Aktuell

Steuergeld für Wassertaxis? Bundesregierung fördert weiterhin Schlepper-NGOs

Der Skan­dal ist seit Jah­ren bekannt: Soge­nann­te Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen wie SOS Huma­ni­ty, Sea-Eye oder Mis­si­on Life­line e.V. unter­hal­ten Schif­fe, mit denen sie Migran­ten von der nord­afri­ka­ni­schen Küs­te aus nach Euro­pa brin­gen. Der Trans­port wird unter dem Begriff „See­not­ret­tung“ als Akt der Hilfs­be­reit­schaft ver­kauft. Pas­sen­der wäre: Bei­hil­fe… Wei­ter­le­sen »Steu­er­geld für Was­serta­xis? Bun­des­re­gie­rung för­dert wei­ter­hin Schlep­per-NGOs

Antifa und Verfassungsschutz: Wer war nochmal wer?

„Sia­mo tut­ti anti­fa­scis­ti!” schreibt der Ver­fas­sungs­schutz von Nie­der­sach­sen am 14. Okto­ber auf X. (auf Deutsch: „Wir sind alle Anti­fa­schis­ten!”) In dem Info-Tweet wird behaup­tet, dass es ‘die’ Anti­fa gar nicht gibt und sie als Orga­ni­sa­ti­on „nicht auto­ma­tisch extre­mis­tisch“ sei. Span­nend! In ver­ständ­nis­voll klin­gen­den Wor­ten schrei­ben… Wei­ter­le­sen »Anti­fa und Ver­fas­sungs­schutz: Wer war noch­mal wer?

Die Grünen als Koalitionspartner? Das sagt alles.

Vor den Wah­len der ver­gan­ge­nen Jah­re schien die bei­trags­fi­nan­zier­ten Talk-For­­ma­­te beson­ders die Fra­ge zu inter­es­sie­ren, ob irgend­ei­ne Par­tei eine Zusam­men­ar­beit mit der AfD pla­ne — was dann immer aus­nahms­los und gebets­müh­len­ar­tig abge­lehnt wur­de. Wir ken­nen die Grün­de… Gleich­zei­tig lässt die Fra­ge, ob man sich eine… Wei­ter­le­sen »Die Grü­nen als Koali­ti­ons­part­ner? Das sagt alles.

Sozialparadies Deutschland? Das endet im Chaos!

„Im kom­men­den Jahr will die Bun­des­re­gie­rung rund 36 Mil­li­ar­den Euro allein für das Bür­ger­geld aus­ge­ben“, warnt Ans­gar Schled­de, Lan­des­vor­sit­zen­der der AfD Nie­der­sach­sen. „Fünf Mil­lio­nen Bür­­ger­­geld-Emp­­fän­­ger — die Hälf­te davon Aus­län­der — leben aktu­ell auf Kos­ten des deut­schen Wohl­fahrts­staa­tes. In den kom­men­den Jah­ren wird die Zahl… Wei­ter­le­sen »Sozi­al­pa­ra­dies Deutsch­land? Das endet im Cha­os!

Kamin-Romantik verboten! Sind wir hier im Irrenhaus?

Die zum Jah­res­en­de beschlos­se­ne Ver­schär­fung von Grenz­wer­ten für Kamin­öfen und Feu­er­stät­ten bedeu­tet für rund vier Mil­lio­nen Deut­sche ent­we­der mas­si­ve Kos­ten oder saf­ti­ge Stra­fen. Dass das Gesetz aus dem Jahr 2010 über­haupt durch den Bun­des­tag gewun­ken wer­den konn­te, ist kaum zu glau­ben. (Damals gab es die… Wei­ter­le­sen »Kamin-Roman­tik ver­bo­ten! Sind wir hier im Irren­haus?

Politiker und Pädagogen entsetzt: Junge Leute laufen zur AfD über!

Es ist nicht zu leug­nen: Die AfD ist die mit Abstand belieb­tes­te Par­tei unter jun­gen Deut­schen. Nach den Land­tags­wah­len in Sach­sen, Thü­rin­gen und Bran­den­burg haben wir das jetzt schwarz auf weiß. Für die Nie­der­la­ge der eta­blier­ten Par­tei­en und ins­be­son­de­re der Grü­nen erfin­den regie­rungs­na­he Psy­cho­lo­gen und… Wei­ter­le­sen »Poli­ti­ker und Päd­ago­gen ent­setzt: Jun­ge Leu­te lau­fen zur AfD über!

Wer braucht die Grünen noch? Eben.

Der Abgang der Grü­nen ins poli­ti­sche Abseits zeigt, dass man die Rea­li­tät nicht end­los igno­rie­ren kann. Die Dar­bie­tun­gen grü­ner Spit­zen­po­li­ti­ker seit dem Amts­an­tritt der Ampel sind mitt­ler­wei­le selbst für ein­ge­fleisch­te Habeck- und Baer­­bock-Fans zu viel. Die Macht­ba­sis schwin­det. „Gute Nach­rich­ten!“, meint Ans­gar Schled­de, Lan­des­vor­sit­zen­der der… Wei­ter­le­sen »Wer braucht die Grü­nen noch? Eben.

TrustedFlagger: Alles nicht so gemeint?

„Nach dem Wil­len der Grü­nen sol­len in Deutsch­land künf­tig Trus­ted­Flag­ger kri­ti­sche Stim­men im Inter­net mund­tot machen“, mahnt Ans­gar Schled­de, Lan­des­vor­sit­zen­der der AfD Nie­der­sach­sen. „Fak­tisch ist das Zen­sur. Dage­gen hat sich eine Wel­le des Pro­tests auf­ge­baut. Der Druck zeigt ers­te Wir­kung: Denn plötz­lich behaup­tet die Bun­des­netz­agen­tur,… Wei­ter­le­sen »Trus­ted­Flag­ger: Alles nicht so gemeint?

Nouripours Aussagen zu Migranten-Gewalt sind ein Schlag ins Gesicht der Opfer!

Omid Nou­ri­pour, der gera­de geschass­te Co-Par­­tei­­chef der Grü­nen, ist kein intel­lek­tu­el­les Schwer­ge­wicht, soviel steht fest. Nach sei­nem Auf­tritt in der ARD-Tal­k­run­­de von Caren Mios­ga darf man fest­hal­ten: Er ver­steht die desas­trö­sen Wahl­er­geb­nis­se sei­ner Par­tei nicht, weil er jeden Bezug zur Rea­li­tät der Deut­schen ver­lo­ren hat.… Wei­ter­le­sen »Nou­ri­pours Aus­sa­gen zu Migran­ten-Gewalt sind ein Schlag ins Gesicht der Opfer!

Aus Angst vor Gewalt: Ticket-Kontrolle bei Ausländern? Nur wer sich traut!

Eine neue Direk­ti­ve für Bahn­mit­ar­bei­ter sorgt bun­des­weit für Ent­set­zen: Ticket-Kon­­­trol­­leu­­ren stellt man es aus Grün­den der „Dees­ka­la­ti­on“ zukünf­tig frei, die Fahr­schei­ne von Aus­län­dern zu kon­trol­lie­ren. Ja, Sie haben rich­tig gele­sen. Schwarz­fah­ren ist – aktu­ell in Tei­len Thü­rin­gens – damit de fac­to erlaubt. Aller­dings nicht für… Wei­ter­le­sen »Aus Angst vor Gewalt: Ticket-Kon­trol­le bei Aus­län­dern? Nur wer sich traut!

Consent Management Platform von Real Cookie Banner