Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben. Uns geht es genauso. Und deshalb haben wir uns aus den unterschiedlichsten politischen und unpolitischen Lagern zusammengefunden. Weil wir wollen, dass Politik von den Bürgern und für die Bürger gemacht wird: offen, transparent und - vor allem - wirklichkeitsnah.

Weiterlesen: HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE DER AFD NIEDERSACHSEN

 

hampel3Es ist erschreckend und skandalös zugleich. Der europäische Flüchtlingsgipfel hat ausser einem Zuschlag von 9 Mio Euro für die Rettungsmaßnahmen so gut wie nichts erbracht. Die kriminellen Schlepper können weiter ihre Fracht der Todgeweihten auf den Weg schicken. Nur wer es bis dreissig Seemeilen vor die italienische Küste schafft, hat eine Chance aufgefischt zu werden. Nix ist mit einem europäischen Verteilungsschlüssel. Deutschland drohen zwischen 300 000  und 500 000 Flüchtlinge allein in diesem Jahr, während das fast gleichgroße Polen ca. 8 000 und die tschechische Republik so gut wie keine Hilfsbedürftigen aufnimmt.  Angela Merkel und ihr Außenminister haben in dieser Frage wieder einmal völlig versagt. Erschreckend ist vor allem die Unkenntnis, die bei den politischen Entscheidern vorzuherrschen scheint, skandalös ist die Tatenlosigkeit in Bezug auf die Verursacher der Katastrophen. Wann beginnt man endlich, die Flüchtlingsproblematik ganzheitlich anzugehen. Dazu ist ein, zugegeben anspruchsvoller, Aktionsplan notwendig.

Weiterlesen: 25.04.2015 Paul Hampel: Das Flüchtlingssterben geht weiter- Europa droht mit weiteren Gesprächen

gauland

  

Ein INTERVIEW mit Alexander Gauland

im Deutschlandradio

zur Situation der AfD

   

Henkel Portrait

 

Der stellv. Bundessprecher der AfD, Hans-Olaf Henkel,

ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten.

Zum ARTIKEL in der FAZ

 

 

Pressemitteilung der AfD:

Hans-Olaf Henkel, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), hat seinen Rückzug aus dem Bundesvorstand bekannt gegeben.

Henkel begründete seine Entscheidung damit, dass einige Mitglieder des Bundesvorstandes den von der eigenen Partei proklamierten „Mut zur Wahrheit“ bei der Aufklärung der Vorwürfe gegen den NRW-Landesvorsitzenden Pretzell nicht aufgebracht hätten. Stattdessen hätten sie die von ihnen selbst eingesetzten Sonderprüfer nach Vorlage ihres Berichts diskreditiert. Eine Vorstandskollegin hätte mehrfach in auffälliger Weise zugunsten der betroffenen Person interveniert. "Hätte ein Politiker einer anderen Partei die Öffentlichkeit so oft mit Falschaussagen in die Irre geführt, wie hier der Fall, hätte nicht nur jeder von uns den sofortigen Rückzug dieses Politikers gefordert, er wäre längst zurückgetreten", meinte Henkel.

„Ich hoffe immer noch, dass wir unterschiedliche Auffassungen über den Kurs der Partei durch direkte Mitwirkung unserer Mitglieder überbrücken oder beilegen können.“ Dazu wäre nach Henkels Auffassung der geplante Mitgliederentscheid ein guter Weg. Henkel betonte, dass er sich weiterhin mit aller Kraft für die Partei einsetzen werde. „Nach Hamburg gilt es jetzt, auch in Bremen zu zeigen, dass die AfD in ihrem Vormarsch nicht zu stoppen ist. Bei der Auftaktveranstaltung am letzten Freitag haben der Spitzenkandidat Schäfer und ich viel Zuversicht in unseren Bremer Reihen gespürt.“

Der Landesfachausschuss Energie der AfD Rheinland-Pfalz hat sich am 19.04.2015 in Bad Kreuznach unter Leitung von Dr. Horst Knopp getroffen und das Landtagswahlprogramm 2016 der AfD beraten.

