Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben.

Ihre Alternative für Deutschland, Landesverband Niedersachsen

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BUNDESPARTEITAG IN ESSEN AM 4./5. JULI 2015



 

Die Hamburger Pläne zur Vertiefung der Elbe für große Containerschiffe haben vor Gericht einen Dämpfer erhalten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte, dass eine EU-Umweltrichtlinie der weiteren Ausbaggerung entgegensteht. Ausnahmen seien aber möglich. Anlass für das EuGH-Verfahren war eine Klage gegen die Vertiefung der Weser.

Siehe ARTIKEL in der ZEIT

Athen (dpo) - Europa zwischen Schock und Ratlosigkeit! Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat überraschend angekündigt, sein Land werde eine in der Europäischen Union bislang völlig unbekannte Art der Entscheidungsfindung anwenden. Um zu bestimmen, ob Griechenland die mit den EU-Hilfen verbundenen Sparauflagen akzeptiert, will er eine sogenannte "Volksbefragung" abhalten.

Bei einer solchen Volksbefragung soll - wie der Name schon sagt - ausgerechnet das Volk über seine eigenen Belange entscheiden – ein Umstand, der Griechenlands europäische Partner aufs Tiefste verstört...

WEITERLESEN auf der-postillon.com

HampelDie vor aller Welt unter ständigem Rechtsbruch und gegen jede wirtschaftliche Vernunft von der Bundesregierung mitgetragenen Unrechtsentscheidungen zur weiteren Finanzierung des griechischen Pleitestaates, lassen nach Ansicht des niedersächsischen AfD-Vorsitzenden, Paul Hampel, keinen Zweifel mehr daran : „Die Deutschen werden von Angela Merkel betrogen. Wie oft haben uns in der Vergangenheit die Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister Schäuble versprochen, dass Hilfen in der Eurozone nur gegen strenge Auflagen gewährt werden, um jedes mal später einräumen zu müssen, dass Hellas sich an keine einzige Vereinbarung gehalten hat und der Staat desolater als zuvor ist“, erinnerte Hampel an die Vorgehensweise der deutschen Regierung. Selbst jetzt, wo die griechische Regierung sein Volk zum Referendum ruft, mit dem Ziel, die EU-Reformvorschläge abzulehnen , fließen knapp 90 Mrd. Euro der EZB  in Form der ELA-Nothilfekredite zur Unterstützung der griechischen Banken weiter.  Das passt zu  Angela Merkels oft betontem Wunsch,  Griechenland unter allen Umständen in der Eurozone zu halten. Dieses Vorgehen unserer Bundesregierung ist so ungeheuerlich und ein so klarer Fall staatlicher Untreue, dass mittlerweile jedem klar sein muss, dass es überhaupt nicht um Griechenland geht“, erklärte der Vorsitzende der AfD-Niedersachsen. Denn zunächst hätten die europäischen Bürger die großen Banken freigekauft, die sich in Griechenland verspekuliert hätten, vor allem die französischen. Deshalb hätten noch vor wenigen Monaten Merkel und Schäuble ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone eher für ungefährlich gehalten. Inzwischen sei ihnen aber klargeworden, dass die übernommenen Haftungsanteile Frankreich und Italien in eine lebensgefährliche Krise bringen würden. Denn dann müssten auch diese beiden, entsprechend ihrem Anteil, für die griechischen Verbindlichkeiten geradestehen. Hinzu komme mittlerweile, dass die USA massiv Druck auf die Bundesregierung ausüben, um Griechenland, das sich derzeit in durchschaubarer Weise Russland andiene, im westlichen Bündnis zu halten. Schließlich warnen Wall-Street und Londoner-City, die Milliarden mit der Eurorettung verdienten, Deutschland lautstark davor, den einzig redlichen Schritt zu vollziehen, Griechenland bankrott gehen und aus der Eurozone aussteigen zu lassen. „Mit der Eurorettung wird ständig an völlig falscher Stelle operiert, weil die eigentlichen Interessen und Hintermänner verschwiegen werden. Alle Beteiligten  verfolgen vor allem ein Ziel: Am Ende sollen die Deutschen zahlen“, erklärte Hampel.

Pressekontakt Paul Hampel (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)

Wie man aufgrund einer Pressemitteilung der Bundesgeschäftsstelle vom 25.06.15 annehmen konnte, wurde bereits darüber entschieden, dass der Verein „Weckruf“ satzungskonform sei und eine gleichzeitige Mitgliedschaft im Weckruf und der AfD unproblematisch sei. Hierzu liegt jedoch noch keine gerichtliche Entscheidung vor, sondern lediglich ein Beschluss des Bundesvorstandes. Dabei haben sich auch Mitglieder des Bundesvorstandes an der Abstimmung beteiligt, die selbst Mitglied des Weckrufes sind.

Lesen Sie zum Sachverhalt HIER eine Pressemitteilung des Landesvorstandes des AfD Hessen.

Kein politisch korrekter Nachrichtentext, in dem nicht vereinzelt angemeldeter Bürgerprotest gegen die Islamisierung Deutschlands und Europas mit spitzen Fingern angefaßt und mit dem herablassenden Beiwort „angeblich“ heruntergespielt wird, während über alltäglichen „Rassismus“ und „Islamophobie“ aus der „Mitte der Gesellschaft“ wie über felsenfeststehende und unhinterfragbare Tatsachen schwadroniert wird.

Ein KOMMENTAR in der JUNGEN FREIHEIT

In einer Pressemitteilung teilt Bundessprecher Bernd Lucke mit: AfD-Bundesvorstand hat die einstweilige Verfügung des Schiedsgerichtes aufgehoben

Berlin, 25. Juni 2015. Auf Antrag des Bundesvorstands der AfD hat das Bundesschiedsgericht heute die vor zwei Tagen ergangene einstweilige Verfügung des Richters Bielitz in beiden Teilen aufgehoben. Der Weckruf 2015 ist damit, nach Angaben des Weckrufgründers  Lucke,  weder satzungswidrig noch gar vom Bundesvorstand aufzulösen.

Eine Stellungnahme bzw die richterliche Aufhebung des Bundesschiedsgerichts liegt  dazu nicht vor.

HampelDas Bundesschiedsgericht der AfD hat die Satzungswidrigkeit der Vereins "Weckruf" festgestellt. Der Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen, Paul Hampel, bittet nun AfD-Mitglieder, die dem "Weckruf" beigetreten sind, darum, den eingeschlagenen Weg zu verlassen:

 

Liebe Mitstreiter in der AfD,
 
mit dem heute zugegangenen Urteil hat das Bundesschiedsgericht den "Weckruf2015" als satzungswidrig eingestuft und den Bundesvorstand angewiesen, umgehend die Auflösung des Vereins anzuordnen (s. Anlage 1). Zuvor hat das Bundesschiedsgericht in einer weiteren Entscheidung den Bremer Bundesparteitag in seiner Wirksamkeit für nichtig erklärt (s. Anlage 2). Dementsprechend ist die neue Bremer Satzung nicht rechtmäßig zustande gekommen. Beide Entscheidungen sorgen zumindest in diesen Bereichen nun erst einmal für Klarheit innerhalb der AfD.

Ich bedauere sehr, dass es erst der Anrufung des Bundesschiedsgerichts bedurfte, um das Recht innerhalb unserer Partei wieder durchzusetzen. Wir haben mit dem Bremer Parteitag über 300.000,- € quasi zum Fenster hinausgeworfen, obwohl es im Vorfeld genügend warnende Stimmen gab, die an der Rechtmäßigkeit einer Veranstaltung an zwei verschiedenen Orten zweifelten. Genauso verhält es sich mit dem Weckruf.
Es hat direkt nach Vereinsgründung zahlreiche Stimmen gegeben, die vor der Gründung eines solchen Vereins gewarnt haben. Das Bundesschiedsgericht hat diese nun eindrucksvoll bestätigt. Ich kann mich dieser Beurteilung nur anschließen, besonders, wenn mir wie im Anhang angeführt (s. Anlage 3), Berichte über die Strategie und Zielsetzung des Weckrufes bekannt werden. Dies hat nichts mehr mit Recht, auch nicht mit Demokratie und schon gar nicht mit Anstand zu tun. Dass die Vorsitzenden des Weckrufes nun auch noch die Autorität des Bundesschiedsgerichtes in Frage stellen, lässt in das Rechts- und Satzungsverständnis des Vereines tief blicken. Ich bin mir sicher, dass viele, die den Weckruf gezeichnet haben, sich über die eigentlichen Ziele nicht im Klaren waren und nur eine vermeintlich gute Sache unterstützen wollten.
Die Initiatoren und Aktivisten des Weckrufes bitte ich nun, ihre Aktivitäten umgehend einzustellen, wie vom Bundesschiedsgericht gefordert.
Ich bin überzeugt davon, dass es einen inhaltlichen Streit zwischen den unterschiedlichen Strömungen in der Partei in der vom Weckruf beschriebenen Form nicht gibt.
Es bleibt dabei. Dort, wo unterschiedliche Meinungen existieren, müssen sie diskutiert, beraten und dann mehrheitlich abgestimmt werden. Lassen Sie uns in diesem Sinne unserer AfD, unserer Idee, weiter dienen.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Paul Hampel
Landesvorsitzender
Alternative für Deutschland Niedersachsen

In einem Eilverfahren hat das Bundesschiedsgericht der AfD am 22.06.2015 eine einstweilige Anordnung erlassen, die die Satzungswidrigkeit des Vereins „Weckruf2015“ feststellt und den Bundesvorstand anweist, den Weckruf sofort aufzulösen.

Lesen Sie das Urteil mit Begründung im Wortlaut HIER.

Lesen Sie HIER einen Beitrag im FOCUS zum Thema.

Lesen Sie HIER einen weiteren Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.

Und HIER in der Jungen Freiheit.

Seit Dezember 2012 wird die Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg von illegalen Bewohnern besetzt. Sie behaupten, Flüchtlinge zu sein, weigern sich aber, ihre Identität preiszugeben.Zuerst lebten dort mehrere Hundert Menschen, 20 von ihnen sind bis heute geblieben.

Diese 20 Besetzer bekommen vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in diesem Jahr 1,6 Millionen Euro für Wachschutz, Reparaturen, Heizung, Wasser, Strom und Müllentsorgung. Im vergangenen Jahr war eine ähnliche Summe fällig. Das Verwaltungsgericht untersagte die Räumung, denn die grünen Stadträte Hans Panhoff und Jana Borkamp hatten den Besetzern am 2. Juli 2014 sogar schriftlich erlaubt, die Schule zu besetzen.

Zum ARTIKEL in der BZ

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Wir gratulieren dem neuen Landesvorstand!

Am 21. Juni 2015 fand der dritte Landeskongress der Jungen Alternative Niedersachsen im Freizeitheim "Lister Turm" in Hannover statt. Neben einem neuen Vorstand wurden auch zukunftsweisende Satzungsänderungen beschlossen.

Der neue Vorstand zeigt nur wenige Veränderungen, was indes damit zusammenhängt, dass das letzte Jahr größtenteils von Erfolgen geprägt war und somit umfangreiche Neubesetzungen nicht vonnöten waren. Als Vorsitzender bestätigt wurde Sören Hauptstein (23, Jura-Student), ebenso wie Jesper Wilckens (24, Jura-Student) als Stellvertretender Vorsitzender sowie Johannes Michels (20, Industriekaufmann i.A.) und Lars Steinke (22, Biologie-Student) als Beisitzer. Verstärkt wird dieses Team zukünftig von dem neu hinzugekommenen Mario Olsson (21, Erzieher i.A.) als Schatzmeister und Albrecht Diederichs als Beisitzer (16, Schüler). Jens Brockmann (28, BWL-Student), der vor kurzem in den Bundesvorstand der Jungen Alternative gewählt wurde, wechselte das Amt und wurde zum Stellvertretenden Schatzmeister gewählt.

