Datenschutz
Alternative für Deutschland – Landesverband Niedersachsen
Die Alternative für Deutschland (AfD) – Landesverband Niedersachsen legt großen Wert auf ein hohes Datenschutzniveau und auf den vertraulichen Umgang mit Ihren Daten. Die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geschieht unter Beachtung der geltenden, datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem sie ergänzenden Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Das Datenschutzrecht ist in aller Regel dann anwendbar, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden. Personenbezogen sind Daten, die eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person betreffen. Personenbezogen sind daher Daten, durch die eine Person direkt (etwa über den Namen) bestimmt werden kann, aber auch solche Daten, die eine Kennnummer (z.B. Mitgliedsnummer) enthalten, aufgrund derer Sie oder ein Anderer die betroffene Person identifizieren können (pseudonyme Daten). Nicht anwendbar ist das Datenschutzrecht auf anonyme Daten, bei denen eine Identifizierung des Betroffenen für niemanden mehr möglich ist.
Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben, wo wir sie erheben und bei wem wir sie erheben und was wir mit diesen Daten machen. Außerdem informieren wir Sie über Ihre Rechte in Datenschutzfragen und an wen Sie sich diesbezüglich wenden können.
1. ALLGEMEINE DATENSCHUTZHINWEISE
Folgende Angaben gelten für alle o.g. Datenschutzhinweise der AfD Niedersachsen.
1.1 Wer ist Verantwortlicher?
Verantwortlich im Sinne des Datenschutzrechts ist der Landesverband der Partei:
Alternative für Deutschland – Landesverband Niedersachsen
Am Brabrincke 14 (Haus 3) – 30519 Hannover
vertreten durch den Vorstand, dieser vertreten durch den Vorsitzenden:
Ansgar Schledde
Telefon: : 0511- 84302100
E-Mail: lgs@afd-niedersachsen.de
Unseren Datenschutzbeauftragten (Herr Paul) erreichen Sie unter denselben Kontaktdaten oder per E-Mail unter datenschutz@afd-niedersachsen.de.
1.2 Welche Quellen und Daten nutzen wir?
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Arbeit als politische Partei von Interessierten, Mitgliedern und Förderern erhalten. Zudem verarbeiten wir, soweit für die Ausübung unserer politischen Arbeit erforderlich, personenbezogene Daten, die wir von Dritten zulässigerweise (z.B. zur Erfüllung von Verträgen, zur Erfüllung von Rechte und Pflichten, die sich direkt aus der Parteimitgliedschaft ergeben, oder auf Grundlage einer von Ihnen erteilten Einwilligung) erhalten haben.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten auch aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Presse, Medien, Internet etc.) soweit wir diese zulässigerweise erheben durften.
Verarbeitung im Sinne der DSGVO ist prinzipiell jeder Vorgang, der im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten steht, also insbesondere das Erheben, Speichern, Nutzen, das Offenlegen durch Übermittlung oder Löschen personenbezogener Daten.
1.3 Wofür verarbeiten wir Ihre Daten?
Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG):
• aufgrund rechtlicher Vorgaben (Art. 6 lit. c DSGVO).
• zur Erfüllung von vertraglichen bzw. satzungsrechtlichen Pflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
• im Rahmen der Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) zur Wahrung berechtigter Interessen von uns oder Dritten, sofern nicht Ihre Interessen am Schutz Ihrer personenbezogenen Daten überwiegen.
• aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO)
1.4 Welche Rechte haben Sie?
Sie haben ein allgemeines Widerspruchsrecht für alle in unseren Datenschutzhinweisen beschriebenen Verarbeitungszwecke. Anders als bei dem auf die Datenverarbeitung zu werblichen Zwecken gerichteten speziellen Widerspruchsrecht, sind wir nach der DSGVO zur Umsetzung eines solchen allgemeinen Widerspruchs nur verpflichtet, wenn Sie uns hierfür Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen (z.B. eine mögliche Gefahr für Leben oder Gesundheit).
Daneben stehen Ihnen bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen die folgenden weiteren Rechte zu:
• Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gem. Art. 15 DSGVO,
• Recht auf Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten gem. Art. 16 DSGVO,
• Recht auf Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten gem. Art. 17 DSGVO,
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten gem. Art. 18 DSGVO,
• Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich an die für die AfD-Niedersachsen zuständige Aufsichtsbehörde, oder unseren Datenschutzbeauftragten zu wenden.
2. ERGÄNZENDE DATENSCHUTZHINWEISE FÜR UNSERE WEBSEITEN
Die folgenden ergänzenden Datenschutzhinweise gelten bei der Nutzung unserer Webseiten.
Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Rechten als Betroffener finden sie in den Allgemeinen Datenschutzhinweisen.
2.1 Welche Daten werden beim Besuch der Webseite erhoben und warum?
Wir haben ein berechtigten Interesse (Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO) daran, Ihnen einen reibungslosen Verbindungsaufbau und eine komfortable Nutzung unserer Webseite zu gewährleisten. Dafür halten wir die folgenden Verarbeitungsvorgänge für notwendig:
beim Aufrufen unserer Webseite werden durch den von Ihnen benutzten Browser automatisch Informationen an die Server unserer Webseite gesendet und temporär in einem Log-File gespeichert. Rückschlüsse auf Ihre Identität sind uns hierüber nicht möglich.
Folgende Daten werden von uns und unserem Hostingdienstleister erhoben:
• IP-Adresse des anfragenden Geräts,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt
• verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Endgeräts, sowie der Name Ihres Access Providers.
Bitte beachten Sie, dass trotz des Einsatzes einer verschlüsselten Verbindung bestimmte Metadaten eines jeden Aufrufes einer Seite stets für die gesamte Lieferkette zwischen Ihrem Computer und dem Webserver einsehbar sind. Dies umfasst beispielsweise sowohl Ihren Internetanbieter, als auch den Internetprovider des Rechenzentrums, als auch die dazwischenliegende Infrastruktur des Internets. Auf diese können Hosting-Provider keinen Einfluss nehmen. Diese Metadaten umfassen unter anderem: Vollständige IP-Adresse des Benutzers, aufgerufene Domain und aufgerufene URL.
Darüber hinaus dienen uns diese Daten zur Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie zu administrativen Zwecken, um unsere Leistungen stets verbessern zu können. Rückschlüsse auf Ihre Person erfolgen nicht.
Des Weiteren verwenden wir für unsere Webseite Cookies, Tracking-Tools und Social-Media-Plugins. Um was für Verfahren es sich dabei genau handelt und wie ihre Daten dafür verwendet werden, wird unter den entsprechenden Ziffern genauer erläutert.
2.2 Onlineauftritt und Webseitenoptimierung
2.2.1 Cookies
Wir setzen auf unserer Webseite, ebenfalls auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSG-VO, sogenannte Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte Session-Cookies ein, um zu erkennen, dass Sie einzelne Seiten unserer Webseite bereits besucht haben oder Sie sich bereits in Ihrem Kundenkonto angemeldet haben. Diese werden nach Verlassen unserer Seite automatisch gelöscht. Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zum Zweck der Benutzerfreundlichkeit temporäre Cookies ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.
Zum anderen setzen wir Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite statistisch zu erfassen und zum Zwecke der Optimierung unseres Angebotes für Sie auszuwerten sowie um speziell auf Sie zugeschnittene Informationen einzublenden. Diese Cookies ermöglichen es uns, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren. Diese Cookies werden nach einer jeweils definierten Zeit automatisch gelöscht. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Browser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie an-gelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Webseite nutzen können. Die Speicherdauer der Cookies ist abhängig von ihrem Verwendungszweck und nicht für alle gleich.
Zur Verwaltung der eingesetzten Cookies und ähnlichen Technologien (Tracking-Pixel, Web-Beacons etc.) und diesbezüglicher Einwilligungen setzen wir das Consent Tool „Real Cookie Banner“ ein. Details zur Funktionsweise von „Real Cookie Banner“ findest du unter https://devowl.io/de/rcb/datenverarbeitung/.
Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten in diesem Zusammenhang sind Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO und Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse ist die Verwaltung der eingesetzten Cookies und ähnlichen Technologien und der diesbezüglichen Einwilligungen.
Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder vertraglich vorgeschrieben noch für den Abschluss eines Vertrages notwendig. Du bist nicht verpflichtet die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Wenn du die personenbezogenen Daten nicht bereitstellst, können wir deine Einwilligungen nicht verwalten.