Der LFA Energie stellt fest, dass die im Jahre 2000 eingeführte „Energiewende“ gescheitert ist und nur durch Milliardensubventionen zu Lasten der Bürger und der deutschen Wirtschaft weitergeführt werden kann. Die „Energiewende“ hat bereits zu einer Verdopplung der Strompreise mit weiter steigender Tendenz geführt und fördert die Umverteilung von unten nach oben. Sozial Schwache zahlen über die EEG-Umlage die Gewinne finanzkräftiger Investoren. Die Versorgungssicherheit wird durch die kaum kalkulierbare Einspeisung von „Regenerativen Energien“ gefährdet und unterschiedliche Energiepreise führen zu Wettbewerbsverzerrungen in der Wirtschaft. Die massenhafte Aufstellung von Windkraftanlagen zerstört gewachsene Kulturlandschaften, Wald- und Nah-Erholungsgebiete, kostet unzählige Fledermäuse und Großvögel das Leben und kann durch Infraschall und Schattenwurf zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei betroffenen Anwohnern führen. WEITERLESEN

Ayaan Hirsi Ali ist eine der bekanntesten Islamkritikerinnen der Welt. Sie wurde in Somalia geboren und floh später vor einer Zwangsehe. Sie fordert weniger Nachsicht mit radikalen Muslimen.

Zum INTERVIEW in der WELT

GEZ Staat

luckeRotAfD-Sprecher Bernd Lucke hat der Europäischen Zentralbank (EZB) vorgeworfen, sich in der aktuellen Griechenland-Debatte in Widersprüche zu verstricken. Auf eine Frage Luckes im Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments hatte Vizepräsident Vítor Constâncio einen Bankrott Griechenlands schon im Mai ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Gleichzeitig wollte er den griechischen Banken aber nicht zum Verkauf griechischer Staatsanleihen raten. Zu Anfang diesen Jahres hielten die griechischen Banken noch griechische Staatsanleihen für rund 15,5 Milliarden Euro, davon 9,3 Milliarden Euro kurzlaufende T-Bills.

"Wie will die EZB die Stabilität des griechischen Bankensystems sichern, wenn die Banken auf den Papieren eines bankrotten Staates sitzen?" kritisierte Lucke. "Hier werden bewusst große Risiken für die Finanzmarktstabilität in Kauf genommen." Unverständnis äußerte Lucke zudem über die Einschätzung Constâncios, Griechenland könne auch bei einem Staatsbankrott im Euro verbleiben. "Wenn die Banken auf wertlosen Papieren sitzen, können sie sich nicht mehr bei der EZB refinanzieren und dann bricht die Geldversorgung zusammen", so Lucke. Ein Verbleib im Euro mache dann keinen Sinn. "Aber offenbar ist das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro politisch nicht gewollt und soll daher mit allen Mitteln verhindert werden.", sagte Lucke.

petryZum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:

Mit Entsetzen sehen wir, wie sich im Mittelmeer eine humanitäre Katastrophe abspielt. Von Seiten der Bundesregierung und auch aus Brüssel kommen dazu keine echten Lösungsstrategien.

Die Seenotrettung auszuweiten, ist als humanitäre Sofortmaßnahme nur kurzfristig geeignet. Wer dies als einzigen Lösungsvorschlag anbietet, erleichtert lediglich den Schlepperbanden ihr schmutziges Geschäft und macht sich zum Anwalt krimineller Menschenhändler.

Gar die Grenzen gänzlich zu öffnen und unbegrenzt Einreisepapiere auszustellen, wie es der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert, ist hingegen blanker Populismus. Er weiß selbst genau, dass die Dimensionen, in denen Migranten aus Afrika nach Deutschland drängen, sämtliche Aufnahmekapazitäten um ein Vielfaches übersteigen.

Den etablierten Parteien fehlt es an Mut, die Ursachen zu benennen. Rund 70% der Asylbewerber sind Armutsmigranten ohne Aussicht auf Anerkennung. Lösungen für das Phänomen des Migrantismus müssen daher in den Herkunftsregionen erarbeitet werden, damit sich die Lebenssituation der Menschen vor Ort verbessert wird.  Weder Deutschland noch die EU können dieses Problem allein lösen.  Das enorme Bevölkerungswachstum in der Dritten Welt und die fatale Armut dieser Regionen sind globale Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Wir brauchen nicht-ideologische Lösungsstrategien, das muss Politik nicht nur hierzulande, sondern weltweit endlich begreifen.

Die Endlagerung des deutschen Atommülls könnte sich bis "2170 oder später" hinziehen, obwohl Schacht Konrad in letzter Instanz genehmigt und Gorleben bereits gut erforscht ist.

Nach Ansicht des Vorsitzenden der Endlager-Suchkommission des Bundestages, Michael Müller (SPD), muss in den kommenden Jahrzehnten mit einem Kostenanstieg für die Atommmüllbeseitigung auf 50 bis 70 Milliarden Euro gerechnet werden.

 Zum ARTIKEL in der Süddeutschen Zeitung

petry2Zur Entsendung amerikanischer und anderer westlicher Militärausbilder in die Ukraine erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry:

Das Minsker Abkommen darf mittlerweile als gescheitert betrachtet werden. Die Konsequenz daraus darf aber unter keinen Umständen heißen, jetzt die Spirale der Eskalation weiterzudrehen.

