

Insgesamt stellt Thomas Jürgewitz fest, daß durch die Masse der Wahlfehler in Bremerhaven und das Verhalten des Wahlleiters, dem  erst durch Gerichtsbeschluß  bewiesen werden konnte, daß die offenkundigen Wahlfehler vorhanden sind, der Demokratie und dem Interesse der Menschen an der Politik ein Bärendienst erwiesen wurde.

„Mut zur Wahrheit geht anders“, so Thomas Jürgewitz!

Ein herzliches Dankeschön an alle Helfer, die bei der Nachzählung vor Ort waren!

Petry weissZur sogenannten Eurorettungspolitik der Bundesregierung erklärt AfD-Sprecherin Frauke Petry:

“Während Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble wie bockige Kinder ihre Griechenland-Politik verteidigen, spricht der frühere griechische Finanzminister Yanis Vaoufakis Klartext. In Interviews mit der BBC und dem ,Statesman’ schildert er eindrucksvoll das Schmierentheater, das Schäuble und die Euro-Gruppe seit der Regierungsübernahme durch Syriza aufgeführt haben. Die Euro-Seite wollte nicht verhandeln, weder über einen Grexit noch über eine Wirtschaftspolitik, die Griechenkand wirklich geholfen hätte.

Varoufakis wollte eine Parallelwährung und einen Schuldenschnitt, zwei Maßnahmen, die auch die AfD wiederholt vorgeschlagen hat. Doch Schäuble wollte Krieg. Er provozierte den Ausnahmezustand in Griechenland. Die griechische Bevölkerung sollte spüren, was es bedeutet, wenn ihnen das Bargeld ausgeht und die Lebensmittel knapp werden. Die Botschaft war: Das blüht euch, wenn ihr euch gegen mich stellt. Am Ende ist der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras eingeknickt und akzeptierte ein Enteignungs- und Sparprogramm, das Griechenland politisch quasi zum Brüsseler Protektorat degradiert. Es wird gezwungen, bestimmte Gesetze zu erlassen und bereits beschlossene Gesetze wieder rückgängig zu machen. Und wirtschaftlich wird es zugrunde gerichtet. Griechenland steht für internationale Investoren und Spekulanten zum Ausverkauf. Warren Buffett kaufte sich eine Insel; wer wird den Hafen von Piräus, wer die Eisenbahngesellschaft kaufen?

Und Griechenland ist erst der Anfang. Was Merkel und Schäuble durchexerzieren, ist die Blaupause einer autoritären und zentralistischen Politik, die sie ganz Europa aufzwingen wollen. Dabei wird kein Bürger gewinnen. Gewinnen werden allein diejenigen, die Europa zugleich ein Freihandelsabkommen aufzwingen wollen, das Rechtsstaat und Demokratie aushebelt. Das ist die Wahrheit hinter Merkels Politik. Alles andere ist Sommertheater.”

Von Dr. Jens Wilharm

Kein Haushalt ohne Schulden, wenn man ein anständiger Sozialdemokrat ist. Dieser Eindruck entsteht, wenn man sich den Haushaltsplan für 2016 anschaut, den die von der SPD geführte Landesregierung gestern in Hannover beschlossen hat.

Zwar rechnet das Land mit Steuermehreinnahmen von 500 Mio. Euro, will aber trotzdem für 480 Mio. neue Kredite aufnehmen. Nicht ohne Stolz betont man, dies sei ein Fortschritt, denn es sei die niedrigste Nettoneuverschuldung seit 40 Jahren. Heißt im Umkehrschluss, man häuft seit mindestens 40 Jahren jedes Jahr neue Schulden an. Wann nur gedenkt man, diese Spirale einmal zu durchbrechen, wenn nicht in einem Jahr, in dem die Steuermehreinnahmen über der geplanten Neuverschuldung liegen und man sich einer besonders guten Konjunkturlage erfreut. Besser wird es nicht mehr! Wann will man jemals mit dem Sparen beginnen, wenn nicht jetzt? Dieser vernünftige Ansatz scheint Landesregierungen, durchaus nicht nur sozialdemokratisch geführten, fremd zu sein. Leider setzt sich das oftmals bin in die Kommunen fort. Die Antwort lautet also: Gar nicht! Diesen schamlosen Umgang mit Steuergeldern, auch bereits künftiger Generationen, denn die müssen für die Schulden zahlen, gilt es zu beenden.

Besonders bemerkenswert ist, dass der Haushaltsplan einen Anstieg der Finanzmittel für Asylbewerber von 172 auf 405 Mio. Euro vorsieht, ab 2017 gar auf 500 Mio. Euro jährlich. Man könnte also auch sagen, dass die Neuverschuldung durch die erhöhten Ausgaben für die Asylpolitik bedingt ist. Vor dem Hintergrund steigender Kosten hat selbst Ministerpräsident Stephan Weil dieser Tage von der Bundesregierung gefordert, man müsse die Asylverfahren nun erheblich beschleunigen und abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben. Die Aufnahmelager und einige niedersächsische Kommunen kämen an ihre Grenzen. Welch eine späte Einsicht. Die AfD fordert genau das seit Langem und hat dafür immer wieder den Vorwurf des Rechtspopulismus geerntet.

wilharmDas heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts kommentiert der Stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen, Dr. Jens Wilharm:

Die Verfassungsgericht gab dem klagenden Land Hamburg recht, das beanstandet hatte, die Länder und nicht der Bund seien für eine solche Prämie zuständig. Die Regelung sei deshalb verfassungswidrig und nichtig.

Die AfD setzt sich dafür ein, dass Familien weit mehr und effektiver gefördert werden als es bisher der Fall war. Dazu wird die AfD in ihrem Parteiprogramm bald konkrete Vorschläge machen. Mit dem Betreuungsgeld in der bisherigen Form wurde aber von Anfang an der falsche Weg eingeschlagen. Es führte zu sozialer Ungerechtigkeit und setzte falsche Anreize.

Weiterlesen: 21.07.2015 Betreuungsgeld ist nun Ländersache

Zum Ausklingen des Fastenmonats Ramadan haben sich führende deutsche Politiker erneut für eine Annäherung an den Islam ausgesprochen.

So nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende Juni  an einem Empfang zum abendlichen Fastenbrechen in Berlin teil. Dabei sagte sie, der Islam gehöre „unzweifelhaft zu Deutschland“. 

In einer Grußbotschaft zum Ende des Ramadan hat Bundespräsident Joachim Gauck zum gegenseitigen Vertrauen unter den Religionen aufgerufen. Darin erklärte er unter anderem, er fühle sich dem Gedanken des Ramadan verbunden. Es sei der «Festmonat der Freude, des Gebets und der Nächstenliebe». «Mit der ganz großen Mehrheit der Muslime und aller anderen gläubigen Menschen in unserem Land weiß ich mich einig darin, dass wir uns alle darum bemühen, den Frieden und die Liebe, die am Ursprung unserer Glaubensüberzeugungen stehen, im täglichen Leben immer wieder erfahrbar und spürbar werden zu lassen».

Weiterlesen: 20.07.2015 Botschaften zum Ende des Fastenmonats Ramadan

Prominente US-Ökonomen sehen im Austritt Deutschlands die einzige Chance für die nachhaltige Lösung der Euro-Krise. Sie glauben, dass die Rückkehr zu D-Mark Deutschland und der Rest-Eurozone nützen würde. Mit Ben Bernanke hat sich auch der frühere Chef der US-Notenbank in diese Richtung geäußert. Die letzten Tabus in der Euro-Debatte fallen. Lesen Sie HIER den ganzen Beitrag in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten.