Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben. Uns geht es genauso. Und deshalb haben wir uns aus den unterschiedlichsten politischen und unpolitischen Lagern zusammengefunden. Weil wir wollen, dass Politik von den Bürgern und für die Bürger gemacht wird: offen, transparent und - vor allem - wirklichkeitsnah.

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Lucke 27.11.14Bernd Lucke, Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD) und Europaabgeordneter, spricht am kommenden

 

Donnerstag, den 27. November 2014, ab 19.00 Uhr

im Bergedorfer RAMADA Hotel (Holzhude 2).

 

 

„Deutschland & Europa – Warum Reformen notwendig sind“

 

Der Hamburger Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) weist auf diese öffentliche Veranstaltung der Fraktion der Europäische Konservativen und Reformisten (EKR) des Europäischen Parlaments hin. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem öffentlichen Informationsabend mit anschließender Diskussion herzlich eingeladen. Moderiert wird die Veranstaltung vom Hamburger Landes-vorsitzenden Prof. Jörn Kruse sowie Innensenator a. D. Dirk Nockemann.

 

WeidelEuropa findet immer nur durch Krisen zu mehr Integration.“ Jean-Claude Juncker

Negativzinsen auf Guthaben. Das ist ein Paradigmenwechsel. Eine Zeitenwende. Sparen wird bestraft. Die absurde EZB-Politik ist jetzt auch direkt beim kleinen Mann angekommen. Denn es trifft die Sparer. Und die deutsche Politik bleibt stumm. Das alles verwundert natürlich nicht mehr, wurde bisher jede unredliche Politik gegen redliche Bürger durchgewunken.

Längst vergessen ist, wer das Schützenfest in Berlin, Brüssel, Straßburg und Frankfurt bezahlt. Der Kostenpunkt des funkelnagelneuen EZB-Gebäudes für 1.300.000.000 Euro mit eigenem Fitness-Studio und Blick über die Frankfurter Skyline für eine weitere Beamtenschar ist da nur eine kleine Randnotiz.

Die Kosten für einen negativen Einlagenzins müssen schließlich an die Endkunden weitergegeben werden - anstatt bei den eigenen Tantiemen, Spesen, Pensionszusagen anzufangen, welche die Steuerzahler im Übrigen auch finanzieren. Es ist empörend, mit welcher offensichtlichen Selbstverständlichkeit die Grenze zwischen „Mein“ und „Dein“ mittlerweile verletzt wird. Die Unterscheidung von „Mein“ und „Dein“ ist eine elementare Voraussetzung einer freien, friedlichen Gesellschaft. In der Bibel heißt es: „Du sollst nicht stehlen.“

Von EU-Beamten mit Merkels und Schäubles Segen werden Arbeit, Sparen und die wohlverdienten Früchte des Arbeitens abgestraft; nun zu einer Untugend erklärt. Nachdem gut Zweidrittel des Arbeitseinkommens durch direkte und indirekte Steuern zweckentfremdet werden, von der gesetzlichen Rente nichts übrigbleiben wird, wird uns jetzt zusätzlich die Möglichkeit zum Sparen genommen. Wir sitzen in der Falle.

Doch damit nicht genug. Es wird am Preis für Kapital herum manipuliert, der ein elementarer Tausch- und Wettbewerbsparameter für die Wirtschaftsakteure darstellt. Diese in der Geschichte beispiellose Tat wird die Kalkulationen für Sparen und Investieren vollkommen auf den Kopf stellen. Unternehmen werden ihre Investments nicht mehr korrekt kalkulieren können. Projekte werden fehlbewertet. Es wird zu einer Blasenbildung kommen, die ihresgleichen sucht.

Während in Frankfurt schon an weiteren „unorthodoxen“ Maßnahmen herumgetüftelt wird, ist man in den USA gedanklich längst weiter. Und zwar bei der vollständigen Abschaffung des Bargeldes. So lassen sich Negativzinsen besser durchsetzen, denn der Bürger kann mit seinem wertlosen Papiergeldhaufen nicht mehr weglaufen. Zudem wäre die Kontrolle perfekt.

Eins wissen wir bereits heute: Bei einem Gedankenexperiment wird es nicht bleiben. Oder frei nach Juncker: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Ich wünsche mir ein Europa der Redlichkeit. Empört Euch!

Dr. Alice Weidel, Beisitzerin im AfD Landesvorstand Niedersachsen

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Artikel zum Thema Negativzinsen in der FAZ und im WALLSTREET JOURNAL

Auf ihrem gestrigen Parteitag in Neumünster diskutierte die AfD Schleswig-Holstein bereits über ein Landesprogramm, das im kommenden Jahr ausgearbeitet und beschlossen werden soll.

Siehe BERICHT in der SHZ

Die russische Bank FCRB hat dem französischen Front National (FN) einen Kredit von neun Millionen Euro gewährt. Davor war Marine Le Pens rechtsextreme Partei bei französischen Banken mit Anträgen gescheitert.

Zum ARTIKEL bei DWN

Seit einigen Wochen finden in Dresden jeden Montag Demonstrationen der

PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) statt.

Lesen Sie dazu HIER eine Erklärung der AfD-Fraktion im Stadtrat von Dresden

Juncker Misstrauen

Die Parteichefs des Front National und der britischen Unabhängigkeitspartei (Ukip), Marine Le Pen und Nigel Farage, haben einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker unterschrieben (s. ARTIKEL in der JUNGEN FREIHEIT).

Bernd Lucke schreibt dazu auf seiner Facebook-Seite:

Alle AfD-Abgeordneten werden dem Misstrauensantrag gegen Juncker im Europaparlament zustimmen. Wir haben bereits zwei Mal bei Abstimmungen deutlich gemacht, dass wir kein Vertrauen in Juncker haben. Die jüngst bekannt gewordenen Steuertricks bestätigen uns nochmals in dieser Auffassung.

Wir finden es beschämend, dass die Altparteien Juncker einmütig decken und den Misstrauensantrag scheitern lassen werden. Auch die Grünen beteiligen sich an diesem Kartell.

Bernd Lucke

20141122-eltern21-demo-hannover 200Mit Erschrecken hat der Landesvorstand der Alternative für Deutschland zur Kenntnis genommen, dass die rot-grüne Landesregierung eine durchgehende Sexualisierung der Schulen im Land anstrebt (siehe Drucksache 17/1333 vom 18.3.2014). Dieser Absicht tritt die Alternative für Deutschland entschieden entgegen und fordert die Landesregierung auf, ihre diesbezüglichen Pläne aufzugeben.

Der Landesvorstand der AfD in Niedersachsen unterstützt deshalb die "Change-Initiative"

und bittet seine Mitglieder,

diese PETITION gegenzuzeichnen

 

Am 22. November um 14 Uhr findet

eine Demonstration in Hannover statt, s. HIER

Wir bitten unsere Mitglieder um rege Beteiligung!

AKTUELLE INFO aus dem Landtag

vStorchAm 20. November veranstaltete die Zivile Koalition e. V. im Berliner Humboldt Carré den Themenabend »EZB, Geld und Geldsystem«. Die einleitenden Worte sprach die EU-Parlamentarierin und Vorsitzende der Zivilen Koalition Beatrix von Storch.

Der Hauptredner des Abends, Professor Philipp Bagus (Universidad Rey Juan Carlos, Madrid), vertrat die Ansicht, dass das ungedeckte Papiergeldsystem die Hauptursache für die derzeitigen Krisen sei.  Ein solches System sei dazu verurteilt, die Staatsverschuldung zu fördern und zu einem Kaufkraftverlust zu führen. Als Alternative sprach sich Professor Bagus für eine goldgedeckte Währung aus.

Zum ARTIKEL bei der ZIVILEN KOALITION

AfD Header Goldshop

Die Bundestagsverwaltung hat mitgeteilt, dass der Goldhandel der AfD dem Parteiengesetz entspricht

- und möchte dieses nun ändern.

Zum ARTIKEL im SPIEGEL

An der Universität in Mannheim hat sich eine AfD-Hochschulgruppe gegründet.

Sie hat außergewöhnliche Ideen, siehe HIER in der JUNGEN FREIHEIT!

Kruse Einwanderung 19.11

Ein BERICHT in der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG

zu einer Wahlkampfveranstaltung

des AfD-Spitzenkandidaten Prof. Jörn Kruse

in HAMBURG:

"Einwanderung braucht klare Regeln"

Das Verwaltungsgericht Hannover hat vorläufig untersagt, die vier vorgesehenen Bundesrichter zum Bundesfinanzhof zu ernennen. Rechtsanwältin Verena Wester und Finanzrichter Dr. Michael Balke, beide Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD), konnten damit einen wichtigen gerichtlichen Etappensieg gegen den Bundesjustizminister erringen.

Die beiden Juristen streiten für Transparenz bei der Bestellung der höchsten deutschen Richter. Bislang werden diese in intransparenten "Kungelverfahren" der etablierten Parteien bestimmt. Wester und Balke wollen erreichen, dass sich geeignete Bewerber auf eine öffentliche Ausschreibung hin bewerben können.

"Nur das wird dem Gebot des Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes gerecht, nach dem grundsätzlich 'jedem der gleiche Zugang zu öffentlichen Ämtern' zu gewähren ist", sagt Finanzrichter Balke. Die Entscheidung des Gerichts zeige, dass es die Anträge nicht als unzulässig oder offensichtlich unbegründet einstuft.

Die AfD unterstützt das Eintreten von Wester und Balke für Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. "Die Gewaltenteilung ist einer der wichtigsten Grundsätze des modernen Rechtsstaats", sagte der stellvertretende Sprecher und Europaabgeordnete der AfD, Hans-Olaf Henkel. "Transparente Ernennungsverfahren sind eine wichtige Voraussetzung für eine unabhängige Justiz."

Mit einer Entscheidung in der Sache am Verwaltungsgericht Hannover wird frühestens im Dezember gerechnet.

 

Pressekontakt:

Christian Lüth

Pressesprecher der Alternative für Deutschland

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gauland

 

Alexander Gauland,

Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburger Landtag,

antwortet auf die Regierungserklärung

von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD),

siehe HIER

Am 30. November dürfen die Schweizer darüber abstimmen, ob die Schweizerische Nationalbank (SNB) ihre Goldreserven auf 20 Prozent aller Aktiva aufstocken soll - das wäre fast eine Verdreifachung. Außerdem soll die Notenbank gezwungen werden, sämtliche Goldbestände aus dem Ausland heimzuholen und künftig kein Gold mehr zu verkaufen. Die Chancen für eine Zustimmung der Schweizer zu diesen Forderungen stehen nicht schlecht.

Siehe ARTIKEL bei SPIEGEL ONLINE und im FOCUS

Das Bundessozialgericht hat die Klage eines Mannes abgewiesen, der in der elektronischen Gesundheitskarte einen Verstoß gegen den Schutz seiner persönlichen Daten sieht.

Zum ARTIKEL im HANDELSBLATT

Ein Zahnarzt aus Niedersachsen sieht das ganz anders, siehe HIER - LESENSWERT!

FAQs des Bundesministeriums für Gesundheit