Mit der Entsendung von Militärberatern und Ausbildern in die Ukraine laufen die westlichen Staaten jedoch Gefahr, als direkte Kriegspartei in den Konflikt hineingezogen zu werden. Druck kann in Verhandlungen und im Zweifel auch mit Sanktionen ausgeübt werden. Eine militärische Beteiligung schwächt aber die Verhandlungsposition des Westens.

Ich rate daher dringend davon ab, weitere Soldaten und Militärberater von welcher Seite auch immer  in die Konfliktregion zu entsenden. Ansonsten rückt eine Lösung der Krise in der Ukraine in immer weitere Ferne.

gaulandZur dramatischen Situation der Flüchtlinge auf dem Mittelmeer erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:  

Die dramatische Zahlen von verunglückten Flüchtlingen der letzten Tage beweisen: Die europäische Flüchtlingspolitik läuft furchtbar schief. Die Mitgliedsstaaten werfen Brüssel Konzeptlosigkeit vor, jüngst spielte Martin Schulz den Ball zurück, in dem er den Hauptstädten Untätigkeit vorwarf. So kann es nicht weiter gehen. Dieses Spiel geht zulasten aller Beteiligten und fordert immer mehr Tote.  

Es kann jedoch nicht sein, diese schreckliche Situation durch pauschale Legalisierung aller Flüchtlinge in Europa lösen zu wollen, denn dies ist keine Lösung.  

Die AfD bejaht und verteidigt grundsätzlich das Asylrecht. Die AfD sieht vor dem Hintergrund der explodierenden Zahlen die dringende Notwendigkeit, in Deutschland und Europa insgesamt zu einer gerechten Flüchtlingspolitik kommen. Auch unsere Aufnahmemöglichkeiten sind endlich.  

Die AfD schlägt daher vor, sichere Zufluchtsorte vornehmlich in Drittstaaten zu suchen. Mit diesen Ländern, die sich in unmittelbarer Nähe der Herkunftsländer der Flüchtlinge befinden, sind Abkommen zu schließen, die eine Aufnahme der Flüchtlinge dort ermöglicht. Das entlastet unsere Kommunen und erleichtert eine Rückkehr der entwurzelten Flüchtlinge in ihre Heimatländer.

petry

  

Ein INTERVIEW des Weser Kuriers

mit Frauke Petry

zur Bremer Bürgerschaftswahl am 10. Mai

 

Die französische Bildungsministerin will den Deutschunterricht an den Schulen zusammenkürzen und die europäischen Klassenzüge abschaffen, da dies zu elitär sei. Die Deutsch-Lehrer Frankreichs sind empört.

Zum ARTIKEL in der WELT

Nach Informationen des SPIEGEL ist Ramstein, der größte US-Militärstützpunkt außerhalb der USA, eine unverzichtbare Relaisstation für den Drohnenkrieg gegen den islamistischen Terror. Bei diesen völkerrechtswidrigen Angriffen sind regelmäßig "Kollateralschäden" zu beklagen. Bisher behauptete die Bundesregierung, nicht genau zu wissen, was in Ramstein passiert.

Zum ARTIKEL im SPIEGEL

LPT20150418

 

Wir gratulieren !!!

Wahl der Landesrechnungsprüfer

Frau Susanne Schreier und Herr Fronke Gerken wurden als Landesrechnungsprüfer gewählt.

Frau Christine Wilke und Herr Peter Würdig wurden als stellv. Landesrechnungsprüfer gewählt.

 

Wahl des Landesschiedsgerichtes

Die Herren Gerhard LIppert, Heiko Jörß und Manfred Nordmann wurden als Landesschiedsrichter gewählt.

Die Herren Claus-Rudolf Löffler, Mike Hieke und Dirk Schlüchter wurden als stellv. Landesschiedsrichtergewählt.


Wahl der 4 Delegierten des Landesverbandes Niedersachsen für den Bundeskonvent
                      

Es wurden gewählt:

  • Astrid zum Felde
  • Jens Paulsen
  • Melanie Wever
  • Thomas Ehrhorn

Als stellv. Delegierte wurden gewählt:

  • Armin-Paul Hampel
  • Anette Schultner
  • Manfred Otto
  • Bernd Vogel

Wahl der 53 Delegierten und 53 Ersatzdelegierten für Bundesparteitage

Weiterlesen: 18.04.2015 Fortsetzung des Landesparteitages der AfD Niedersachsen

So funktioniert der Euro Rettungsschirm wirklich

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So funktioniert der Euro Rettungsschirm wirklich

FAQs zur AfD-Politik