2.2.2 Social-Media-Plug-ins / Social-Media-Auftritte
Wir setzen auf unserer Webseite auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO Social Plugins der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter ein, um unsere Partei hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 f DSGVO anzusehen.
Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist auch durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plugins durch uns erfolgt in der Regel im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen.
Der Betrieb unserer Social-Media-Auftritte kann außerdem auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO erfolgen. Als Bundespartei nehmen wir aktiv am politischen Meinungsbildungsprozess in Deutschland teil. Diese Aufgabe liegt im öffentlichen Interesse.
2.2.3 Facebookeinbindung
Auf unserer Webseite werden sogenannte Plug-ins des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland angeboten wird.
Die Facebook-Plugins sind mit einem Facebook-Logo (weißes „f“ auf blauem Grund) oder dem Zusatz „Like“ bzw. „Share“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hinter folgendem Link (https://developers.facebook.com/docs/plugins).
Wenn Sie ein solches Plugin aktivieren (erster Klick), stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zur Facebookseite der AfD (https://www.facebook.com/AFDNDS) und damit auch zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plug-ins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Webseite Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Like“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert.
Ihre getätigten Interaktionen können unter Umständen anderen Facebooknutzern angezeigt werden. „Likes“ auf Facebookseiten sind für alle Facebooknutzer einsehbar.
2.2.4 Unsere Facebookseite
Wir betreiben eine Facebookseite (Facebook-Fanpage). Diese erreichen Sie unter https://www.facebook.com/AFDNDS. Wenn Sie unsere Facebookseite besuchen, werden durch das facebookeigene Analysetool „Seiten Insights“ personenbezogene Daten durch Facebook verarbeitet. Dafür verantwortlich im Sinne der DSGVO sind sowohl Facebook, als auch wir, die AfD-Niedersachsen. Wir haben daher mit Facebook eine Insights-Ergänzung zu unserem Nutzungsvertrag abgeschlossen, welche Sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum
Mit dieser Ergänzungsvereinbarung nach Art. 26 DSGVO haben wir mit Facebook vereinbart, dass Facebook im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit unserer Facebookseite sämtliche datenschutzrechtlichen Pflichten, die sich u.a. aus den Artikeln 12, 13, 15-22 und 32-34 der DSGVO ergeben, übernimmt. Bitte machen Sie daher Ihre Rechte in diesem Zusammenhang direkt bei Facebook geltend. Facebook selbst hält unter
https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data weitere Informationen bereit, die sich direkt an Sie, den Betroffenen richten. Hier erhalten Sie weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten durch Facebook. Sofern Sie Fragen hierzu haben oder Unterstützung bei der Geltendmachung Ihrer Rechte gegenüber Facebook benötigen, können Sie sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@afd-niedersachsen.de richten. Als federführende Aufsichtsbehörde ist in der Ergänzungsvereinbarung die irische Datenschutzkommission benannt.
2.2.5 Twitter
Auf unserer Webseite sind zudem Plugins des Kurznachrichtennetzwerks Twitter (Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland)integriert. Die Twitter-Plug-ins („Twittern“-Button) erkennen Sie an dem Twitter-Logo (ein weißer Vogel auf blauem Grund) und dem Zusatz „Twitter“. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plug-in enthält, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Twitter- Server hergestellt. Twitter erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Twitter-Button anklicken, während Sie in Ihrem Twitter-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken. Dadurch kann Twitter den Besuch unserer Seiten Ihrem Be-nutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter er-halten. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter http://twitter.com/privacy. Wenn Sie nicht wünschen, dass Twitter den Besuch unserer Seiten zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Twitter-Benutzerkonto aus.
2.2.6 YouTube
Um unser Online-Angebot für Sie ansprechend zu gestalten, binden wir auf unserer Webseite Videos von YouTube ein. Betreiber von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Dabei wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt und diesen mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wir nutzen bei der Einbindung von Videos einen erweiterten Datenschutzmodus, um die Verarbeitung Ihrer Daten auf ein Minimum zu reduzieren. Der oben genannte Zweck stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von YouTube: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy
2.2.7 Google Web Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Webseite aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.
Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie un-ter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.