Unter den Satzungsänderungsanträgen befand sich auch ein Antrag von außerordentlicher Wichtigkeit. "Durch die Möglichkeit nun Bezirksverbände in den Grenzen der alten Regierungsbezirke gründen zu können, wurde die Zukunft unsers jungen Landesverbandes gesichert.", so der Antragssteller Lars Steinke.

Das letzte Wort hatte wie üblich der neue und alte Vorsitzende Sören Hauptstein. Er appellierte an alle Anwesenden sich nicht von den anhaltenden innerparteilichen Querelen entmutigen zu lassen. Man habe schließlich noch kaum etwas von den eigenen Zielen in der ansonsten trost- und alternativlosen deutschen Politiklandschaft umsetzen können. Es sei deshalb umso wichtiger, dass er und seine Mannschaft in der kommenden Amtszeit auch weiterhin hart an der Professionalisierung der Jungen Alterna-tive in Niedersachsen arbeiteten. Es gelte schließlich als Jugendorganisation ein starkes Rückgrat für die AfD zu bilden, die so dringend als Alternative zum verkrusteten System der Altparteien benötigt werde.

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Das „Zentrum für Politische Schönheit” (ZPS) will  mit „Aktionskunst von nie dagewesener Größenordnung“ auf das „Flüchtlingselend“ hinweisen. Tote Immigranten sollen exhumiert und nach Deutschland überführt worden sein. Am Dienstag wurde der Leichnam einer Syrerin in Berlin bestattet. Am Sonntag ruft das ZPS zu  einer Demo mit „mehreren Leichen und einem Bagger” auf.

Zum ARTIKEL auf blu-news.org

AfD Kompakt

Der neue KOMPAKT - Newsletter ist da!

 

Über 70 Prozent der Schweizer haben in einer Volksabstimmung eine Erbschaftssteuer abgelehnt. In Deutschland hingegen sollen im Zuge einer Neuregelung nach den aktuellen Plänen des Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Unternehmen mit bis zu drei Mitarbeitern automatisch von der Steuer freigestellt werden. Bislang galt dies für alle Betriebe mit bis zu 20 Arbeitnehmern, also für mehr als 90 Prozent aller deutschen Unternehmen. Die Änderungspläne der Erbschaftssteuer stellen einen weiteren, noch tieferen Eingriff des Staates in die Handlungsfähigkeit des Mittelstandes und von Familienunternehmen dar. Eine politisch initiierte Entmündigung, der sich die Schweizer per Volksentscheid klar entgegengestellt haben.

Zum ARTIKEL auf blu-news.org

Die Grünen machen mobil gegen die Windkraft. Allerdings nicht in Deutschland, sondern in Mexiko, zur Verteidigung der indigenen Völker.

Siehe ARTIKEL auf achgut.com

 

Windkraft Initiative

Die AfD NRW hat eine Volksinitiative

Windkraft auf  Abstand – Ja zu 10H gegründet, s. HIER

HIER eine blu-TV-Dokumentation zu den Protesten anlässlich des G-7-Gipfels. Wer finanziert, wer unterstützt die Demonstranten und stellt ihnen die Infrastruktur zur Vorbereitung ihrer Proteste zur Verfügung? Die blu-TV-Dokumentation gibt nicht nur auf diese Fragen erstaunliche Antworten, sondern zeigt auch auf, wer die Hintermänner sind und welche Hintergründe diese haben.