2.2.8 Google reCAPTCHA
Wir nutzen “Google reCAPTCHA” (im Folgenden “reCAPTCHA”) auf unseren Webseiten. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”).
Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unseren Webseiten (z.B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Webseitenbesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Webseitenbesucher die Webseite betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Webseitenbesuchers auf der Webseite oder vom Nutzer getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.
Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Webseitenbesucher wer-den nicht darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen.
Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA sowie die Datenschutzerklärung von Google entnehmen Sie folgenden Links: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/ und https://www.google.com/recaptcha/intro/android.html.
2.2.9 Verwendung von Google Maps
Diese Webseite verwendet Google Maps API, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.
2.3 Kontaktformular / Online – Beitrittsformular
2.3.1 Kontakt-/Beitrittsformular
Die über das Kontaktformular übertragenen Daten werden zur Zustellung von Informationsmaterial oder Beantwortung von Anfragen genutzt und danach gelöscht.
Ihre Daten zu Bewerbungs- und Anmeldeformularen werden auf von unserem Hostingdienstleister verwalteten Servern gespeichert. Ihre Daten des Online-Beitrittsformulars werden auf eigenen Servern in den Räumen der AfD – Niedersachsen gespeichert. Ihre Daten bleiben solange gespeichert, bis die Anmelde- oder Bewerbungsverfahren endgültig beendet sind. Damit Ihre personenbezogenen Daten beim Ausfüllen des Kontaktformulars und des Online – Beitrittsformulars geschützt sind, erfolgt die Übermittlung über eine verschlüsselte Verbindung.
2.3.2 Kontaktaufnahme per E-Mail
Wenn Sie uns eine E-Mail schicken oder wir Ihnen eine E-Mail schicken werden Ihre Daten auf unseren Servern gespeichert und durch unsere Sicherheitssysteme analysiert. Dies geschieht auf unseren Servern und auf Servern und Systemen unserer Dienstleister. Die Analyse dient dem Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und zur Absicherung unserer Datenverarbeitung. Dies umfasst das automatisierte Prüfen auf Schadsoftware, SPAM, unerwünschte Werbung und Identitätsdiebstahl.
Ihre Daten werden nur solange gespeichert bis Ihr Anliegen vollständig erledigt ist. In einigen Fällen gibt es gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Ihre personenbezogenen Daten, die wir zu beachten haben. In diesen Fällen erfolgt die Löschung erst nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Dies könnten z.B. Daten zu Geschäftsvorfällen, Verträgen und Spenden sein.
Unsere Dienstleister betreiben diese Server und Systeme teilweise außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums in Ländern mit einem angemessenen Datenschutzniveau.
2.4 Vertragliche Leistungen
Wir verarbeiten die Daten unserer Vertragspartner und Interessenten sowie anderer Auftraggeber, Kunden oder Vertragspartner (einheitlich bezeichnet als „Vertragspartner“) entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, um ihnen gegenüber unsere vertraglichen oder vorvertraglichen Leistungen zu erbringen. Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung, bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis.
Zu den verarbeiteten Daten gehören die Stammdaten unserer Vertragspartner (z.B., Namen und Adressen), Kontaktdaten (z.B. E-Mailadressen und Telefonnummern) sowie Vertragsdaten (z.B. in Anspruch genommene Leistungen, Vertragsinhalte, vertragliche Kommunikation, Namen von Kontaktpersonen) und Zahlungsdaten (z.B., Zahlungsmethode, Zahlungshistorie).
Besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeiten wir grundsätzlich nicht, außer, wenn diese Bestandteil einer beauftragten oder vertragsgemäßen Verarbeitung sind.
Wir verarbeiten Daten, die zur Begründung und Erfüllung der vertraglichen Leistungen erforderlich sind und weisen auf die Erforderlichkeit ihrer Angabe, sofern diese für die Vertragspartner nicht evident ist, hin. Eine Offenlegung an externe Personen oder Unternehmen erfolgt nur, wenn sie im Rahmen eines Vertrags erforderlich ist. Bei der Verarbeitung der uns im Rahmen eines Auftrags überlassenen Daten, handeln wir entsprechend den Weisungen der Auftraggeber sowie der gesetzlichen Vorgaben.
Die Löschung der Daten erfolgt, wenn die Daten zur Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Fürsorgepflichten sowie Umgang mit etwaigen Gewährleistungs- und vergleichbaren Pflichten nicht mehr erforderlich ist, wobei die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten alle drei Jahre überprüft wird; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
2.5 Wie sicher sind meine Daten, die über diese Webseite erhoben werden?
Alle von Ihnen persönlich übermittelten Daten, werden mit dem allgemein üblichen und sicheren Standard SSL (Secure Socket Layer) übertragen. SSL ist ein sicherer und erprobter Standard, der z.B. auch beim Onlinebanking Verwendung findet. Sie erkennen eine sichere SSL-Verbindung unter anderem an dem angehängten s am http (also https://…) in der Adressleiste Ihres Browsers oder am Schloss-Symbol im unteren Bereich Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gegen Manipulation, teilweisen oder vollständigen Verlust und gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
3. ERGÄNZENDE DATENSCHUTZHINWEISE FÜR MITGLIEDER UND FÖRDERER
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung personenbezogener Daten unserer Mitglieder, Förderer und für mit der Mitgliedschaft in Verbindung stehenden vorvertraglichen Maßnahmen.
Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Rechten als Betroffener finden sie in den Allgemeinen Datenschutzhinweisen.
3.1 Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir?
Wir verarbeiten insbesondere folgende personenbezogene Daten:
• Persönliche Identifikations- und Kontaktangaben, zum Beispiel Vor- und Nachname, Adresse, Geburtsdatum und -ort, Bundesland und Kreis, Staatsangehö-rigkeit, E-Mail-Adresse, Telefonnummer.
• Für das SEPA-Lastschrift-Mandat erforderliche Informationen, zum Beispiel Kontoinhaber (Vor- und Nachname, Adresse, PLZ und Ort), IBAN (Kontonummer und Bankleitzahl), BIC (Bankidentifikationscode).
Wenn Sie mit uns in Kontakt treten (z. B. per Kontaktformular oder E-Mail), verarbeiten wir Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen. Erfolgt die Datenverarbeitung zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen bzw., wenn Sie bereits unser Mitglied sind, zur Durchführung des Vertrages, ist Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO).
Besondere Kategorien personenbezogener Daten, sogenannte „sensitive Daten“, erheben wir ebenfalls nur dann, wenn dies für das Mitgliedsverfahren erforderlich ist. Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten in erster Linie bei Ihnen selbst, z. B. durch Ihre Mitgliedschaftsanträge oder Spendenzahlungen.
In manchen Fällen erheben wir Ihre personenbezogenen Daten bei Dritten, soweit diese gesetzlich zur Mitteilung an uns verpflichtet sind.
Können wir einen mitgliedsrelevanten Sachverhalt nicht mit Ihrer Hilfe aufklären, dürfen wir Sie betreffende, personenbezogene Daten auch durch Nachfragen bei Dritten erheben (z.B. Auskunftsersuchen an Wirtschaftsauskunfteien) Im Mahn-und Inkassoverfahren können wir Daten bei Drittschuldnern (z. B. Kreditinstitut) erheben.
Zudem können wir öffentlich zugängliche Informationen (z. B. aus Zeitungen, öffentlichen Registern oder öffentlichen Bekanntmachungen) verarbeiten.
Besondere Kategorien personenbezogenen Daten gemäß Artikel 9 Abs. 1 DSGVO werden durch uns ebenfalls verarbeitet. Regelmäßig werden Ihre Daten zum Zwecke einer Kandidatur für Aufstellungsversammlungen und Wahlen von Funktions- und Mandatsträgern erfasst und veröffentlicht.
3.2 Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten?
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir zur Erfüllung unserer satzungsrechtlichen Pflichten benötigen, etwa Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Rechnungs- und Zahlungsdaten. Die Erhebung dieser Daten ist im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft bzw. Fördermitgliedschaft erforderlich. In Betracht kommen aber auch Kontaktdaten und weitere personenbezogene Daten von Antragstellern auf eine Mitgliedschaft. Ebenfalls verarbeiten wir Ihre Daten zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und zur Wahrung berechtigen Interesses der Partei.
Die Rechtgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ergibt sich je nach konkreter Verarbeitungstätigkeit aus Art. 6 DSGVO:
Beispiel zur Verarbeitung:
Die mit dem Antrag auf Mitgliedschaft von der zuständigen Parteigliederung erhobenen Daten werden in einem Mitgliederverwaltungssystem verarbeitet. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Beispiel zur Weiterverarbeitung:
In den Fällen einer SEPA-Lastschrifterteilung beruht die Verarbeitung auf Ihre Einwilligung. Zusätzlich werden Ihre Bankdaten erhoben. Die Angaben aus Ihrer SEPA-Lastschrifterteilung werden in einem selbständigen Verfahren, dem Lastschrifteinzug, verarbeitet und alle erforderlichen Daten an das zuständige Kreditinstitut, welches für den Lastschrifteinzug zuständig ist, mitgeteilt. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Zwecke der Verarbeitung sind insbesondere:
1) Nachweis der Mitgliedschaftsvoraussetzungen einschl. Identitätsfeststellung;
2) Verwaltung der Mitgliedschaft einschl. Ausstellung von Mitgliedsausweisen;
3) persönliche Einladungen zu Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Parteitagen, Informations- und sonstigen Veranstaltungen (z.B. Stammtischen) der Partei einschließlich der von ihr anerkannten Vereinigungen;
4) Versand regelmäßiger Informationen zur politischen Arbeit der AfD-Niedersachsen („Newsletter“), sofern die Inhalte nach vernünftiger Einschätzung unmittelbar die Parteiarbeit betreffen;
5) Pressemitteilungen, soweit sie die Partei direkt und in Gänze betreffen;
6) Spenden- und Unterstützungsaufrufe, die im direkten Zusammenhang mit der AfD-Niedersachsen oder einer ihrer Untergliederungen stehen;
7) persönliche Nachrichten von Mitgliedern des Vorstandes, soweit sie die Funktion des Vorstandes direkt betreffen;
8) Beitragsverwaltung mitsamt Rechnungserstellung und Versand;
9) Durchführung von Zahlungen und Inkasso sowie Ausstellung von Zuwendungsbescheinigungen;
10) Nachweisführung gemäß Parteiengesetz sowie Betrugsprävention, Verhinderung von Straftaten und Geltendmachung rechtlicher Ansprüche.
Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt wurden.
Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, blieben rechtmäßig.
3.3 Wie verarbeiten wir diese Daten?
Wir sind um die Sicherheit Ihrer Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze und technischen Möglichkeiten maximal bemüht. Wir haben hierfür technische und organisatorische Maßnahmen entsprechend Art. 32 DSGVO ergriffen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung, Verlust oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen. Unsere Sicherheitsstandards entsprechen dem Stand der Technik oder gehen über diese hinaus.
3.4 Unter welchen Voraussetzungen dürfen wir Ihre Daten an Dritte weitergeben?
Grundsätzlich verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur innerhalb unserer Partei und anerkannten Vereinigungen. Wenn und soweit wir Dritte im Rahmen der Erfüllung von Verträgen einschalten, erhalten diese personenbezogenen Daten nur in dem Umfang, in welchem die Übermittlung für die entsprechende Leistung erforderlich ist.
Alle personenbezogenen Daten, die uns bekannt geworden sind, dürfen wir nur dann an andere Personen oder Stellen (z.B. an Kreditinstitute oder andere Behörden) weitergeben, wenn Sie dem zugestimmt haben oder die Weitergabe gesetzlich zugelassen ist.
Beispiele:
Mitteilung der Bankdaten für die Lastschrifteinzüge an die zuständigen Kreditin-stitute;
• Offenlegung Ihrer Spende(n) im Rechenschaftsbericht, sofern deren Gesamtwert in einem Kalenderjahr (Rechnungsjahr) 10 000 Euro übersteigt (vgl. § 25 Absatz 3 PartG);
• Mitteilungen an die Künstlersozialkasse, soweit die Kenntnis personenbezogener Daten für die Festsetzung von Beiträgen einschließlich der Künstlersozialabgabe erforderlich ist.
Eine Datenübertragung an Stellen oder Personen außerhalb der EU oder des EWR erfolgt nur unter Berücksichtigung der Artikel 44 bis 50 der DSGVO.